Hat diese Partei überhaupt noch ein "Demokratieverständnis" ( Seite 8)

Mich überrascht doch, dass niemand an den zeitlichen Ablauf erinnert.

M.E. waren die drei Abweichler über Monate sehr wohl bereit, sich loyal einer Regierungsbildung anzuschließen. Deshalb haben sie auch bei Probeabstimmungen zugestimmt.Aber sie haben eben auch im positiven Sinne erwartet, dass man sich selbst und die eigenen politischen Ziele nicht vollständig auf dem Altar der Macht zu opfern bereit sein würde. Die blindwütige Frau Y mit ihrer Machtversessenheit bis hin zur Selbstaufgabe war es, die konservative Parteifunktionäre doch von Woche zu Woche mehr erschrecken lassen musste.

Doch die Verhandlung des Koalitionsvertrages seitens der Parteispitze wie auch die personelle Besetzung (Scheer gilt selbst unter vielen treuen Szialdemokraten als nicht geeigneter Wirtschaftsminister) lief auf ein Harakiri mit desaströsen Folgen für Hessen hinaus. Der Koalitionsvertrag schließlich enthielt Verabredungen mit höchster Brisanz und absurden, ja gefährlichen Folgen für Hessen.

Dass den drei - wenn sie vorher schon Bauchgrimmen bei ihrer Zustimmung im Sinne der Parteiraison hatten - nun zunehmend Angst und Bange wurde, das passt sehr gut zu ihrer inhaltlichen Position in der Partei und ist m.E. auch die einzig nachvollziehbare Erklärung ihres uneigennützigen Verhaltens.

Und genau so haben sie es auch ausführlich begründet.

Ob man ihnen hier nun glauben mag oder nicht: Mit dieser Begründung haben sie sich verhalten wie würdige Volksvertreter! Denn dies entsprach - inzwischen - auch einer Mehrheit in der Bevölkerung.

Ein Volk wie die Deutschen, das sich durch unwürdige Volksverteter einst selbst mit Vollgas in den Abgrund gestürzt hat, sollte solchen Leuten zunächst einmal Respekt erweisen. Egal ob ihr Tun nun taktisch klug war oder ob etwas anderes taktisch klüger gewesen wäre.

Ich persönlich glaube übrigens: Den größten Schaden erleidet die SPD dadurch, dass sie diesen Abweichlern im Nachhinein nicht fair und respektvoll begegnet. Das mag der Wähler noch weniger als Unklarheit in der Parteistrategie. Und dass sie es nicht tut, ist übriges zudem der beste Beweis für die Unzurechnungsfähikeit der hessischen Parteiführung. Hier müssen noch viele Köpfe rollen, bevor die hessische SPD wieder Vertrauens-würdig sein kann...