checkAd

    Ukraine-Konflikt und die EU (Seite 588)

    eröffnet am 19.02.14 15:45:50 von
    neuester Beitrag 04.04.24 15:42:51 von
    Beiträge: 20.941
    ID: 1.191.729
    Aufrufe heute: 1
    Gesamt: 630.247
    Aktive User: 0


    Beitrag zu dieser Diskussion schreiben

     Durchsuchen
    • 1
    • 588
    • 2095

    Begriffe und/oder Benutzer

     

    Top-Postings

     Ja Nein
      Avatar
      schrieb am 03.01.23 14:30:19
      Beitrag Nr. 15.071 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 73.013.423 von Interessiert_Verfolgender am 03.01.23 13:41:39
      Zitat von Interessiert_Verfolgender:
      Zitat von for4zim: I
      2. Kriegsverbrechen können von regulären Armeen und von Milizen, Freiwilligenverbänden und anderen nichtregulären Kräften verübt werden.


      Bist Du sicher? Das hab ich mal anders gelernt, lasse mich aber gerne belehren.


      Nachgeschlagen. Du hast ganz recht.
      Dann rudere ich hinsichtlich des ai-Links von @erwinsklein insoweit zurück, dass die jeweils in Frage kommenden Verbrechen der Freiwilligenbataillone auch als Kriegsverbrechen bezeichnet werden können.
      Einzelne Angehörige der Verbände sind natürlich nicht aufgrund dessen verurteilt worden, sondern m.W.n profaner wegen Mordes oder anderer Kaiptalverbrechen.
      Trotzdem wird natürlich der Internationale Gerichtshof nicht tätig, weil im Falle der Ukraine die inländische Strafverfolgungsbehörden weitgehend zuverlässig aufklären und aburteilen.
      1 Antwort?Die Baumansicht ist in diesem Thread nicht möglich.
      Avatar
      schrieb am 03.01.23 14:26:50
      Beitrag Nr. 15.070 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 73.013.726 von for4zim am 03.01.23 14:21:00"... Und entsprechend sind die Kriegsverbrechen der sogenannten Wagnertruppe und anderer ausgehobener Milizen in der besetzten Ostukraine und der Krim Russland zuzuordnen..."

      Was in der Realität vor einem Gericht aber einerseits schwierig zu beweisen sein würde, und andererseits ist Russland nicht automatisch dafür verantwortlich, was irgendwelche selbsternannten Milizen, deren Angehörige obendrein ukrainische Staatsbürger sind, in der Ukraine veranstalten.

      Ausserdem gilt auch hier die juristische Unschuldsvermutung...

      :eek:
      Avatar
      schrieb am 03.01.23 14:21:00
      Beitrag Nr. 15.069 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 73.013.423 von Interessiert_Verfolgender am 03.01.23 13:41:39Ich habe mal angenommen, dass auch die Verbrechen von Freiwilligenverbänden, wie sie in der Ukraine gegen die russischen Angriffe aufgestellt wurden, als Kriegsverbrechen zu rechnen sind. Die Verantwortlichkeit im juristischen Sinne geht hierbei immer an natürliche Personen, nicht an Staaten oder Institutionen. Wenn wir hier diskutieren, argumentieren wir natürlich nicht immer juristisch, sondern ordnen Verantwortlichkeiten zum Beispiel Staaten zu. Andernfalls wären die Vorwürfe gegen ukrainische Freiwilligenverbände ja sinnlos - was kann die Ukraine als Staat dafür, dass sich Menschen gegen russische Angriffe auf freiwilliger Basis zusammenschließen? Wie hätte die Ukraine das verhindern können? Wir benennen das aber trotzdem als "ukrainische Kriegsverbrechen". Und entsprechend sind die Kriegsverbrechen der sogenannten Wagnertruppe und anderer ausgehobener Milizen in der besetzten Ostukraine und der Krim Russland zuzuordnen. Hier auch ganz eindeutig - die entsprechenden Verbände unterlagen russischer Kontrolle und russischem Befehl.

