Berliner Effektengesellschaft - Vom Makler zum Finanzkonzern (Seite 786)

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Das war doch heute mal wieder so ein richtig schöner Tag.

[reifel]

Was ist den da heute am Morgen los. Gibts irgendwo Neuigkeiten?

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5-Minuten-Info: Solarenergie: Kahlschlag stoppen!

Ein Jahr nach Fukushima vollzieht die Bundesregierung eine erneute Energiewende – rückwärts. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) wollen die Solarförderung noch schneller und stärker absenken als bislang geplant – auf eine wenig durchdachte Weise. Dabei wurden die Einspeisevergütung für Solarstrom in den letzten Jahren bereits um mehr als 60 Prozent gesenkt. Kommt aber die Energiewende nicht voran, droht in ein paar Jahren ein AKW-Comeback.

Rösler und Röttgen treten bei der von Bundeskanzlerin Merkel erst letztes Jahr eingeleiteten Energiewende kräftig auf die Bremse. Die Einspeisevergütungen für Solarstrom sollen Anfang März um weitere bis zu 30 Prozent gesenkt werden, abhängig von der Größe der Anlage. Zusammen mit den Kürzungen, die Anfang des Jahres in Kraft traten, würde damit die Vergütung um etwa 40 Prozent schrumpfen. Strom aus kleinen Dachanlagen bis 10 Kilowatt erhalten nun nur noch 19,5 Cent je Kilowattstunde. Anlagen bis 1000 Kilowatt bekommen 16,5 Cent und große Solarparks bis 10 Megawatt erhalten 13,5 Cent. Das entspricht einer Kürzung von 20 Prozent bei kleinen Modulen und 30 Prozent bei großen Freiflächenanlagen. Damit werden gerade die kostengünstigsten Solarstromanlagen besonders benachteiligt. Bauern, die extra Scheunen bauen, um dort geförderte Solaranlagen zu installieren, müssen besonders große Abstriche hinnehmen. Ihre Dachanlagen gelten zukünftig als "Nichtwohngebäuden" und erhalten den Tarif für Freiflächen.

Hinzu kommt, dass die Vergütung nach und nach abschmelzen soll. Das gab es vorher auch schon, jedoch halbjährlich. Nun soll es ab Mai monatliche Kürzungen von 0,15 Cent je Kilowattstunde geben.

Zudem wird nicht mehr jede einzelne Kilowattstunde gefördert. Bei kleinen Dachanlagen sollen nur noch 85 Prozent des erzeugten Stroms unterstützt werden. Angeblich will die Regierung damit zu mehr Eigenverbrauch anregen. Der bisherige Eigenverbrauchsbonus entfällt aber. Große Solarparks bekommen nur 90 Prozent des Stroms vergütet, den Rest müssen sie eigenständig am freien Markt verkaufen.

Damit soll der Zubau von Photovoltaikanlagen in Deutschland bis 2017 auf nur noch 900 bis 1.900 Megawatt pro Jahr zurückgefahren werden. Werden mehr Anlagen gebaut als geplant, kann die Förderung per Verordnung kurzfristig weiter sinken. Dieses Vorgehen würde dazu führen, dass der Bundestag entmachtet und die Regierung allein künftig die Einspeisevergütungen festlegen würde. Rösler und Röttgen träten bei der Energiewende kräftig auf die Bremse, um den großen Stromkonzernen zu ermöglichen noch auf den regenerativen Zug aufzuspringen, analysierte die Süddeutsche Zeitung am 24.02.2012. Planungssicherheit und Vertrauen für Investoren geht so verloren.

Berechnungen des Bundestagsabgeordneten Fell zu Kürzungen

Warum kürzt die Bundesregierung so stark bei der Photovoltaik?

Die über 20 Jahre garantierten Einspeisevergütungen für Solarstrom im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das 100.000-Dächer-Programm der rot-grünen Bundesregierung und die darurch entstandene Nachfrage ermöglichte der Photovoltaik den Sprung in die industriellen Massenfertigung. Höhere Stückzahlen und technischer Fortschritt führten dazu, dass Solaranlage immer billiger wurde. Der dadurch ausgelöste Solar-Boom rief natürlich auch ausländische Firmen auf den Plan, zum Beispiel aus China. Der zunehmende Wettbewerb führte ebenfalls zu sinkenden Preisen, was wiederum das Marktwachstum befeuerte. Da aber die gesetzlich festgelegten Einspeisevergütungen von allen Stromverbrauchern über die EEG-Umlage bezahlt werden müssen, drohte diese Umlage nächstes Jahr zu steigen. Damit vor allem begründet die Bundesregierung die massiven Kürzungen bei der Solarförderung. Sie verschweigt dabei aber, dass die Umlage weit niedriger sein könnte, wenn die Bundesregierung der Industrie nicht großzügige Rabatte bei der Umlage gewährt hätte und energieintensive Branchen von der Umlage ganz befreit hätte.

