Eurobonds so gut wie beschlossen - Deutschland knickt ein ( Seite 45)

treffend bemerkt

Ich denke nicht, dass es die hier diskutierten Eurobonds in der erwarteten Form geben wird.

Einmal wird die angestrebte Fiskalunion - die ja wohl für die Bundesregierung Voraussetzung hierfür ist - wohl nicht kommen. Der sozialistische Kandidat für die Präsidentenwahlen in Frankreich hat ja bereits angekündigt, dass er die bisherigen Vorschläge nach seiner Wahl nicht akzeptieren und neu verhandeln wird. Für die Einführung einer Schuldenbremse in der französischen Verfassung benötigt Sarkozy ja wohl auch die Stimmen der Sozialisten, die dies aber bereits abgelehnt haben. Damit sind wichtige Grundsätze der Fiskalunion in Frankreich wohl nicht durchsetzbar. Eine Fiskalunion ohne Frankreich macht aber wohl keinen Sinn.

Auch die übrigen "Geberstaaten" wie Finnland, Österreich, Niederlande etc. können sich wohl kaum für Eurobonds begeistern.

Nicht zuletzt ist auch das Bundesverfassungsgericht, das in seinem letzten Urteil zu den Rettungsschirmen, Eurobonds doch wohl eine deutliche Absage erteilt hat, nicht zu vergessen. Es werden sich wohl einige Bundestagsabgeordnete finden, die ein solches Vorhaben vor diesem Gericht stoppen würden.

Eigentlich bin ich kein absoluter Gegner von Eurobonds und auch der Fiskalunion. Die gegenwärtig in der Diskussion befindlichen Vorschläge lehne ich völlig ab.

Eurobonds können nur am Ende eines langwierigen Prozesses von Reformen in den Schuldenstaaten stehen. Wenn diese Reformen aber durchgeführt sind, sind Eurobonds aber wiederum unnötig, weil so reformierte Staaten sicherlich auch wieder normal Investoren für ihre Anleihen finden können.

Es ist also ähnlich wie mit dem Beitritt der Türkei zur EU. Dies kann nur in einem langwierigen Reformprozess von vielleicht weiteren fünfzig Jahren zur Diskussion stehen. Sollte die Türkei diesen Reformprozess wirklich durchlaufen, wäre sie am Ende ein solch moderner Staat, dass ein Beitrit für sie nur eine Belastung wäre. In dieser fernen Zukunft wird die Türkei sicherlich wie die Schweiz und auch Norwegen der EU im eigenen Interesse nicht beitreten.