      Nach Urteilen von Gerichten, so wird in Wikipedia behauptet, können sogar Zivilisten sich der Kriegsverbrechen schuldig machen: "Mehrere internationale Strafgerichtshöfe haben wiederholt festgestellt, dass Kriegsverbrechen nicht nur von Kombattanten (Mitglieder staatlicher Streitkräfte), sondern auch von Zivilisten begangen werden können." https://de.wikipedia.org/wiki/Kriegsverbrechen
      Avatar
      schrieb am 03.01.23 13:41:39
      Beitrag Nr. 15.068 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 73.012.589 von for4zim am 03.01.23 12:11:59
      Zitat von for4zim: I
      2. Kriegsverbrechen können von regulären Armeen und von Milizen, Freiwilligenverbänden und anderen nichtregulären Kräften verübt werden.


      Bist Du sicher? Das hab ich mal anders gelernt, lasse mich aber gerne belehren.
      3 Antworten?Die Baumansicht ist in diesem Thread nicht möglich.
      Avatar
      schrieb am 03.01.23 13:32:40
      Beitrag Nr. 15.067 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 73.012.052 von erwinsklein am 03.01.23 11:13:20
      Zitat von erwinsklein: Ich muss mich zum Teil revidieren!
      Denn in deinem eingestellten Link steht unter anderem ..."Die Staatsanwaltschaft des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat eine Untersuchung möglicher schwerer Kriegsverbrechen im Ukraine-Konflikt eingeleitet, worunter auch Kriegsverbrechen gegen russische Kriegsgefangene fallen. Nach dem Grundsatz der Komplementarität kann der IStGH seine Zuständigkeit für die Verfolgung von Verbrechen ausüben, wenn die ukrainischen Behörden nicht in der Lage oder nicht willens sind, ihre eigenen wirksamen innerstaatlichen Verfahren durchzuführen."

      Es ist aber weiterhin unklar, bezieht der Internationale Gerichtshof nur die Kriegsverbrechen im Krieg in seinen Untersuchungen ein oder schon die ab 2014 erfolgten? .... Und kommt es zu einer Anklage + Verurteilung! Immerhin sind seit 2014 mehrere Jahre verstrichen sind, wo nichts geschehen ist!
      Ich hoffe nur, es werden alle Kriegsverbrechen ordentlich untersucht und geahndet!


      Schön, dass Du anfängst, genau zu lesen.
      Du hast aber noch immer nicht erklärt, für welche "Kriegsverbrechen" die Ukraine 2014 und danach verantwortlich sein soll.
      Falls Du glaubst, Dein ai-Link zum ehemaligen Freiwilligenbataillon Ajdar könnte aufklären, dann muss ich Dich enttäuschen.
      Der seinerzeitige Kommandeur wurde später Abgeordneter, seine Immunität wurde im Zuge der Ermittlungen durch die ukrainischen Behörden aufgehoben, es gab über dreißig Verhaftungen alleine im Zusammenhang mit dem Freiwilligenbataillon Ajdar wegen aller erdenklichen Straftaten bis hin zu Menschenrechtsverstößen.
      Die Freiwilligenbataillone waren allgemein zur Zeit des ersten russischen Überfalls unkontrollierbar und wurden daher in der Folge durch die ikrainische Regierung zwangsaufgelöst oder in reguläre Armee- oder Geheimdienstverbände eingegliedert. Viele ehemalige Täter wurden inhaftiert.
      Dass die ukrainischen Strafverfolgungsbehörden sicher nicht jeden Einzelfall aufgeklärt haben und auch nicht aufklären konnten, ist angesichts der Komplexität nicht ungewöhnlich.
      Welchen Aufwand der Internationale Strafgerichtshof selbst bei so offensichtlichen Kriegsverbrechen wie den Massakern in Butscha und Irpin betreiben muss, um gerichtsfeste Beweise zu haben, siehst Du ja jetzt gerade.
      Dass die ukrainischen Strafverfolgungsbehörden auch nicht jeden Einzelfall aufklären wollten, kann ich mir auch gut vorstellen.
      Aber das ist alles kein Vergleich zu Russland, in dem Kriegsverbrechen geleugnet werden und mutmaßlich Beteiligte auch noch einen Orden angeheftet bekommen.
      Soweit zu den Freiwilligenbataillonen. Das ist aber alles längst Allgemeinwissen, somit weder neu noch (und jetzt wieder zurück zu Deinen Vorhaltungen) sind das Kriegsverbrechen.

      Vielleicht solltest Du Dich erstmal informieren, was Kriegsverbrechen sind und mir dann die Frage oben beantworten.
      Hier noch mal: für welche "Kriegsverbrechen" ist die Ukraine 2014 und danach verantwortlich?

