Warum gelten für Beamte andere Gesetze ?? - 500 Beiträge pro Seite

[lump60]

Der Kerl hat einen der größten Wirtschaftsskandale der Nachkriegszeit erst ermöglicht und einen Schaden mit verursacht der in die Milliarden geht und für den nun evtl. die Steuerzahler gerade stehen müssen.

Urteil: 4 Monate auf Bewährung.

Hat das was damit zu tun, daß der Herr Finanzbeamter ist ??

12.07.2007 - 13:45 Uhr
FTD: Flowtex-Prüfer kommt mit milder Strafe davon
Im Millliardenskandal um die Bohrgerätefirma Flowtex ist ein Betriebsprüfer zu vier Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt worden. Mit dem Strafmaß blieb das Gericht deutlich unter der Forderung der Staatsanwaltschaft.

Ein Gericht befand den 58-jährigen Beamten des Finanzamtes Karlsruhe-Durlach am Donnerstag für schuldig, sich von dem als Betrüger verurteilten Flowtex-Chef Manfred Schmider einen Autokauf vermittelt lassen zu haben.

Die Ankläger hatten ein Jahr auf Bewährung gefordert, im Verlauf des Strafprozesses jedoch den Vorwurf der Bestechlichkeit, des Betrugs sowie des Verrats von Dienstgeheimnissen fallen lassen. Die Verteidigung hatte Freispruch beantragt.

Das frühere baden-württembergische Vorzeigeunternehmen hatte über Jahre nicht existierende Bohrsysteme an Geldinstitute verkauft und dann zurückgemietet. Anfang 2000 war der Betrug aufgeflogen, der Schaden summierte sich auf mehr als 2 Mrd. Euro. Schmider musste für elfeinhalb Jahre ins Gefängnis. Der Flowtex-Skandal gilt als einer der größten Fälle von Wirtschaftskriminalität in Deutschland.

Am 15. Oktober will das Oberlandesgericht Karlsruhe entscheiden, ob das Land Baden-Württemberg an 113 Leasingfirmen und Banken 1,1 Mrd. Euro Schadensersatz zahlen muss. Die Kläger in dem Amtshaftungsverfahren verlangen diese Summe, da der nun verurteilte Betriebsprüfer schon 1996 das betrügerische Finanzierungssystem bei Flowtex durchschaut, aber geduldet haben soll.
(c) FTD

[schnutzelpuh]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.654.385 von lump60 am 12.07.07 15:14:29

Eben! Warum bestrafen, wenn der Schaden wieder gut gemacht wird.

Für mich gehört schon längst ein Haftungsgesetz für Beamte her, das dem Geldverschleudern im Allgemien Einhalt gebietet. Ansonsten kann man sich das jährliche Auflisten des Steuerbundes vom Geldverschwenden von Beamten sparen. Solange ist die Arbeit dafür für mich auch rausgeschmissenens Geld, wenn daraus keine Konsequenzen folgen. Dann möchte ich es erst gar nicht hören und mich ärgern.

Aber bei der Zusammensetztung des Bundestages bzw. der Länderparlamente kannst Du das wohl vergessen.

[antonazubi]

Die Ankläger hatten ... im Verlauf des Strafprozesses jedoch den Vorwurf der Bestechlichkeit, des Betrugs sowie des Verrats von Dienstgeheimnissen fallen lassen

lesen hilft oft weiter

[nonkeynes2]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.654.385 von lump60 am 12.07.07 15:14:29

Das ist der Hammer - das Grundgesetz wird nicht mehr geachtet

Artikel 3, Absatz 1 des Grundgesetzes von Deutschland: “Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.”

(Art. 3 GG Abs. 1)

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.654.385 von lump60 am 12.07.07 15:14:29

#1

"..schuldig, sich von dem als Betrüger verurteilten Flowtex-Chef Manfred Schmider einen Autokauf vermittelt lassen zu haben.
..."

Und bei dieser Art von Autokauf bekam der gute Mann dann einen nagelneuen S-Klasse Mercedes zum Preis von 1 Euro...

So oder ähnlich dürfte der "vermittelte Kauf" wohl abgelaufen sein. Nichts weiter als eine andere Art der Bestechung.

[strongbuyamitelo]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.655.567 von nonkeynes2 am 12.07.07 16:08:18

Artikel 3, Absatz 1 des Grundgesetzes von Deutschland: “Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.”
Der war gut!!!

Existiert doch eh nur auf dem Papier.

EIN Bsp.: Der Fahrer unsers lieben Herrn Ministerpräsident Koch, der ihn chauffierte, ist im letzten Jahr mit 170 durch eine 100er Zone geblitzt worden. Was war? Kein Verfahren, weil der liebe Herr Koch zu einem dringendem Termin musste (Anmerkung: er ist um halb zwölf nachts geblitzt worden).

[nonkeynes2]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.655.496 von antonazubi am 12.07.07 16:05:06

" lesen hilft oft weiter "

" Die Kläger in dem Amtshaftungsverfahren verlangen diese Summe, da der nun verurteilte Betriebsprüfer schon 1996 das betrügerische Finanzierungssystem bei Flowtex durchschaut, aber geduldet haben soll. "


==> Anscheinsbeweis muss her und dieses Schwein für 11-15
Jahre einsperren.

Wer auf Kosten des Steuerzahlers gut kassiert, muss
auch davon ausgehen, dass er den letzten Tag seines Lebens
in einer Gefängniszelle verbringt und wie ein elender Hund
verreckt - ganz einfach.