Der Hauptgrund dafür, dass die Bundesregierung die Solarförderung so stark kürzt, ist aber ein anderer: Je mehr Menschen selber Solarstrom erzeugen, desto weniger Atom- und Kohlestrom können die Stromkonzerne verkaufen. Denn nach dem EEG habe die Erneuerbaren Energien Vorfahrt im Stromnetz, erst muss der Ökostrom einspeist werden, die konventionellen Kraftwerke müssen ihre Stromproduktion der wetterbedingt schwankenden stromerzeugung aus Wind und Sonne anpassen. Schwerfällige Kraftwerkskolosse, wie es Atom- oder Braunkohlekraftwerke sind, werden deshalb weniger wirtschaftlich. Indem die Bundesregierung den Ausbau der dezentralen Stromerzeugung bremst, kommt sie Energieriesen zu Hilfe. RWE, Eon und Co atmen auf, berichtet Spiegel online. Besonders Bundeswirtschaftsminister Rösler (FDP) betreibt Klientelpolitik für die vier großen Energiekonzerne - zu Lasten mittelständischer Unternehmen und vieler Stadtwerke.
Aber wenn die Solaranlagen immer billiger werden, kann doch auch die Solarförderung gekürzt werden?

Ja, natürlich. Darum sind die Einspeisevergütungen im EEG von Anfang degressiv gestaltet gewesen. Da die Kosten weit schneller gesunken sind als die Einspeisevergütungen, sind weitere Kürzungen der Solarförderung im Prinzip sinnvoll. Nur müssen sie maßvoll, nicht zu schnell und vor allem für die Markteilnehmer berechenbar erfolgen. Doch die Bundesregierung macht das genaue Gegenteil: Sie sorgt für die größtmögliche Verunsicherung am Markt, kürzt ausgerechnet bei der kostengünstigsten Form der Solarstromerzeugung am stärksten und bringt eine Zukunftsbranche zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt in Bedrängnis, denn durch die zunehmende Billigkonkurrenz aus China sind die deutschen Solarfirmen derzeit ohnehin in einer sehr schwierigen Lage. Der chinesische Staat unterstützt seine Solarbranche massiv, unter anderem mit zinsgünstigen Staatskrediten. Die Arbeitskosten machen hingegen nur vier Prozent der Produktionskosten in der PV-Branche aus, so der Solarforscher Professor Dr. Eicke Weber vom Fraunhofer Institut. “Selbst wenn die Lohnkosten in China bei Null lägen, wäre das nur ein relativ geringer Vorteil.”
Wie geht das Gesetzgebungsverfahren jetzt weiter?

Das Bundeskabinett wird am 29. Februar eine „Formulierungshilfe“ für einen Gesetzentwurf zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetztes verabschiedern. Die Regierungsfraktionen werden sich in der nächsten Woche (9.KW) mit der Formulierungshilfe auseinandersetzen und diese voraussichtlich in der folgenden Woche (10. KW) als eigenen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen. Ob es in dem Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen bereits Abweichungen geben wird, lässt sich noch nicht sagen. Denkbar wäre etwa, dass die weitgehende Entmachtung des Bundestages über die vorgesehene Rechtsverordnung von den Parlamentariern nicht übernommen wird.

Voraussichtlich am 9. März wird dann die erste Lesung im Bundestag stattfinden. Danach wird der Gesetzentwurf an die Ausschüsse überwiesen. Federführend ist der Umweltausschuss, in dem es dann auch eine Anhörung geben wird. Danach wird sich der Ausschuss erneut mit dem Gesetzentwurf beschäftigen und evtl. Änderungsanträge formulieren. Das Gesetz, das sich dann aus dem Gesetzentwurf und den mit Mehrheit veraDbschiedeten Änderungsanträge zusammensetzt wird danach vom Bundestagsplenum in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Dies dürfe vermutlich Ende März der Fall sein.