      Trading Spotlight

      Anzeige
      InnoCan Pharma
      0,1900EUR +2,98 %
      Aktie kollabiert! Hier der potentielle Nutznießer! mehr zur Aktie »
      Avatar
      schrieb am 03.01.23 12:11:59
      Beitrag Nr. 15.066 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 73.011.887 von erwinsklein am 03.01.23 10:48:45Ich habe natürlich nicht gelogen, weil ich das grundsätzlich nicht mache. Gegenstand meines Vorwurfs war nicht, dass Sie grundsätzlich russische Kriegsverbrechen leugnen würden, sondern dass Sie Umfang und Charakter der russischen Kriegsverbrechen leugnen. Sie erkennen nicht an, dass diese Kriegsverbrechen eben nicht mit denen der Ukraine vergleichbar sind, wie Sie behaupten. Worum es also konkret geht:

      1. Kriegsverbrechen kommen bei fast allen Kriegen vor.
      2. Kriegsverbrechen können von regulären Armeen und von Milizen, Freiwilligenverbänden und anderen nichtregulären Kräften verübt werden.
      3. 2014 - 2016 herrschten in der Ukraine unklare Verhältnisse - die Demokratie musste nach dem Versuch Janukowitschs, ein autokratisches Regime zu errichten, wieder hergestellt werden, gleichzeitig hatte Russland verdeckt und über die Inszenierung eines Bürgerkriegs Kämpfe in die Ukraine getragen. Irreguläre Einheiten waren beteiligt und bei denen sind Kriegsverbrechen wahrscheinlicher als bei regulären Truppen. Die Verantwortung dafür, dass diese Verhältnisse bestanden, trägt Russland.
      4. Nach 2016 waren auf ukrainischer Seite reguläre Truppen im Einsatz. Kriegsverbrechen der Ukraine waren sehr selten. Im Allgemeinen bestand außerdem ein Interesse der ukrainischen Seite, eigene Kriegsverbrechen auch aufzuklären und zu verfolgen.
      5. In den russisch besetzten Gebieten bestanden die irregulären Verhältnisse fort - hier wurden systematisch Verbrechen von den Besatzern verübt, die nicht aufgeklärt und nicht verfolgt wurden.
      6. Mit der Invasion von 2022 war bereits die Drohung verknüpft, dass die Ukraine als souveräner Staat liquidiert werden sollte (sogenannte "Entnazifizierung") und dass dabei Ukrainer getötet, gefoltert oder terrorisiert würden. Es war also schon mit der Planung des Überfalls verknüpft, dass Kriegsverbrechen von der Qualität eines Völkermordes stattfinden würden. Beobachtet wurde die systematische Ermordung, Vergewaltigung, Folterung, Verschleppung, Ausplünderung von Zivilisten. Im Falle von Butscha wurde z.B. nachgewiesen - der Umfang, dass reguläre Einheiten die Verbrechen verübten, dass es dazu Weisung der militärischen Führung gab. Die Verbrecher wurden in Moskau ausgezeichnet. Die Vorwürfe sind bekannt und werden von Russland wider eigenen besseren Wissens geleugnet - man leugnet Verbrechen, die angewiesen wurden. https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/new-york-times-rec…

      So lange Sie so tun, als wären die Kriegsverbrechen beider Seiten vergleichbar, leugnen Sie Umfang und Charakter der russischen Kriegsverbrechen.

      Ich gebe Ihnen jetzt die Chance, Ihren unberechtigten Vorwurf der Lüge zurückzunehmen. Im Übrigen wäre es gut, wenn Sie deeskalieren würden.
      4 Antworten?Die Baumansicht ist in diesem Thread nicht möglich.
      Avatar
      schrieb am 03.01.23 11:13:20
      Beitrag Nr. 15.065 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 73.011.947 von erwinsklein am 03.01.23 10:58:27Ich muss mich zum Teil revidieren!
      Denn in deinem eingestellten Link steht unter anderem ..."Die Staatsanwaltschaft des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat eine Untersuchung möglicher schwerer Kriegsverbrechen im Ukraine-Konflikt eingeleitet, worunter auch Kriegsverbrechen gegen russische Kriegsgefangene fallen. Nach dem Grundsatz der Komplementarität kann der IStGH seine Zuständigkeit für die Verfolgung von Verbrechen ausüben, wenn die ukrainischen Behörden nicht in der Lage oder nicht willens sind, ihre eigenen wirksamen innerstaatlichen Verfahren durchzuführen."

