Demokratie am Ende, Arbeitslose ohne Rechte, weniger Rente, Kürzungen ohne Ende. - 500 Beiträge pro Seite

[mcgilles]

Das Wichtigste aus 70 Punkten
Änderungen bei Hartz IV

Um den Kostenanstieg zu bremsen, hat die große Koalition von Union und SPD die Hartz-IV-Reform korrigiert. Schärfere Kontrollen sollen dafür sorgen, dass die beim Arbeitslosengeld II für 2006 eingeplanten 24,4 Milliarden Euro ausreichen. Insgesamt gibt es etwa 70 Änderungen, die sich in enger ausgelegten Bestimmungen und Verwaltungsvorschriften niederschlagen. Die wichtigsten hier in der Übersicht:

Sofortangebote: Wer einen Antrag auf ALG II stellt, erhält umgehend ein Job- oder Qualifizierungsangebot. Damit soll die Arbeitsbereitschaft des Antragstellers überprüft werden.

Sanktionen: Wer ein solches Angebot ablehnt, dem werden die Leistungen – neben ALG II auch Wohn- und Heizkosten – um 30 Prozent für drei Monate gekürzt. Bei der zweiten Weigerung beträgt die Kürzung 60 Prozent. Wer innerhalb eines Jahres ein drittes Angebot – etwa einen Ein-Euro-Job – ausschlägt, dem kann die Unterstützung komplett gestrichen werden. Die Behörden haben dabei einen Ermessensspielraum und sollen – etwa bei den Unterkunftskosten – den Einzelfall prüfen.

Datenabgleich: Verheimlichtes Vermögen im In-und Ausland und nicht deklarierte Einkünfte sollen durch automatisierten Datenabgleich leichter als bisher aufgedeckt werden.

Außendienstkontrollen: Um Leistungsmissbrauch auf die Spur zu kommen, gibt es bei den Arbeitsgemeinschaften von Kommunen und Arbeitsagenturen künftig einen Außendienst. Langzeitarbeitslose müssen jederzeit erreichbar sein und dürfen sich – wie auch schon Kurzzeitarbeitslose – nicht ohne Abmeldung vom Wohnort entfernen.

Lebensgemeinschaften: Bei zusammenlebenden Partnern unterstellen die Behörden künftig ein eheähnliches Verhältnis mit gegenseitigen Unterhaltspflichten. Trifft die Vermutung nicht zu, müssen die Betroffenen den Gegenbeweis glaubhaft machen. Bisher liegt der Nachweis bei den Behörden (Beweislastumkehr).

Vermögensbeiträge: Der Freibetrag für Schonvermögen zur Altersvorsorge steigt von 200 auf 250 Euro je Lebensjahr. Der Freibetrag für andere Vermögensarten wird im Gegenzug von 200 auf 150 Euro je Lebensjahr gesenkt.

Renten: Der Bund überweist für ALG-II-Empfänger nur noch 40 statt 78 Euro monatlich an die Rentenversicherung. Damit reduziert sich deren künftiger Rentenanspruch von 4,30 Euro auf 2,20 Euro im Monat.

Junge Arbeitslose: Auch Arbeitslosen unter 25 Jahren, die Angebote wiederholt ausschlagen, kann nun die Unterstützung einschließlich Wohn- und Heizkosten komplett gestrichen werden. Seit April benötigen sie bereits die Zustimmung der Behörden, wenn sie aus dem Elternhaus ausziehen und einen eigenen Hausstand auf Staatskosten gründen wollen. 18 bis 25-Jährige, die im Haushalt der Eltern leben, erhalten nur noch den um ein Fünftel gekürzten als ALG-II-Regelsatz.

ürzungen beim ALG II

Die Arbeitgeber haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Absicht bestärkt, die Arbeitsmarktreform Hartz IV im Herbst grundlegend zu überarbeiten. Arbeitgeber-Präsident Dieter Hundt erklärte am Montag, Korrekturen seien überfällig und dringend. Die Ziele, die Langzeitarbeitslosigkeit, die Kosten und den Verwaltungsaufwand zu verringern, seien vollständig verfehlt worden.

Erforderlich sind laut Hundt vor allem Kürzungen bei der Höhe des Arbeitslosengeldes II und die Übertragung der alleinigen Verwaltungszuständigkeit auf die Kommunen. Auch die CSU forderte in einem Positionspapier zur Arbeitsmarktpolitik aus der Feder ihres Generalsekretärs Markus Söder eine "Absenkung der staatlichen Transferleistungen" für Arbeitslose. Im Gegenzug sollten die Möglichkeiten für abgabenfreie Hinzuverdienste verbessert werden.

