Antwort auf Beitrag Nr.:
30.792.593 von NotAClue am 22.07.07
11:17:57hallo notaclue,
die untersagungsvereinbarung müsste am 30.september 2007
auslaufen!
"Zusätzlich wurde ein Wettbewerbsverbot vereinbart, in dem
uns u.a. der Betrieb eines Internetportals im deutschsprachigen
Raum oder eines webbasierten deutschsprachigen
E-Mail-Dienstes (wie die E-Mail-Dienste von WEB.DE, GMX,
Yahoo, MSN oder T-Online) für
zwei Jahre ab
Vollzugszeitpunkt
untersagt ist. Im Falle der Verletzung des Wettbewerbsverbots
ist eine einmalige Vertragsstrafe von
100 Mio. € fällig. Sie ist auf die Haftungshöchstsumme für
Garantieverletzungen anzurechnen. Mit vollständiger
Zahlung der Vertragsstrafe endet das Wettbewerbsverbot."
und Vollzugszeitpunkt dürfte der 30. September 2005
sein:
"Nach einem insgesamt langen, durch rechtliche Notwendigkeiten
geprägten Prozess hat United
Internet mit Wirkung vom 31. Oktober 2005 den Geschäftsbereich
Internet-Portal mit allen Mitarbeitern, Technologien,
Vermögensgegenständen sowie Marken- und Lizenzrechten erworben.
Wirtschaftlicher Stichtag für die
Durchführung der Transaktion war der 30. September 2005. Damit
ist das Portalgeschäft ab dem vierten Quartal
2005 komplett übergegangen und wurde entsprechend
entkonsolidiert."