EU Wahl - Vom Ende der Demokratie! ( Seite 4)

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.320.733 von clelia am 04.06.09 16:39:21Ich halte auch nichts von dieser Form der EU.

Die Meinung verbreitet sich meiner Meinung auch und es gehen ja immer weniger zur Wahl.

Nicht zur Wahl finde ich persönlich auch nicht gut. Dann versucht man eben "abzuwählen"

5. Juni 2009 - 09:51

Niederländischer Rechtspopulist bei Europawahl auf zweiten Platz
Den Haag - Bei den Wahlen zum EU-Parlament ist in den Niederlanden die EU-feindliche Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders als klarer Gewinner hervorgegangen. Wilders' Partei für Freiheit (PVV) wurde zweitstärkste politische Kraft des Landes.

Damit hat sich in der Nacht ein politischer Rechtsruck in dem einst als besonders liberal und europafreundlich geltendem Königreich bestätigt. Zuwächse verbuchten aber auch zwei EU-freundliche Parteien im linken Spektrum.

Wilders' Partei will die Einwanderung von Muslimen nach Europa stoppen und den Einfluss der EU auf ein Minimum beschränken. Sie gewann gemäss der Auszählung von fast 95 Prozent der Stimmen vier der 25 niederländischen Mandate im EU-Parlament.

Damit bekommt die PVV nur einen Sitz weniger als die regierende Christlich-Demokratische Allianz (CDA) von Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende. Die CDA büsste zwei EU-Mandate ein.

Ihr sozialdemokratischer Koalitionspartner Partei der Arbeit (PvdA) verlor sogar vier Sitze und kann künftig nur noch drei Abgeordnete nach Strassburg schicken.

Einen Zuwachs von einem auf drei Mandate konnten die EU-Befürworter vom linksliberalen Bündnis D66 verbuchen. Auf ebenfalls drei EU-Mandate kam Grün-Links (bisher zwei).

Die Sozialisten und die als Juniorpartner in der Regierung vertretene Christen-Union/SGP erhielten jeweils zwei Sitze. Die EU-kritische bürgerlich-liberale VVD verlor einen Sitz und hat nun drei EU-Mandate.

Die Wahlbeteiligung lag mit gut 36,6 Prozent deutlich unter der von 2004, als 39,3 Prozent ihre Stimme abgaben.

Neben den Niederlanden hatte am Donnerstag auch Grossbritannien seine Wähler zu den Urnen gerufen. Heute Freitag setzen Iren und Tschechen die Europawahl fort. In den meisten Mitgliedsländern wird erst am Sonntag gewählt.

Wegen eines für Herbst geplanten neuen Referendums zum Vertrag von Lissabon wird die Abstimmung in Irland europaweit mit grossem Interesse verfolgt.

Quelle: http://www.swissinfo.ch/ger/news/newsticker/Niederlaendische…

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.320.894 von Mr.Straetz am 04.06.09 16:53:34Nicht zur Wahl finde ich persönlich auch nicht gut. Dann versucht man eben "abzuwählen"

Eben!
So wie wohl kaum jemand regelmäßig immer wieder in das gleiche Restaurant gehen wird, in dem immer nur Schlangenfraß zu überzogenen Preisen angeboten wird, und sofern es Alternativen in der Umgebung gibt, auch nicht die einzige Alternative darin sieht, überhaupt nicht mehr Essen zu gehen, sondern stattdessen lieber das Restaurant wechselt, genauso musss man eben auch die Politiker bzw. die Parteien auswechseln, wenn die amtierenden nur Mist bauen.

Fast 30 verschiedene Parteien stehen zur Auswahl, da wird doch wohl jeder zumindest eine darunter finden, die sich sowohl gegen ein Aufzwängen der Lissaboner Verträge ausspricht, als auch sonst programmatisch einigermaßen akzeptabel ist.

Die sogenannten etablierten Parteien befürworten nach meinem Kenntnisstand leider allesamt sowohl diese Verträge an sich, als auch die Art und Weise der Absegnung dieser Verträge (nämlich ohne Abstimmung der betroffenen Bevölkerung!)
Deshalb fallen die etablierten aus meiner Auswahl raus, so leid es mir tut, aber daran sind sie ja selbst schuld.

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.320.334 von clelia am 04.06.09 16:07:27bei 37 % legitimiert nach demokratischem verständnis nicht, das volk zu vertreten.

Vom moralischen Standpunkt aus magst du recht haben, aber gültig ist die Wahl trotzdem.
Gültig wäre sie sogar, wenn nur 5 % oder noch weniger teilnehmen würden.
Das ist es ja, was viele nicht wissen oder nicht wahrhaben wollen, wenn sie glauben, mit ihrem Fernbleiben von den Wahlen auch nur irgendetwas ändern zu können.
Vergesst es!

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.335.871 von alfredogonzales am 06.06.09 16:33:32es geht mir hier auch nur um den moralischen standpunkt

klar hat die führungschicht die gesetze so gemacht, dass es egal ist wieviel wählen gehen, aber
ich möchte die aufruhr sehen, wenn die wahlbeteiligung permanent unter 50 % liegt und nicht nur bei der eu wahl

denn dann kann das volk sagen: ihr seid nicht legitimiert.

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.336.008 von clelia am 06.06.09 17:29:05Genauso ist es. Legitimiert fühlen können sie sich bloß solange, wie es genügend Deppen gibt, die bereit sind, eine Legitimation anzuerkennen.

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.336.008 von clelia am 06.06.09 17:29:05Wenn die Menschen nicht zur Wahl gehen, sind sie selber schuld, wenn eine Minderheit dann bestimmt wer in das EU-Parlament einzieht.

Sich anschließend wegen zu geringer Wahlbeteiligung zu beklagen ist dumm, dümmer, am dümmsten

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.336.439 von StellaLuna am 06.06.09 19:57:19... wie man jahrelang an den Universitäten beobachten konnte ...