Die Linksfraktion warf den Arbeitgebern vor, sie führten einen Kampf gegen die Arbeitslosen. Die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, Barbara Höll, reagierte damit auf Vorschläge des Arbeitgeber-Geschäftsführers Peter Clever in der "Berliner Zeitung", den Anspruch auf Arbeitslosengeld I generell auf zwölf Monate zu begrenzen und im ersten Monat der Arbeitslosigkeit gar kein Arbeitslosengeld auszuzahlen. Laut Clever, der auch Vorsitzender des Verwaltungsrats der Bundesagentur für Arbeit ist, ließen sich dadurch 3,6 Milliarden Euro sparen. Das entspreche einer Senkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung um 0,5 Prozentpunkte.

Merkel hatte am Wochenende die Absicht der Koalition wiederholt, im Herbst weitere Korrekturen der Hartz-IV-Reform zu prüfen. Hundt bekräftigte frühere Forderungen der Arbeitgeber, die alleinige Verantwortung für die Verwaltung auf die Kommunen zu übertragen, um die Mischzuständigkeit von Arbeitsagenturen und Kommunen zu beseitigen.

Beim Arbeitslosengeld II sollten die Zusatzleistungen wie der zweijährige Übergangszuschlag für frühere Bezieher des regulären Arbeitslosengeldes I gestrichen werden. Die Höhe des Arbeitslosengeldes solle notfalls regional differenziert werden. Die Vermögensfreibeträge, die nicht angerechnet würden, sollten sinken. Darüber hinaus müsse der Unterhaltsrückgriff innerhalb von Familien ausgeweitet werden.

[Kaperfahrer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.262.978 von mcgilles am 01.08.06 08:58:27

Deiner Überschrift zufolge, hältst du diese Maßnahmen für falsch!

Kannst du mir auch verraten, wieso und was daran undemokratisch sein soll, zu versuchen, ein aus dem Ruder gelaufenes System wieder auf eine finanzierbare Basis zu stellen?

Der einzige Fehler ist doch, man hätte damit schon vor 20 Jahren anfangen sollen, dann würde es heute auch nicht so schmerzen, aber am wichtiger, wir hätten viele Problem überhaupt nicht! Dahin müssen wir wieder zurück!

[Blue Max]

#1

Eine Frechheit, dass für Arbeitslose überhaupt Rentenbeiträge bezahlt werden.



#2

Vor 30 Jahren (erste Erdölkrise) hätte man damit anfangen sollen. Oder schon vor 40 Jahren (Pillenknick) bei der Sanierung der Rentenkasse.

[Kaperfahrer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.263.773 von Blue Max am 01.08.06 09:55:36

Vor 30 Jahren (erste Erdölkrise) hätte man damit anfangen sollen. Oder schon vor 40 Jahren (Pillenknick) bei der Sanierung der Rentenkasse.

Vollkommen richtig! Aber Fehler müsseen erst einmal gemacht werden und erkannt werden, bevor man sie dann korrigieren kann. Noch besser wäre es natürlich, man hätte sie erst garnicht gemacht.
Genauer gesagt fand der große Sündenfall schon 1957 unter Adenauer statt, als sich Adenauer mit der Rentenreform (hin zum Umlageverfahren mit damit verbundenen exorbitanten Rentensteigerungen), am 15. September 1957 einen überwältigenden Wahlerfolg erkaufte!

21. Mai 1957: Adenauer setzt gegen den Rat aller Wirtschaftsexperten eine Rentenreform ("Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Rentenversicherung", "Knappschaftsversicherungsneuregelungsgesetz") durch. Die so genannte "dynamische Rente" wird eingeführt, die sich nicht mehr nach den eingezahlten Beiträgen der Mitglieder bemißt, sondern an der Nettolohnentwicklung, d.h. sie wird aus aus den laufenden Beiträgen bezahlt ("Generationen-Vertrag") - dies, obwohl sich bereits abzeichnet, daß die Entwicklung der Geburtenrate sowie der Lebenserwartung binnen weniger Jahrzehnte zu einer kopflastigen Pyramide führen wird, die dieses System nicht mehr tragen kann. Damit wird der Grundstein gelegt zum Zusammenbruch der Sozialversicherungssysteme zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Den kurzsichtigen Wählern verkauft Adenauer dies als große "soziale Errungenschaft" und Wohltat und gewinnt damit besonders in älteren Bevölkerungskreisen ungeheure Popularität.