Ich kanns nicht fassen, wie mutwillig meine Steuergelder verschwendet werden - ich muss mir nun ernsthaft überlegen wie
ich legal Steuern hinterziehen kann.

[lump60]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.655.496 von antonazubi am 12.07.07 16:05:06

Ist der Staatsanwalt vielleicht kein Beamter lieber Toni ?

[antonazubi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.655.746 von lump60 am 12.07.07 16:16:15

Vom Staatsanwalt war in #1 nicht die Bohne die Rede.
Lesen bildet vielleicht doch?

[Dorfrichter]

Und Verbrechen lohnt sich doch, da kann man sagen, was man will.

[rohrberg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.656.991 von Dorfrichter am 12.07.07 17:18:41

die beamten haben doch den bundestag besetzt und regieren uns.
und wir lassen uns das schliesslich gefallen.
was wollt ihr eigentlich?

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.657.239 von rohrberg am 12.07.07 17:30:36

Leider ist das so.

Kennzeichen "D" ein Synonym für ein korruptes und marodes System?

[VanGillen]

Nicht aufregen.Alles eine der grössten Volksverarschungen aller Zeiten.

[lump60]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.656.515 von antonazubi am 12.07.07 16:53:19

Lern du erstmal lesen, dann denken und dann meld dich mal wieder.

[lump60]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.655.693 von strongbuyamitelo am 12.07.07 16:13:59

Musste er dringend in den Puff oder was ??

[lump60]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.655.693 von strongbuyamitelo am 12.07.07 16:13:59

Fordert der Koch eigentlich dafür nun auch härtere Strafen ??

[lump60]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.654.385 von lump60 am 12.07.07 15:14:29

Der Schaden, den die Beamten bei der IKB verursacht haben weil sie ihre Aufsichtspflicht verletzt haben ist noch viel größer.

Ob hier jemals auch nur irgendeine Abrechnung stattfindet ??

[Claptoni]

Antwort auf Beitrag Nr.: 33.736.978 von lump60 am 27.03.08 09:59:46

Nein.........

[lump60]

Höherer Pendlerzuschuss für Staatsdiener

Erhöhung kostet den Freistaat vier Millionen Euro im Jahr

MÜNCHEN – Nach heftigem Widerstand gegen eine höhere Pendlerpauschale in Berlin erhöht die CSU im Alleingang die Fahrtkostenzuschüsse für bayerische Beamte und Richter.

Der Freistaat wolle ein Zeichen setzen, sagte CSU-Landtagsfraktionschef Georg Schmid. Die sogenannte Wegstreckenentschädigung für Dienstfahrten mit dem eigenen Wagen beträgt bisher 30 Cent für Fahrten «aus triftigen Gründen» und 20 Cent für Fahrten ohne triftigen Grund. Beide Beträge sollen laut Schmid nun um fünf Cent steigen.

Die Kosten der Erhöhung bezifferte er mit vier Millionen Euro pro Jahr. Die Initiative dazu ergriff CSU-Chef und Finanzminister Erwin Huber im Kabinett. Profitieren werden unter anderem Landvermesser, Förster und andere Beamte, die viel unterwegs sind. Bei der Pendlerpauschale werde die CSU nicht locker lassen, bekräftigte Schmid. «Offensichtlich ist dieses Brett, wo immer es auch ist, schwieriger. Und deshalb muss es durchgebohrt werden.» Die CSU werde «nicht ein Jota» von diesem Kurs abweichen. Die Wegstreckenentschädigung für die bayerischen Beamten war seit 2001 nicht mehr erhöht worden.

dpa

[Bernd_das_Brot]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.654.385 von lump60 am 12.07.07 15:14:29

so behält er vermutlich alle Ansprüche auf Vollalimentierung nehme ich an ?

und zu der Erhöhung der Pendlerpauschale für die aktuelle Herrenkaste fällt mir mal gar nichts mehr ein.

Merken die eigentlich noch welche Feuerholzhaufen die unter ihren Füßen anstapeln?

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.655.693 von strongbuyamitelo am 12.07.07 16:13:59

#6

"...Kein Verfahren, weil der liebe Herr Koch zu einem dringendem Termin musste (Anmerkung: er ist um halb zwölf nachts geblitzt worden). ..."

Zeigt doch nur, dass der auch nachts um halb zwölf hart arbeitet...

[sparsamen]

der war fremd bumsen das schwein

[rohrberg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.654.385 von lump60 am 12.07.07 15:14:29

Warum gelten für Beamte andere Gesetze ??weil die beamten (im bundestag) ihre gesetze selbst verabschieden

[lump60]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.654.385 von lump60 am 12.07.07 15:14:29

Arbeitet der Kerl noch oder bezieht er jetzt seine wohlverdiente Pension ??

2 Milliarden versaubeutelt ist ja bei den Summen die zur Zeit versemmelt werden gar nichts mehr - es relativiert sich eben alles im Laufe der Zeit.

[lump60]

Rettung vor historisch werden

[lump60]

Schon wieder:
Rettung vor historisch werden

[lump60]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.654.385 von lump60 am 12.07.07 15:14:29

Das sollte man nie vergessen

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.656.991 von Dorfrichter am 12.07.07 17:18:41

Und Verbrechen lohnt sich doch, da kann man sagen, was man will.

Wie mein Vater schon sagte: Ehrlich währt am längsten, und wer nichts klaut der kommt zu nix...

