Wer kauft noch "Deutsch"?? ( Seite 3)

Was ist "made in Germany"?

Regelmäßig wird für die Bezeichnung als deutsche Ware oder als "Made in Germany" die Herstellung der Ware durch ein deutsches Unternehmen in der Bundesrepublik Deutschland verlangt. Die Ware braucht zwar nicht vom gedanklichen Entwurf bis zur endgültigen Fertigstellung in Deutschland hergestellt zu sein. Entscheidend ist, dass die wesentlichen Bestandteile und die bestimmenden Eigenschaften der Ware, die in den Augen des Publikums deren Wert ausmachen, auf einer deutschen Leistung beruhen.
Ob die verwendeten Rohstoffe oder Halbfabrikate deutschen Ursprungs sind, ist bei einem industriellen Erzeugnis, dessen Wert vorwiegend in der Verarbeitung liegt, grundsätzlich ohne Belang. Es kommt jedoch sehr wohl darauf an, ob eine in Deutschland hergestellte Ware nach ihrer geistigen Konzeption und Formgebung vom Publikum als deutsches Erzeugnis anzusehen ist (Verkehrsanschauung!).

Als Richtschnur sind die folgenden Fragen anzusehen:

Welche Eigenschaften oder Bestandteile der Ware sind wertbestimmend?
Beruhen diese wertbestimmenden Merkmale auf einer deutschen Leistung?
Beeinflusst die deutsche oder ausländische Herkunft der Ware die Kaufüberlegungen?
Problematisch sind vor allem die Fälle, in denen die Ware nicht ausschließlich in Deutschland hergestellt wird; in der Regel handelt es sich um so genannte mehrstufige Verarbeitungen. Häufig findet in Deutschland nur noch die Montage des eigentlichen Produktes statt. Teilweise wird nur noch die Endkontrolle in Deutschland vorgenommen. Fraglich ist, inwieweit der Aufdruck "Made in Germany" hierbei noch gerechtfertigt ist.

Abgestellt werden muss hier wohl auf den Aspekt der objektiven Wertsteigerung. Nach dem Ursprungsrecht hat eine Ware in dem Land ihren Ursprung, in dem die wesentliche Be- oder Verarbeitung der Ware vorgenommen wird. Bei Waren, an deren Herstellung zwei oder mehrere Länder beteiligt sind, hat die Ware ihren Ursprung in dem Land, in dem sie die letzte wesentliche und wirtschaftlich gerechtfertigte Be- oder Verarbeitung erfährt. Diese muss in einem dazu eingerichteten Unternehmen vorgenommen werden und zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt oder eine bedeutende Herstellungsstufe erreicht haben. In einigen Entscheidungen zur Thematik "Made in Germany" mischen sich ursprungsrechtliche Erwägungen in die wettbewerbsrechtliche Beurteilung ein.

Anhaltspunkte für die Zulässigkeit der Bezeichnung können sein:

maßgebliche Herstellung der Ware in Deutschland,
entscheidender Wertschöpfungsanteil durch Zusammenbau in Deutschland,
maßgebliche Veredelung des Produkts in Deutschland.
Die reine Endkontrolle in Deutschland genügt jedenfalls nicht!

Quelle: IHK