Diese Methode des Wählerkaufs wurde von fast allen späteren Wahlkämpfern jeglicher Couleur in der einen oder ander Form der sozialen Gimmicks adaptiert und hat beim Bürger ein Anspruchsdenken erzeugt, welches heute vollkommen unfinanzierbar geworden ist und die Staatsfinanzen ruiniert hat.

[Frickhasserin]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.262.978 von mcgilles am 01.08.06 08:58:27

Darüber hinaus müsse der Unterhaltsrückgriff innerhalb von Familien ausgeweitet werden.

Das wird die geburtenrate nochmal halbieren, denn spätere
Arbeitslose Kinder könnten ja bedeuten das der Staat den
Eltern ALLES wegnimmt


Aber das ist Alles nur der ANFANG von Ende.

Am Ende steht: Geld weg, Euro weg, kein Strom, kein Essen,
keine Rente. Stattdessen Essengutscheine, Suppenküchen,
Hunger, Elend

[mcgilles]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.264.300 von Frickhasserin am 01.08.06 10:29:37

Vor allem ist die Arbeitslosigkeit berufsübergreifend.

Durch meinen Beruf habe ich viel mit Arbeitslosen zu tun und ich finde es unglaublich, wie sehr man den Menschen unterstellt, daß sie keinen Bock auf Job haben.

Immer wieder kommen die dummen Berichte über Erntehelfer im Fernsehen. Wenn man mal sieht, was für Zustände in diesen Betrieben herrschen, ist das kein Wunder, daß die Leute nach einer Woche das Handtuch werfen. Arbeitszeit 14 Stunden, Wohnort im Container, Frauen und Männer nicht mal getrennt, WC steht irgendwo draußen, Kochen müssen die Leute sich nach 14 Std. noch selber, etc...

Wer schon mal in der Weinernte im Steilhang war, weiß, daß das keiner auf die Dauer durchhält. Meiner Meinung nach sind das die Betriebe selber schuld. Wieso arbeiten die nicht in 8 Stunden Schichten. Allein vom körperlichen her packt das doch keiner auf die Dauer. Wenn ich sehe, wie teuer der Spargel ist, können die Landwirte auch für bessere Arbeitsbedingungen sorgen.

Und ständig das Arbeitslosengeld straffen, daß kann auch keine Lösung sein. Mein Nachbar ist gelernter Bäcker, hatte einen Arbeitsunfall und arbeitet jetzt bei einer Zeitarbeitsfirma. Er verdient ca. 850 Euro Netto. Er hat ein Kind und muß auch seine Frau versorgen. Der Mann ist mit den Nerven am Ende.

Der andere ist Automobilkaufmann und wurde wegrationalisiert, weil das Autohaus kurz vor der Pleite steht. Ein anderer ist Ingenieur und sitzt ebenfalls zu Hause und bewirbt sich sogar um Jobs als Spül- und Küchenhilfe.

Frau Merkel wollte soviel ändern. Und, was ist passiert??? Nichts.

Wenn ich abends die Nachrichten sehe, wird mir schlecht. Jeden Tag neue Horrormeldungen. Das kann mir keiner mehr schön reden, was die für eine Scheiße fabrizieren.

Und die Mehrwertsteuererhöhung soll angeblich positive Auswirkungen haben... Da lachen ja die Hühner! Wenn man dem Bürger Geld entzieht, ist null Kaufkraft da. Das sehe ich in meinem Betrieb jeden Tag, daß kaum noch Geld da ist. Ich schicke langsam schon mehr Mahnungen, als Rechnungen raus.

[greatmr]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.265.869 von mcgilles am 01.08.06 12:14:56

Wenn man mal sieht, was für Zustände in diesen Betrieben herrschen, ist das kein Wunder, daß die Leute nach einer Woche das Handtuch werfen.

komisch, bei uns arbeiten die polen fast den ganzen sommer über als erntehelfer...

[Frickhasserin]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.265.869 von mcgilles am 01.08.06 12:14:56

was kommt als nächstes?

Müssen Dönerbuden und ausländische Restaurants künftig auch
einen gewissen Anteil Deutsche einstellen?

wann klagen dann die ersten Männer wegen Diskriminierung
im Arzthelferinnen Bereich und fordern hier eine 50% tige Männerqoute?

und am Ende steht der Arbeitslose dann vor der Wahl
Zwangsabeit im Steinbruch oder Knast?

und in WGs müssen Videokameras in allen Räumen installiert
werden, da der Arbeitslose in der Beweispflicht steht das
keine Bedarfsgemeinschaft besteht

[Kurzschluss]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.264.111 von Kaperfahrer am 01.08.06 10:17:34

Ohne das Adenauer´sche Umlageverfahren hätten die Rentner nicht am Wirtschaftswunder partipiziert.
Eigentlich nur fair nachdem viele Rentner ihre private Rentenvorsorge durch den Krieg verloren haben und die staatliche, kapitalgedeckte Rentenversicherung durch die Währungsreform ihrer Einlagen verlustigt ging.