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.370.262 von sparsamen am 25.06.08 11:35:14

der war fremd bumsen das schwein


Meinste der Druck auf dem Kessel war so hoch das er den Fahrer angewiesen hat...

[lump60]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.048.939 von Doppelvize am 03.03.10 12:56:35

Denke schon

[lump60]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.655.496 von antonazubi am 12.07.07 16:05:06

ja und - was willst du damit zum Ausdruck bringen - Unschuldig oder was ?

[lump60]

ROUNDUP/Landowsky-Prozess: Freisprüche beantragt

10.01.11 13:23, Quelle: dpa-AFX Compact

BERLIN (dpa-AFX) - Gegen ihre Überzeugung hat die Berliner Staatsanwaltschaft am Montag Freisprüche vom Vorwurf der Untreue für Klaus Landowsky (68) und elf frühere Manager der Berliner Bankgesellschaft beantragt. 'Es fällt mir schwer, aber die Staatsanwaltschaft sieht sich gezwungen, zu beantragen, sämtliche Angeklagte freizusprechen', erklärte Ankläger Stefan Trimpert am Montag im zweiten Untreue-Prozess gegen Landowsky. Die Plädoyers der Verteidigung sollen ab dem 24. Januar gehalten werden. Das Urteil vor dem Berliner Landgericht wird voraussichtlich im Februar verkündet.

Landowsky, früher einflussreicher Chef der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus sowie ehemaliger Vorstandsvorsitzender der Berlin-Hannoverschen Hypothekenbank AG #Berlin Hyp#und die übrigen Manager müssen sich seit Juni 2009 im Zusammenhang mit Immobilienfonds der Bankgesellschaft verantworten. Laut Anklage sollen die von der früheren Bankgesellschaftstochter IBG aufgelegten Fonds LBB 12 und IBV der Bank und dem Land Berlin durch Gewinngarantien bis zum Jahr 2003 Verluste von mindestens 58 Millionen Euro beschert haben.

Die Staatsanwaltschaft hat bereits Revision angekündigt. Aus ihrer Sicht haben sich die Manager Pflichtverletzungen bei der Risikoeinschätzung zu Schulden kommen lassen. Die für eine Verurteilung nötige Klärung der Schadensfrage konnte wegen einer aus Sicht der Staatsanwaltschaft z

[lump60]

Ist eigentlich der Frick auch ein Beamter ??
Kann auch machen was er will und kommt frei.

[rohrberg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 30.654.385 von lump60 am 12.07.07 15:14:29

es geht doch los mit den pensionen.

durchschnittsrent = ca 1000,- mit einzahlungen
durchschnittspension = ca 2700,- ohne einzahlungen

die beamten sind im prinzip unsere dienstboten, die wir bezahle.

[lump60]

Noch so ein Beispiel, Otto Normalo hätte seinen Job verloren:

Verwaltungsgerichtshof
Grapscher zurück im Dienst

14.07.2011, 16:43 2011-07-14 16:43:33

Von Ekkehard Müller-Jentsch

Handgreiflichkeiten und freche E-Mails: Kaum eine Mitarbeiterin im Finanzamt war vor dem Kollegen sicher - bis er vom Dienst supendiert wurde. Jetzt hat das Gericht den Rauswurf aufgehoben.

Mit Handgreiflichkeiten und derben E-Mails hatte ein heute 49-jähriger Amtsrat jahrelang seine Kolleginnen im Finanzamt an der Deroystraße belästigt. Zwischen Aktenordnern und Steuerbescheiden war kaum eine junge Beamtin vor seinen tatschenden Händen und schlüpfrigen E-Mails sicher. Als sich die Frauen endlich trauten, ihrem Unmut Luft zu machen, setzte ihn der Staat mit einem Disziplinarurteil des Verwaltungsgerichts vor die Tür. Trotzdem darf der Finanzbeamte nun bald wieder in seiner Dienststelle antreten: Der Verwaltungsgerichtshof gab ihm am Mittwochnachmittag eine zweite Chance.

Der unverheiratete Amtsrat hatte sich den jungen Kolleginnen, alle zwischen Anfang und Mitte 20, im Aktenkeller, im engen Treppenhaus, im Lift oder in Amtsfluren auf eine Weise genähert, die aus Sicht der Behördenleitung alle akzeptablen Grenzen überschritt. Das Verwaltungsgericht verhängte deshalb im Januar 2010 die "Höchstmaßnahme": Entfernung aus dem Dienst. In der Verhandlung damals hatte der anscheinend unverbesserliche Don Juan noch ziemlich hochnäsig alles zu verharmlosen versucht.

Kleinlaut und demonstrativ bescheiden trat der groß gewachsene Mann nun dagegen mit seinem Rechtsanwalt Michael Zimpel vor dem VGH-Senat an der Ludwigstraße auf. Er habe erst erkannt, was er den jungen Kolleginnen angetan hatte, als diese in der ersten Instanz bei Gericht aussagen mussten, erklärte er. Ihm tue das heute alles schrecklich leid. Bei allen Damen habe er sich schriftlich entschuldigt und jeder 1000 Euro "Kompensationszahlung" angeboten - genommen habe aber keine das Geld.