Danach wird das vom Bundestag verabschiedete Gesetz an den Bundesrat überwiesen. Die Frist bis zur Tagung des Bundesrates am 30. März wird nicht zu halten sein, danach tagt der Bundesrat erst wieder am 11. Mai. Das Gesetz ist einspruchspflichtig und nicht (!) zustimmungspflichtig; das bedeutet, die Zustimmung des Bundesrates ist nicht (!) erforderlich. Ein Einspruch des Bundesrates kann folglich vom Bundestag überstimmt werden, in dem wiederum Schwarz-Gelb die Mehrheit hat. Lediglich bei einem Einspruch der Länder mit zwei-Drittel-Mehrheit im Bundesrat, würde die Mehrheit von Schwarz-Gelb im Bundestag nicht ausreichen, um auch diesen Einspruch überstimmen zu können. Dafür müssten aber auch eine Reihe Schwarz-Gelb regierter Länder Einspruch einlegen. Ansonsten ist damit zu rechnen, dass der Bundesrat bei einem normalen Einspruch den Vermittlungsausschuss anruft. Dieser würde dann in den Folgewochen – evtl. auch Folgemonaten tagen. Danach würde der Bundestag mit seiner Schwarz-Gelben Mehrheit den Bundesratseinspruch des Gesetzes überstimmen. Die Gesetzesänderungen würden dann rückwirkend zu dem Zeitpunkt Inkrafttreten, der vom Bundestag beschlossen wird. Dies wäre der 9. März, sollte es im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens keine Änderung an diesem Datum geben.

Einzelne Bundesländer, darunter die unionsgeführten Länder Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt haben sich bereits klar gegen die Kürzungen in der vorgeschlagenen Form ausgesprochen. Es gibt also noch eine realistische Chance im weiteren Gesetzgebungsverfahren die Kürzungspläne zumindest abzumildern, wenn der öffentliche Druck groß genug ist. Unterzeichnen Sie deshalb jetzt bitte unseren Appell!
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Frequently Asked Questions

Hier finden Sie häufige Anfragen, die unsere Team bereits beantwortet hat. Um Sie sofort und 24h/7 Tage die Woche zu informieren, haben wir die Informationen zu dieser Kampagne hier veröffentlicht. Grundsätzliche Fragen zu unserer Webseite, zur reibungslosen Teilnahme an Aktionen oder zum Newsletter sind in der Campact-FAQ beantwortet.
Macht es überhaupt Sinn, im wenig sonnenverwöhnten Deutschland auf Solarstrom zu setzen?

Die Sonneneneinstrahlung die auf Deutschland trifft, enthält etwa das 80-fache unseres derzeitigen Energieverbrauchs. Das ist zwar weniger als in Spanien oder Afrika, aber immer noch mehr als genug. Eine Photovoltaikanlage von 10 Quadratmeter Größe liefert derzeit in Deutschland rund ein Viertel des Strombedarfs eines durchschnittlichen Einfamilienhauses - das lohnt sich auf fast jedem Dach in Mitteleuropa. Sonnenkollektoren derselben Größe decken etwa ein Fünftel des Wärmebedarfs. Und mit steigenden Wirkungsgraden wird sich die Stromausbeute in den nächsten Jahren noch weiter verbessern. Rein theoretisch würden 10 Prozent der Hausdächer und der versiegelten Siedlungsfläche in Deutschland ausreichen, um den gesamten Strombedarf Deutschlands von heute mit Solarstrom zu decken. Das ist aber gar nicht nötig, denn wir haben ja auch noch Wind, Wasser, Erdwärme und nachhaltig erzeugte Biomasse sowie die großen Einsparpotenzielle durch eine höhere Energieeffizienz. Im Jahr 2011 trug die Solarenergie schon drei Prozent zur Stromversorgung in Deutschland bei - genauso viel wie die Wasserkraft.
Aber teuer ist die Photovoltaik doch trotzdem?

Gegenwärtig ist die Photovoltaik unter den Erneuerbaren Energien noch die Technik mit den höchsten Erzeugungskosten, aber den niedrigsten Betriebskosten. Doch die Erzeugungskosten sinken beständig. Schon 2017 könnten erste Anlagen ganz ohne Förderung auskommen. Und die Primärenergie ist anders als bei Atom, Kohle, Öl und Gas gratis - die Sonne schickt uns keine Rechnung! Berücksichtigt man die zahlreichen verdeckten Subventionen für Kohle- und Atomstrom, ist der Solarstrom sogar heute schon billiger als Atomstrom, hat das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) in der Studie "Was Strom wirklich kostet" ausgerechnet. Und die sozialen Kosten der atomar-fossilen Energierzeugung, etwa durch Umweltschäden und den Klimawandel, sind dabei noch gar nicht eingerechnet worden. Würden die Preise die ökologische Wahrheit sagen, wären viele Erneuerbare Energien heute schon ohne weitere Anschubfinanzierung wettbewerbsfähig.
Ist die Einspeisevergütung nicht eine Umverteilung von unten nach oben?

