Cobracrest - Bald Übernahmeangebot ? ( Seite 1600)

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.176.838 von Gruenspan59 am 12.04.06 15:44:26In so einem Fall ist ein Markenmissbrauch sicherlich zu prüfen. Im vorliegenden Fall ist es allerdings eindeutig, da in der Pressemitteilung das Ski-Unternehmen Rossignol namentlich genannt wird und es klar ist, dass versucht wird, an dessen Markennamen zu partizipieren.

Da kann sich Cobracrest den besten Anwalt nehmen... Grundsätzlich wäre gegen die Eintragung nichts zu sagen, wenn diese zeitlich vor Rossignol erfolgt wäre. Das ist meines Wissens nicht der Fall, ich glaube eine Eintragung ist im Zeitraum 1997 erfolgt. Kann schnell nachgeprüft werden. Die Aussage von Gameplayer, es wäre 1955 ist eine weitere ohne Quelle. Demnach wären dann die Angaben beim Deutschen Patentamt falsch! Quelle Gameplayer?

Im Übrigen: Nach § 25 Abs. 1 Markengesetz muß im Zeitraum von 5 Jahren entscheiden werden, was mit der Marke geschehen soll. Dieser Zeitraum ist verstrichen. Nach meinen Informationen ist die Marke Rossignol von Seiten seines Inhabers (zuletzt Heiner Tamsen) nie beworben worden oder andersweitig im Geschäftsverkehr aufgetreten. Die echte Rossignol könnte meines Erachtens Anspruch auf Markenmißbrauch geltend machen.

Aufgrund der Pressemitteilung ist der Sachverhalt juristisch eindeutig. Hier hat die CC einen weiteren Fehler gemacht, das Unternehmen Rossignol als Ski-Hersteller hätte in keinem Fall genannt werden dürfen, so wie es erfolgt ist.