Der einstige Schürzenjäger berichtete dem Gericht, dass er sich seither und auch weiterhin therapieren lasse und ihm die Ärzte gute Aussichten bescheinigten. Auch wenn seine Einsicht reichlich spät komme, ließ sich das Gericht schließlich erweichen. Da er nicht Vorgesetzter der jungen Beamtinnen gewesen sei und inzwischen Reue zeige, könne man von einem Rauswurf absehen. Trotz des schweren Dienstvergehens beließen es die Richter bei einer Degradierung um zwei Stufen zum Steueroberinspektor.

Ob sich die jungen Kolleginnen auf die Rückkehr des Mannes freuen, den sie trotz allem übereinstimmend als "nett, freundlich, jovial und entgegenkommend" geschildert hatten? Immerhin hatte ihm eine nach dem ersten Prozess eine Mail geschickt: "Schade, dass Du nicht mehr da bist - es war so nett."

[Doppelvize]

Zitat von rohrberg: es geht doch los mit den pensionen.

durchschnittsrent = ca 1000,- mit einzahlungen
durchschnittspension = ca 2700,- ohne einzahlungen

Schlichtweg zum Kotzen. Wenn man sich dann noch ansieht, was diese so "leisten" dann könnte man.....

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.048.928 von Doppelvize am 03.03.10 12:54:54

Toller Vater..

[Doppelvize]

Zitat von ConnorMcLoud: Posting: 39.048.928 von Doppelvize am 03.03.10 12:54:54 im Thread: Warum gelten für Beamte andere Gesetze ??Toller Vater..

Stimmt, er hat die Wahrheit gesagt....

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.804.461 von Doppelvize am 18.07.11 16:44:47

Er hätte besser gearbeitet statt zu klauen.

[Doppelvize]

Zitat von ConnorMcLoud: Er hätte besser gearbeitet statt zu klauen.

Hör mal du kleiner *****!

Du unterstellst hier Personen die du nicht kennst Taten das ist unglaublich! Ein solches Sprichwort in den Mund zu nehmen, bedeutet nicht automatisch danach zu leben!

Er hat in seinem Leben mehr und härter gearbeitet als so manche Funktionärsratte!

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.807.363 von Doppelvize am 19.07.11 08:50:55

Warum nimmt er es dann in den Mund wenn er nicht danach lebt?

[lump60]

Warum nimmt er es dann in den Mund wenn er nicht danach lebt?

Wäre interessant zu wissen.

[lump60]

Eintrag nur - damit dies nicht historisch wird.

[Doppelvize]

Zitat von lump60: Eintrag nur - damit dies nicht historisch wird.

Das für Beamte andere Gesetze gelten, ist doch schon historisch

[lump60]

Da hast natürlich auch wieder Recht.

[lump60]

Warum gelten für Beamte andere Gesetze ??

[Waldsperling]

Es gibt Naturgesetze, die gelten nur in Deutschland!

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.668.122 von Waldsperling am 02.10.12 10:38:37

Nö, die gelten überall....

[Waldsperling]

Die Gesetze zur Altersversorgung für Beamte scheint aber ein unumstößliches "Naturgesetz" zu sein.

Wenn die Sprache darauf kommt, wird sofort abgeblockt.

Selbst Vorstandsmitglieder der Gewerkschaft kommen bei dem Thema ins stottern.

[lump60]

Altersversorgung für Beamte - das betrifft zu viele Politiker und zu viele Richter. Da fasst so schnell keiner hin.

[Doppelvize]

Zitat von lump60: Altersversorgung für Beamte - das betrifft zu viele Politiker und zu viele Richter. Da fasst so schnell keiner hin.

Das wäre mal was in einem Parteiprogramm!

[ConnorMcLoud]

Neid war aber noch nie ein guter Ratgeber.

[Doppelvize]

Zitat von ConnorMcLoud: Neid war aber noch nie ein guter Ratgeber.

Das hat nichts mit Neid sondern mit Gerechtigkeit zu tun!

[lump60]

Das passt doch wie die Faust aufs Auge zu dem Thema:

26. Februar 2013 17:49 Urteil im Streit um Betriebsausflug
Ausflug als Überstunden

Am Donnerstag, da arbeitet der Beamte Peter H. nicht. Beim Betriebsausflug der Freisinger Justiz - an einem Donnerstag - war der Oberinspektor aber dabei. Die Fahrt ins Blaue wollte er sich anschließend als Dienstzeit gutschreiben lassen - und zog gegen den Freistaat Bayern vor Gericht. Streitwert: 124,16 Euro.


Von Andreas Salch Was war das für ein schöner Betriebsausflug der Freisinger Justiz nach Herrenchiemsee. Da waren sie sich hinterher alle einig am Amtsgericht der Domstadt. Die Sonne lachte und ein Besuch der Landesausstellung "Götterdämmerung. König Ludwig II." stand auf dem Programm. Auch Rechtspflegeoberinspektor Peter H., 54, war mit von der Partie. Er genoss die Zeit mit seinen Kollegen, den Richtern und Justizwachtmeistern. Wenige Tage später gab es aber Knatsch wegen der Fahrt ins Blaue. Jetzt musste sich sogar das Verwaltungsgericht München mit der Causa beschäftigen.

Oberinspektor Peter H. hatte nämlich seiner Chefin, Amtsgerichtsdirektorin Lore Sprickmann Kerkerinck nach dem Betriebsausflug eine E-mail geschickt. In der teilte er ihr mit, dass er die Teilnahme an der Fahrt vom 6. Oktober 2011 als Dienstzeit gutgeschrieben haben möchte. Und das, obwohl der Ausflug an einem Donnerstag stattfand. Und donnerstags arbeitet der 54-Jährige gar nicht.