Das Engagement von Privatleuten bleibt auch 2010 der wichtigste Impuls für die Energiewende. 40% der insgesamt installierten Leistung Erneuerbarer Energie-Anlagen liegt in Privatbesitz. Es folgen Projektierer mit 14 % und Banken sowie Landwirte mit 11%. Die großen Energieversorger halten nur geringe Anteile an der installierten Stromerzeugungsleistung aus Erneuerbaren Energien. Die Gewinne aus den Atom- und Kohlekraftwerken fließen dagegen zum allergrößten Teil nur in die Kasse der vier Atomkonzerne.

Fördern wir nicht mit der Einspeisevergütung Arbeitsplätze und Firmen in China?

Die Einspeisevergütung bezieht sich auf den erzeugten Strom - und nicht auf die Fotovoltaikanlagen oder deren Herkunft. Der Spiegel beschreibt in Ausgabe 9/2012 allerdings eine problematische Förderpraxis der staatlichen KfW-Bankengruppe. Diese unterstützt mit Millionenbeträgen die Solarindustrie Chinas - unter ihnen auch den chinesischen Branchenriesen Yingli Solar, der Großsponsor der jüngsten Fußball-WM und des FC Bayern München ist.

Diese absurde Förderpraxis hat aber nichts mit der Förderung von Solarstrom hierzulande zu tun. Hier muss die Bundesregierung an anderer Stelle tätig werden.

http://www.campact.de/enb/info/5min2



Das ist ein schöner Bericht, am Ende könnte Soltecture sogar der große Gewinner sein.

[Crowww]

Stuttgart, 27.02.2012, 15:36 MusikWoche | Unternehmen Mercedes bringt mit Aupeo! Musik in die A-Klasse

Großansicht Was hat einen Stern, einen Apfel und vier Räder?: Die neue A-Klasse von Mercedes (Bild: Mercedes-Benz)Was hat einen Stern, einen Apfel und vier Räder?: Die neue A-Klasse von Mercedes (Bild: Mercedes-Benz) Mercedes Benz stattet die Fahrzeuge der neuen A-Klasse mit Infotainmentsystemen aus, die auch die Integration von Smartphones ermöglichen. Als erste Kooperationspartner sind Apple mit seinem iPhone und der Musikdienst Aupeo! bestätigt.

Die eigens entwickelte Digital DriveStyle App und der Drive Kit Plus bieten dem Fahrer über das Fahrzeugdisplay "Zugriff auf die wesentlichen Inhalte seines iPhones", wie es aus Stuttgart heiß. So sollen iPhone-Nutzer mit der entsprechenden App beispielsweise das personalisierte Internetradio Aupeo! nutzen können. Die Zusammenarbeit mit dem Musikdienst ist dabei "prinzipiell nicht exklusiv", wie der Konzern auf Nachfrage von MusikWoche spezifiziert. "Daher ist es denkbar, dass spätere Updates weitere Onlinemusikdienste umfassen." Zudem setze man je nach Markt auch auf andere Partner, wie in den USA auf Pandora. Den Musikdienst Napster hat Mercedes zudem in sein Forschungsfahrzeug F125! integriert.

Eine freie Auswahl von Musikdiensten für den Nutzer werde es indes nicht geben. "Grund dafür ist, dass die Services des Anbieters voll in die Mercedes-Benz-App integriert sind und damit eine einfache und vor allem sichere Bedienung während der Fahrt ermöglicht wird", heißt es aus Stuttgart.

Quelle: MusikWoche

[Crowww]

Baader Zahlen sind da.

[Crowww]

Für die Erweiterung braucht man natürlich viel Kohle, da hast du recht.

[Mademyday]

geht doch auch net um die evtl 4 oder 5 mio um den laden aktuell noch am laufen zu halten, sondern um die paar hundert mio, die man braucht für erweiterung usw!

[Crowww]

Geldgeber ist doch aber auch Ventegis.

[Mademyday]

Antwort auf Beitrag Nr.: 42.815.492 von Crowww am 27.02.12 23:15:20

die brauchen doch wieder massig kohle? da wird der geldgeber dann schon paar anteile haben wollen

[Crowww]

Das ging ja schnell.

Wieso wird der Anteil weiter zurückgehen? Die Gesellschafter legen doch Kohle nach.