      Es ist aber weiterhin unklar, bezieht der Internationale Gerichtshof nur die Kriegsverbrechen im Krieg in seinen Untersuchungen ein oder schon die ab 2014 erfolgten? .... Und kommt es zu einer Anklage + Verurteilung! Immerhin sind seit 2014 mehrere Jahre verstrichen sind, wo nichts geschehen ist!
      Ich hoffe nur, es werden alle Kriegsverbrechen ordentlich untersucht und geahndet! .... Jegliche Kriegsverbrechen gehören bestraft zu werden!



      Zitat von erwinsklein: Dein Artikel den du hier verlinkt hast, enthält wiederum nicht die entsprechenden Dokumente vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag!
      Es sind Lippenbekenntnisse von ukrainischen Beamten, wo bis zum heutigen Tag keinen Nachweis deiner Behauptung gibt ( keinen erbrachten Nachweis von dir )!
      Du versuchst Lippenbekenntnisse als Verfolgung/Verurteilung von Kriegsverbrechen darzustellen! Dagegen sind es nur bisher ukrainische Lippenbekenntnisse die bisher keine Kriegsverbrechen von 2014 bis jetzt aktiv verfolgt und verurteilt haben!

      "Oh, dann bitte mal die belegten Kriegsverbrechen (bis zum Beginn des zweiten Überfalls 2022 - um die ging es Dir ja) der Ukraine auflisten, die sich im Nachherein nicht als Übertreibung, Falschdarstellung oder Lüge herausgestellt haben und die ai und die UN anprangern.
      Lies einfach den Link von Amnesty International!




      Zitat von Interessiert_Verfolgender: Nur weil ich mich zur Zeit des ersten Ukrainekriegs der Russen und danach mehr mit dem Thread zum Abschuss von MH17 durch die prorussischen Separatisten befasst habe, heißt das ja nicht, dass ich den Rest nicht verfolgt habe, oder?

      Zitat von erwinsklein: Anhand deines geschriebenen ..."....die von ukrainischen Soldaten begangen werden, die auch von unabhängigen Stellen mit untersucht werden, die geahndet werden ..." solltest den Nachweis erbringen das die mit der gleichen Intensität wirklich der Fall ist. .... --> Was bis jetzt nicht der Fall ist!


      Meine Güte, bist Du echt nicht in der Lage, mal etwas zu recherchieren oder den Links bei Wikipedia zu hrw zu folgen?
      Selbstverständlich werden von Internationalen Strafgerichtshof beide Seiten betrachtet und gegen beide Seiten ermittelt:
      https://www.hrw.org/de/news/2022/03/31/ukraine-mutmasslicher…

      Aber, noch mal, es gibt halt kaum welche durch die Ukraine, während Russland systematisch jeden Tag Kriegsverbrechen in einem enormen Ausmaß begeht. Von Verschleppungen, Vergewaltigungen, Massakern, Luftangriffen auf Zivilsten und zivile Infrastruktur, Folter, etc.
      Wenn hier also etwas ungleich z.B. in der Presse behandelt wird, dann liegt das alleine daran, dass es von der Größenordnung und der Systematik vollkommen ungleich ist!

      ...

      Oh, dann bitte mal die belegten Kriegsverbrechen (bis zum Beginn des zweiten Überfalls 2022 - um die ging es Dir ja) der Ukraine auflisten, die sich im Nachherein nicht als Übertreibung, Falschdarstellung oder Lüge herausgestellt haben und die ai und die UN anprangern.
      Ich bin schon sehr gespannt.
      1 Antwort?Die Baumansicht ist in diesem Thread nicht möglich.
      Avatar
      schrieb am 03.01.23 10:58:27
      Beitrag Nr. 15.064 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 73.011.479 von Interessiert_Verfolgender am 03.01.23 10:06:46Dein Artikel den du hier verlinkt hast, enthält wiederum nicht die entsprechenden Dokumente vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag!
      Es sind Lippenbekenntnisse von ukrainischen Beamten, wo bis zum heutigen Tag keinen Nachweis deiner Behauptung gibt ( keinen erbrachten Nachweis von dir )!
      Du versuchst Lippenbekenntnisse als Verfolgung/Verurteilung von Kriegsverbrechen darzustellen! Dagegen sind es nur bisher ukrainische Lippenbekenntnisse die bisher keine Kriegsverbrechen von 2014 bis jetzt aktiv verfolgt und verurteilt haben!