Der Rechtspfleger jedenfalls erhob Klage vor dem Verwaltungsgericht gegen seinen Dienstherrn, den Freistaat Bayern und den Landgerichtsbezirk Landshut, zu dem das Freisinger Amtsgericht gehört. Denn dessen Direktorin Sprickmann Kerkerinck und der Präsident des Landgerichts Landshut, Karl Wörle, hatten den Antrag, den Ausflug als Dienstzeit gutzuschreiben, abgelehnt.

Da Peter H.s tägliche Dienstzeit acht Stunden und zwölf Minuten beträgt und er Teilzeit arbeitet, entsprach der "Streitwert" in der Sache achtzig Prozent seiner täglichen Arbeitszeit: das sind 124,16 Euro. Ein "bemerkenswerter Streitwert", stellte der Vorsitzende der 5. Kammer am Verwaltungsgericht, Richter Dietmar Zwerger, süffisant fest.

Anzeige
Offenbar hat man an andrer Stelle schon auf die Causa des Rechtspflegeoberinspektors reagiert. Das Bayerische Justizministerium habe eine neue Dienstzeitverordnung erarbeitet, merkte Richter Zwerger in der Verhandlung an. Zwar sei sie noch nicht in Kraft. Doch würde darin genau der Fall geregelt, wegen dem Peter H. klagt. Das Thema Zeitgutschriften werde im gesamten Freistaat bislang "höchst unterschiedlich gehandhabt", so der Vorsitzende. Der Fall des Klägers sei bis jetzt noch "nirgendwo entschieden" worden. Also dröselte Richter Zwerger die Sache Schritt für Schritt auf.

Betriebsausflüge sind "dienstliche Veranstaltungen"
Fazit: Da Rechtspfleger Peter H. donnerstags nie arbeitet, der Betriebsausflug aber justament an einem Donnerstag stattfand, habe er entscheiden können, ob er Dienst macht, indem er an dem Ausflug teilnimmt. Laut Rundschreiben des Justizministeriums seien Betriebsausflüge "dienstliche Veranstaltungen", so Richter Zwerger.

Wenn sich ein Teilnehmer dabei ein Bein bricht, "dann stellen Sie auch eine Dienstunfallmeldung aus", sagte er zum Präsidenten des Landshuter Landgerichtsbezirks, Karl Wörle. Doch der sperrte sich zunächst. "Herr Vorsitzender, wir werden nicht zusammenkommen", sagte er. Doch am Ende lenkte er ein. Peter H. wird der Ausflug als Dienstzeit gutgeschrieben. Nochmal wird ihm das allerdings nicht gelingen. Am Freisinger Amtsgericht hat man aus dem Fall Lehren gezogen: Der Betriebsausflug 2012 fand an einem Dienstag statt, heuer wird er an einem Mittwoch sein. Donnerstage sind vom Tisch.

Andreas Salch












http://www.sueddeutsche.de/muenchen/urteil-im-streit-um-betr…

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 44.190.554 von Doppelvize am 27.02.13 07:35:31

Es steht ja jedem frei Beamter zu werden.

[Manaserv]

Zitat von ConnorMcLoud: Es steht ja jedem frei Beamter zu werden.

nicht jeder kann es-und quoten gibs auch

[Brotkorb]

Zitat von Manaserv:

Zitat von ConnorMcLoud: Es steht ja jedem frei Beamter zu werden.

nicht jeder kann es-und quoten gibs auch

Was für Quoten?

[ConnorMcLoud]

Der IQ muß natürlich schon 2-stellig sein.

[Harry.Klebt]

Also zwischen 10 und 99, drüber geht auch nicht.

[curacanne]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.667.465 von lump60 am 02.10.12 08:43:17

Warum gelten für Beamte andere Gesetze ??

weil das irgenein hirnrissiger mal so eingeführt hat

[lump60]

Immer noch aktuell !!!

[Doppelvize]

Zitat von curacanne: Warum gelten für Beamte andere Gesetze ??

weil das irgenein hirnrissiger mal so eingeführt hat

Dann wird es Zeit das Thema mal anzufassen!

[lump60]

"Aufwärm-Beitrag" - damit das nicht in Vergessenheit gerät und am End noch historisch und unbeschreibbar wird

[lump60]

"Aufwärm-Beitrag" - damit das nicht in Vergessenheit gerät und am End noch historisch und unbeschreibbar wird

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.958.904 von lump60 am 07.10.14 08:59:59

Zitat von lump60: "Aufwärm-Beitrag" - damit das nicht in Vergessenheit gerät und am End noch historisch und unbeschreibbar wird

Es wagt sich doch niemand dran. Nicht mal die AfD. Wundert nicht da Lucke selbst Spitzenbeamter

Hatte neulich mal ein Buch in der Hand in dem es um die Pensionsverpflichtungen der Zukunft ging. Titel ist mir entfallen.

Horrorszenario was real werden wird. Kann man leicht ausrechnen...

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.959.306 von Doppelvize am 07.10.14 09:42:04

http://www.manager-magazin.de/politik/artikel/arbeitszeit-be…

Italiens Kampf gegen faule Beamte

26.01.2016

Im öffentlichen Dienst in Italien gilt das Schummeln bei der Arbeitszeit als normal. Nun aber trieb ein Polizist es zu weit: In Unterhosen stempelte er sich ein, um sich danach wieder schlafen zu legen. Die Empörung ist groß, die Regierung will handeln.