Man hätte allerdings später das Umlageverfahren reformieren müssen nachdem das Schlagwort "Kinder gibts immer" durch den Pillenknick nicht mehr stimmte.

[Kurzschluss]

Ich hab als Jugendlicher in den Ferien auch Erdbeeren gepflückt-totale Knochenarbeit und da war ich noch fitter als heute.
Die meisten machen körperlich schlapp weil die gebückte Haltung bei untrainierten schnell zu Kreuzschmerzen führt.

[Gidorah]

aber vorsicht, die seite ist anstrengend

http://www.unternimm-die-zukunft.de/

[Erdmann111]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.265.869 von mcgilles am 01.08.06 12:14:56

Leider fällt den finanziell gut gestellten Politikern offenbar nichts mehr ein, sie kürzen und kürzen ( siehe Vorschlag Hundt ).Wenn ich dann sehe, wie zig Politiker in zig Aufsichtsräten diverser Firmen sitzen ( Merz, Lambsdorff etc.)und es auch noch für völlig in Ordnung halten, dass sie ihre
" Nebeneinkünfte " nicht offenlegen müssen ( und natürlich auch nicht wollen )dann wird mir speiübel. Entweder bin ich Volksvertreter und werde dafür bezahlt oder sitze in der Wirtschaft, aber beides ist extrem unmoralisch. Solche Menschen, meistens sogar noch Juristen, haben anscheinend jegliche Maßstäbe der Moral verloren, predigen Wasser aber trinken Wein.

Von wegen fördern und fordern, es wird nur noch gefordert aber vor allem gestrichen. Jede Woche wird ´ne neue Sau durchs Dorf gejagt, faule Arbeitslose, bekommen alle eh zu viel etc. gleichzeitig machen Allianz, Deutsche Bank und andere Firmen Gewinne wie nie, trotzdem bekommen diese Firmen ihren Hals nicht voll und entlassen Menschen. Arbeitslose haben keine Lobby, die Gewerkschaften handeln nur für die, die einen Job haben. Das in diesem System etwas verändert werden muss, steht vollkommen ausser Frage. Meiner Meinung nach sind die Kosten für Hartz 4 auch deshalb so explodiert, weil sich jeder Schüler nach Beendigung der Schule auf Kosten des Staates eine Wohnung nehmen konnte, bildete einfach eine Bedarfsgemeinschaft, dieses war eine sehr große Lücke im Gesetz. Des Weiteren fallen unter Hartz 4 alle Personen, die dem Arbeitsmarkt sowieso nicht zur Verfügung stehen z.B. Drogensüchtige und andere soziale Randgruppen. Addiert man einmal die Kosten für Wohnraum plus Kosten für Unterstützung kommt man hier auf zig Milliarden €. Diese Kosten übernahm früher die Sozialhilfe, heute wird alles unter Hartz 4 aufgelistet, deshalb ist es klar, dass sich die Kosten für Hartz 4 statistisch drastisch erhöht haben.

Im Übrigen gibt es in jedem System Missbrauch, siehe oben ( Politiker ), damit muss eine Demokratie leben.


MfG Didi

[mcgilles]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.266.406 von greatmr am 01.08.06 12:54:29

Viele von denen trinken schon morgens eine halbe flasche Wein oder ein paar kurze. Hab ich selbst erlebt. Anders können die die Knochenjobs auch nicht ertragen.

[Fasu]