Ein Polizist verlässt seine Wohnung in T-Shirt und Unterhose - und verändert Italien. Obwohl er das ganz gewiss nicht wollte.

Der Mann, als Verkehrspolizist angestellt bei der Stadtverwaltung im ligurischen Städtchen San Remo, tat eigentlich nur das, was viele Italiener tun: Er beschummelte seinen Dienstherrn. Frühmorgens ging er wie immer zum Angestellteneingang seiner Behörde, nahm dort seine Stempelkarte aus dem Fach und stempelte seinen Dienstantritt, pünktlich wie meist. Dann ging er wieder heim, um noch ein Weilchen zu schlummern. Und weil er gleich nebenan wohnt, wollte er sich nicht groß anziehen, sondern ging, so wie er war. Im Pyjama, wie er seinen Aufzug später nannte.

Dumm, dass die Kollegen von den Carabinieri und der Finanzpolizei dort eine versteckte Kamera installiert hatten. So sahen erst sie, dann über die Medien ganz Italien die Missetat der Amtsperson in unschönem Zivil.

Nun war und ist solches Verhalten in Bella Italia eigentlich an der Tagesordnung. Tausende, vor allem die in den Kommunen und Ministerien, in Krankenhäusern und Schulen Beschäftigten, praktizieren diesen lockeren Umgang mit der Arbeitszeit. Die Motive sind sehr unterschiedlich. Manche Krankenhausärzte, beispielsweise, arbeiten während ihrer eigentlichen Dienstzeit in einer Privatklinik. Schwarz natürlich. Auch Krankenschwestern und Techniker aus dem Gesundheitsbereich suchen gern solche Zusatzverdienste. Überall im öffentlichen Dienst gab und gibt es die "furbi", die Oberschlauen, die sich ohne große Rücksicht auf den Rest der Welt Vorteile verschaffen, und die "fannulloni", die Faulpelze, die lieber abtauchen als zu arbeiten.

Die Einführung der Stempeluhren, die den Ein- und Abgang des Arbeitnehmers minutengenau festhalten sollten, änderte daran nichts. Entweder stempelt man und geht gleich oder nach einem Zehn-Minuten-Plausch mit den Kollegen wieder weg, natürlich ohne sich dabei auszustempeln. Wenn man etwas weiter weg wohnt, lässt man die leidige Stempelei von Kollegen miterledigen.

Kafkaeske Flure

Die Abwesenheit des Personals verursacht natürlich einen enormen ökonomischen Schaden. In den Fluren der Rat- und Krankenhäuser, staatlichen Agenturen und Schulverwaltungen sitzt die Kundschaft stundenlang herum und verplempert ihre Arbeits- oder Geschäftszeit, weil das Personal gerade in der Spielhalle hockt, den heimischen Garten umgräbt oder schwarz im Zweitjob arbeitet. Manchmal brechen die Notaufnahmekapazitäten in den Kliniken zusammen. Verwaltungsarbeiten dauern unendlich lange, Genehmigungen werden faktisch verweigert, weil keiner daran arbeitet. Mitunter wandert der Behördenbesucher ratlos durch lange kafkaeske Flure, mit Türen rechts und links - und hinter allen Türen herrscht Leere. Man findet einfach kein Wesen, das Auskunft geben könnte, wo man sein Anliegen vorbringen kann.

Wenn es gar zu arg wird, gibt es natürlich Beschwerden der Bürger. Die Behörden werden aktiv und machen Kontrollen. Die fallen meist lustig aus. In Messina waren auf einem Amt für die Zuteilung von Sozialwohnungen 81 von 96 Angestellten bei der Nachschau nicht vor Ort. Keiner war krank, keiner hatte Urlaub. In Salerno wurden zehn Krankenschwestern im Dienst beim Strandspaziergang erwischt. Vom Klinikpersonal in Vibo Valentia fehlten unentschuldigt 17 bei der Arbeitsplatzbesichtigung: Ärzte, Schwestern und Verwaltungsangestellte.

Dann gibt es ein paar Tage lang Aufregung in den Lokalmedien, die Staatsanwaltschaften leiten gravierende Verfahren ein - doch das meiste versickert danach ganz langsam im morastigen Untergrund der Justiz.

Von den etwa 7000 abgeschlossenen Disziplinarverfahren im öffentlichen Dienst enden laut einer Schätzung der Regierung nur 200 mit der Kündigung des Betroffenen. Und die Hälfte von diesen wurde nicht wegen häufiger Abwesenheit, sondern wegen schwerer Vergehen oder Verbrechen entlassen.

Meistens sind die Tricks der "furbi" ja ohnehin allen im Betrieb bekannt. Jeder sieht ja, wenn der Arbeitsplatz nebenan wieder einmal leer ist. Auch die Behördenchefs wissen oft genau Bescheid. Aber viele ziehen ein ruhiges Schreibtischleben dem Ärger mit den Subalternen vor. Oder sie machen es selbst genauso.

Job in Rom, Nebenjob in Sardinien

Wie in einem Museum im römischen Stadtteil Eur: Da waren bei einer Stichprobe der Carabinieri gleich neun Angestellte, die sich eingestempelt hatten, unauffindbar. Und als die Fahnder ein wenig weiter schnüffelten, fiel ihnen die Leiterin der Kulturstätte auf. Die hatte in einer Pressemitteilung zwar noch am Tag vor Heiligabend von ihrem "täglichen Einsatz für den Schutz und der Förderung der Sammlung und des institutionellen Auftrags" berichtet. Aber wörtlich war das "täglich" wohl nicht zu nehmen: Die Chefin hat nämlich offenbar selbst einen Zweitjob. Nicht nebenan, sondern in Sardinien. Das macht natürlich eine gewisse Anreise erforderlich und kostet Zeit. Drum soll sie, nach den Recherchen der Polizei, manchen Monat gerade mal an sechs Tagen in ihrem römischen Kulturtempel gesichtet worden sein.

Und irgendwie ging nach diesen Meldungen plötzlich ein Ruck durchs Land. Die Attitüde der studierten Dame und das hässliche Foto des Polizisten in Unterhose - das war offenbar selbst für die langmütige Seele der Italiener zu viel: Das soll nicht das Bild unseres Landes sein, so wollen wir nicht sein, so sind wir nicht. Basta, es reicht.

Binnen weniger Tage kochte das Thema hoch, die Medien berichteten in großer Aufmachung von den "Faulenzern" und "Betrügern". Regierungschef Matteo Renzi, wie immer mit feinem Gespür für die Gemütslage seiner Landsleute, setzte sich sogleich an die Spitze des Unmuts: Wer in flagranti erwischt wird, wie er seine Stempelkarte oder die Karte von Kollegen missbraucht, soll binnen 48 Stunden vom Dienst suspendiert und von der Gehaltsliste gestrichen werden. Der Betroffene hat dann 30 Tage Zeit, sich juristisch zu wehren, seine Unschuld zu belegen. Auch die Amtschefs, die ihre betrügerischen Untergebenen nicht anzeigen, machen sich fortan strafbar. Vor wenigen Tagen passierte der Gesetzestext das Kabinett. In Rekordzeit soll das Gesetz in Kraft treten.

Der Polizist aus San Remo ist freilich noch schneller dran. In einer "ersten Tranche von insgesamt etwa 20 zu Entlassenen" soll er Gehalt und Job verlieren, kündigte der Bürgermeister an. Auch er weiß, was die Bürgerwut jetzt verlangt.

Nur der arme Schutzmann wird wohl nicht verstehen, dass er jetzt der "Schmutzmann der Nation" sein soll.

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Als ob das in D so viel anders wäre...

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 51.580.236 von Blue Max am 26.01.16 11:58:12

Als ob das in D so viel anders wäre...


Nein, und zur Belohnung sind diese Pfeifen unkündbar! Und haben doppelt so hohe Altersbezüge ohne nur einen Cent eingezahlt zu haben!

Die erste Partei die verspricht das abzuschaffen, kriegt meine Stimme

[abgemeldet-524174]

Antwort auf Beitrag Nr.: 47.959.306 von Doppelvize am 07.10.14 09:42:04

Weil jede einigermaßen denkende Führungskraft weiß

das man loyale Mitarbeiter mit VERSETZUNGS- und Umzugszwang ohne Leckerli nicht hinbekommt.
Und das ein sozial Alimentierter darauf neidisch ist, kann ich schon gartrnicht nachvollziehen.
Geld bekommen OHNE Arbeit funktioniert nichtmal bei Beamten. aber bei Assis.
Wie wäre es denn mal mit den unvedienten goldenen Handschlägen und Gehältern bei Managern, Vorständen, Fußballern, Arzneimittelreferenten, Bundestagsabgeordneten, Auftragsschreibern in Foren ?

BTW ich gehöre zu keiner Kategorie der hier angeführten Schmarotzer.

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 51.582.306 von abgemeldet-524174 am 26.01.16 15:43:53

Zitat von function: BTW ich gehöre zu keiner Kategorie der hier angeführten Schmarotzer.

Dann haben wir ja wundersamerweise etwas gemeinsam...

Geld bekommen OHNE Arbeit funktioniert nichtmal bei Beamten.


Falsch! Kann ich nachweisen...

Ein mir Bekannter Polizeibeamter (Anfang 50) weilt seit 2010 zu Hause weil er (KEIN WITZ) "Magenschmerzen bekommt" wenn er an seinen Dienst denkt. Sein Hausarzt macht die Sache mit.

Er bekämpft die Schmerzen aktiv indem er Mountainbike fährt, Motorrad fährt, Urlaub macht und sehr aktiv Umzüge in der Firma seiner Ex-Frau managt.

Ich brauche nicht erwähnen dass er bis 2010 ca. 1/3 des Jahres krank war. Jedes Jahr!

Die vielen Fälle bei ehemals Post, Telekom die mit Ende 40 zu Hause waren und noch sind brauche ich wohl nicht erwähnen. Könnte ich aber einige nennen! Namentlich!

Doch, man kann ohne Arbeit Geld verdienen....

P.S Am Montag Mitarbeitergespräch gehabt... 105% Zielerreichung...

[altbier]

Beamte - die Melkkühe der Nation.

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 51.621.769 von altbier am 31.01.16 16:45:28

Zitat von altbier: Beamte - die Melkkühe der Nation.

Fehler! BEAMTE melken die Nation!

[altbier]

Antwort auf Beitrag Nr.: 51.622.795 von Doppelvize am 31.01.16 20:33:29

Seit 1980 sechs Nullrunden in der Besoldung ! Das Maß ist voll !

[Doppelvize]

Man stelle sich das in der freien Wirtschaft vor...