Und mal wieder wird auf dem Rücken derer gespart, gekürzt und gestrichen die es nicht zu verantworten haben. Diese erneuten Kürzungen, werden bald wieder nicht mehr ausreichen und sich als immer noch zu großzügig für die Arbeitslosen herausstellen, da ja täglich neue Arbeitslose durch Jobabbau und Zuwanderung hinzukommen.
Um das Problem wirklich zu lösen muß bei den Ursachen für diese Kosten angesetzt werden und wer diese verursacht. Und die Verursacher sind nicht die Arbeitslosen und Stützeempfänger sondern jene welche im großen Stil durch Jobabau diese Arbeitslosen hinterlassen !
Doch das ist ja im Zeitalter von Globalisierung, Shareholder Value, und Profitmaxmierung äußerst unbequem ! Wenn Politiker aller Coleur von den großen Arbeitsplatzvernichtern ohne Ende geschmiert werden, kann man halt von Politikern auch nichts anderes erwarten. Warum begreift der dt. Wähler das nicht ???
Wirkliche Lösungen wären folgende:
1. Nicht die Arbeitslosen, sondern die Arbeitsplatzvernichter haben die Kosten zu tragen !
Das wären für deutsche Großunternehmen u.a. manch kleinere übrigens Peanutsbeträge in Anbetracht der eingestrichenen steuerfreien Gewinne !
Und kommt mir bitte nicht mit den abgedroschenen nachgeplapperten nicht mehr Wettbewerbsfähig, Standortnachteil etc... Das ist alles gelogen und dieses Geschwätz hat nur den einen Sinn die AN als Sündenbock hinzustellen ! Warum geht es z. B. in der Schweiz und Liechtenstein mit einer Arbeitslosigkeit von 3% ungerade und Löhnen davon träumt der dt. Michel, selbst für einfache Arbeiten, werden mehr als 4.000 CHF bezahlt.
2. Starke Reduzierung des Beamtentums
3. Begrenzung und straffe Kontrolle von Zuwanderung
4. Abschaffung des Euro und Wiedereinführung einer der Wirtschaftstärke des Landes angemessenen Währung.
Wenn dann noch Politik und Wirtschaft entflochten oder besser getrennt werden, ist D in wenigen Jahren wieder fit. Sicher einige müßten ein paar Federn lassen, daß wäre aber unbedeutend und nicht schmerzhaft und in keinster Weise existenzbedrohend, im Gegensatz zu denen, die jetzt Federn lassen müssen und so gerupft werden, daß sie kurz vor dem Verrecken stehen !! Der Hundt ist der schlimmste Hundt !!!!

[deineMutter]

Hier haben sich ja einige Globalisierungsgeschädigte gesucht und gefunden.

Eine halbe Flasche Wein zum Frühstück hat Stil, finde ich.
"Knochenjobs" Wo?! In Deutschland??

[unlocker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.266.406 von greatmr am 01.08.06 12:54:29

komisch, bei uns arbeiten die polen fast den ganzen sommer über als erntehelfer...

...und können von dem was sie hier verdienen die rstlichen neun Monate des Jahres in Polen ganz gut davon Leben, Das ist der Unterschied.

[Iguana]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.262.978 von mcgilles am 01.08.06 08:58:27

...schöne liste... - also eins ist mal klar. sollte ich es mal nicht mehr schaffen mich aus eigener kraft über wasser zu halten(und bei der derzeiten schlechten geschäftslage kann das schneller kommen als man denkt) - bevor ich Hartz IV beantragen würde, würde ich lieber den tod bevorzugen...

[MissB.Hagen]

Nur die dümmsten Kälber ....

Vielleicht fällt irgendwann ja auch dem Allerletzten auf, wer in diesem Land eigentlich die grossen Abzocker sind, nämlich das unüberschaubare Heer von Politikern, Funktionären und diversen anderen Günstlingen der Selbstbedienungskaste. Stichwort Bezüge, Zulagen, Auslagenersatz, Pensionen, Übergangsgelder, Sterbegelder und was sie sich sonst noch so alles an Pfründen gegenseitig zuschanzen.

Ich frage mich, wie lange wir uns das eigentlich noch leisten können ... oder sollen.

[Sealion]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.282.201 von MissB.Hagen am 02.08.06 14:07:07

Zustände wie im Sozialismus.

[mcgilles]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.274.452 von deineMutter am 01.08.06 21:28:27

Hast wahrscheinlich noch nie Berichte im Fernsehen gesehen, wie schlecht es mittlerweile auch Menschen in Deutschland geht. Dir scheints recht gut zu gehn. Laß uns an Deinem Reichtum teilhaben...

Auf Deinen Reichtum an Gedanken verzichte ich freiwillig.

[deineMutter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.291.536 von mcgilles am 03.08.06 01:55:14

Mir reicht was ich hier sehe!

Ich habe keinen Fernseher, das ist mir zu dekadent, ich rede lieber mit den Menschen auf der Straße!!!!!!

Darauf einen Dujardin!!

[mcgilles]

Antwort auf Beitrag Nr.: 23.291.603 von deineMutter am 03.08.06 02:04:43

Na na, doch nicht am frühen Morgen Mutti, Du willst doch Deinen Kindern gegenüber ein gutes Vorbild sein.