Jugendamtschefin ist seit zwei Jahren krank - und schreibt trotzdem ein Buch

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/rathaus-behoerde-ohne-ch…

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 53.698.125 von Doppelvize am 15.11.16 15:00:31

Was hat die denn für ne Krankheit ?

"Büro-Allergie" ?

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 53.698.494 von Blue Max am 15.11.16 15:45:36

Zitat von Blue Max: Was hat die denn für ne Krankheit ?

"Büro-Allergie" ?

Ist doch egal solange ein Arzt das bestätigt.

Läuft bei vollen Bezügen

[Doppelvize]

Money for nothing?

Läuft wenn man Beamter ist.....

http://www.sueddeutsche.de/panorama/nordrhein-westfalen-beam…

[Wilmentrudis]

Antwort auf Beitrag Nr.: 44.207.277 von curacanne am 02.03.13 19:14:58

Das war so:
Ursprünglich (nach dem Krieg) verdienten Beamte weit weniger als Manager in der Wirtschaft. Zum Ausgleich erhielten sie diverse Vergünstigungen (u. a. sind Beamte nicht kündbar.)
Inzwischen stehen die Beamtengehälter denen in der freien Wirtschaft nicht nach. Deshalb sollten sie auch an den allgemeinen Kosten beteiligt werden wie z. B. Beiträge zur Rentenkasse.
Es ist NICHT gerecht, die zu empfangenden Leistungen anzugleichen ohne daß die finanziellen Verpflichtungen angeglichen werden.

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.481.596 von Wilmentrudis am 07.03.17 10:49:04

Es ist NICHT gerecht, die zu empfangenden Leistungen anzugleichen ohne daß die finanziellen Verpflichtungen angeglichen werden.


Es ist vieles nicht gerecht in diesem Land und es wird auch niemals Alles gerecht zugehen. Die Privilegien die unsere Beamten haben hauen dem Fass allerdings den Boden aus.

[Borealis]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.481.935 von Doppelvize am 07.03.17 11:18:47

Der Staat muß eben immer mehr bezahlen, um sich willige Kollaborateure zu sichern.
Angesichts der vielen Straßenlaternen ist das vielleicht auch als Gefahrenzulage zu verstehen.

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.486.396 von Borealis am 07.03.17 20:07:13

Der Staat muß eben immer mehr bezahlen, um sich willige Kollaborateure zu sichern.

Das mag so sein, ist aber noch lange kein Grund Leute für NICHTS zu bezahlen!

[Doppelvize]

124.000€ pro Jahr....

Davon 50.000€ von einer Versicherung....

http://www.n-tv.de/politik/Wendt-legt-seine-Einkuenfte-offen…

[bmann025]

Verlogene Kampagne.

Also hat er von der Gewerkschaft nur eine Aufwandsentschaedigung von 520 Euro brutto erhalten. Natuerlich muss dann das Polizeigehalt weiterlaufen, sonst koennte er den Job gar nicht machen, ausserdem wurde letzeres sogar noch gekuerzt.

Das bisherige Argument hat sich also in Luft augeloest.

Jetzt kommt dann eben ein neues Argument nachgeschoben. Zahlung einer Versicherung fuer einen Aufsichtsratsposten. Dass Aufsichtsraete so viel fuer so wenig Arbeit erhalten, kann man Wendt ebenfalls kaum ankreiden. Wenn sich nun ausgerechnet Politiker mit x Nebenjobs echauffieren, ist klar, worum es geht. Einen Kritiker abzuservieren, noch dazu einen, der die Totalversager in der Politik blossstellt.

#Nordkoreanisierung

[bmann025]

Polizeihauptkommisar ist A11 oder A12, seinem Alter nach muesste er in einer der hoechsten Stufen sein und dann ca 4200-4800 Euro pro Monat erhalten.

Gezahlt wurden nur 3348 Euro, also A11 auf der untersten Stufe. Plus Aufwandsentschaedigung von 520 Euro macht 3868 Euro. Also hat er von Staat+Gewerkschaft sogar weniger erhalten, als wenn er als PHK weitergearbeitet haette.

Dieses Bild ist nicht SSL-verschlüsselt: [url]http://www.besoldung-polizeibeamte.de/images/polizei-besoldungstabelle.jpg

[/url]

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.498.516 von bmann025 am 09.03.17 08:34:01

Fakt:


Er hat Einkünfte von 124.000€ pro Jahr!

Davon 50.000€ von einer Versicherung....

Und er hat nachweislich ~3300€ jeden Monat für NICHTS gekriegt! Steuergeld!

[bmann025]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.498.609 von Doppelvize am 09.03.17 08:42:21

Nein, er hat fuer seinen Volltime Job weniger erhalten, als wenn er als PHK weiter gearbeitet haette.

Und das Geld hat er sich redlich verdient.

Nicht so einer, der 80% seiner Arbeitszeit damit verbringt, im Internet zu surfen und von 7:30 -16:30 politische Ansichten in Chatgruppen raushaut.

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.498.693 von bmann025 am 09.03.17 08:53:43

Nicht so einer, der 80% seiner Arbeitszeit damit verbringt, im Internet zu surfen und von 7:30 -16:30 politische Ansichten in Chatgruppen raushaut.

100%

Er hat Einkünfte von 124.000€ pro Jahr!

Davon 50.000€ von einer Versicherung....

Und er hat nachweislich ~3300€ jeden Monat für NICHTS gekriegt! Steuergeld!