      "Oh, dann bitte mal die belegten Kriegsverbrechen (bis zum Beginn des zweiten Überfalls 2022 - um die ging es Dir ja) der Ukraine auflisten, die sich im Nachherein nicht als Übertreibung, Falschdarstellung oder Lüge herausgestellt haben und die ai und die UN anprangern.
      Lies einfach den Link von Amnesty International!




      Zitat von Interessiert_Verfolgender: Nur weil ich mich zur Zeit des ersten Ukrainekriegs der Russen und danach mehr mit dem Thread zum Abschuss von MH17 durch die prorussischen Separatisten befasst habe, heißt das ja nicht, dass ich den Rest nicht verfolgt habe, oder?

      Zitat von erwinsklein: Anhand deines geschriebenen ..."....die von ukrainischen Soldaten begangen werden, die auch von unabhängigen Stellen mit untersucht werden, die geahndet werden ..." solltest den Nachweis erbringen das die mit der gleichen Intensität wirklich der Fall ist. .... --> Was bis jetzt nicht der Fall ist!


      Meine Güte, bist Du echt nicht in der Lage, mal etwas zu recherchieren oder den Links bei Wikipedia zu hrw zu folgen?
      Selbstverständlich werden von Internationalen Strafgerichtshof beide Seiten betrachtet und gegen beide Seiten ermittelt:
      https://www.hrw.org/de/news/2022/03/31/ukraine-mutmasslicher…

      Aber, noch mal, es gibt halt kaum welche durch die Ukraine, während Russland systematisch jeden Tag Kriegsverbrechen in einem enormen Ausmaß begeht. Von Verschleppungen, Vergewaltigungen, Massakern, Luftangriffen auf Zivilsten und zivile Infrastruktur, Folter, etc.
      Wenn hier also etwas ungleich z.B. in der Presse behandelt wird, dann liegt das alleine daran, dass es von der Größenordnung und der Systematik vollkommen ungleich ist!

      Zitat von erwinsklein: "Stattdessen gab es Lügen, Übertreibungen, Falschdarstellungen der russischen Propaganda,...

      Du meinst die internationale presse und Amnesty International sowie UN lügt? ... Interessante Darstellung!


      Oh, dann bitte mal die belegten Kriegsverbrechen (bis zum Beginn des zweiten Überfalls 2022 - um die ging es Dir ja) der Ukraine auflisten, die sich im Nachherein nicht als Übertreibung, Falschdarstellung oder Lüge herausgestellt haben und die ai und die UN anprangern.
      Ich bin schon sehr gespannt.
      2 Antworten?Die Baumansicht ist in diesem Thread nicht möglich.
      Avatar
      schrieb am 03.01.23 10:48:45
      Beitrag Nr. 15.063 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 73.011.128 von for4zim am 03.01.23 09:21:11"Sie aber leugnen den Umfang und Charakter der russischen Kriegsverbrechen."
      Du lügst einfach hier und du weißt e! .... Denn ich habe öfters wie folgt auf russische Kriegsverbrechen reagiert ..."Was aber keineswegs die Kriegsverbrechen der Russen rechtfertigen soll" ... oder .."Trotzdem verurteile ich weiterhin die Aggression Russland gegen das ukrainische Volk!" ... oder .."Das der Russe der Aggressor in der Ukraine ist, ist bekannt und will keiner beschönigen" ... oder .."Es ist schrecklich das so etwas überhaupt passiert." ... oder .."Ist doch alles bekannt …. Bestreitet keiner und verurteilt jeder!"
      Ich denke, dies sind ausreichend Beispiele welche belegen, dass du mit deiner Behauptung mir gegenüber gelogen hast!
      Anhand deiner absichtlichen Lüge sehe ich keine Grundlage mit dir über gewisse Ereignisse zu diskutieren! Dir liegt einfach nicht an einer vielfältigen Diskussion, sondern es artet bei dir in absurde Unterstellungen und Unwahrheiten aus!


      Zitat von for4zim: Es scheint ein Reflex bei Leuten zu sein, die sich ihre Fakten auswählen wollen, anderen Leuten so etwas vorwerfen zu wollen: "Du scheinst extreme Probleme mit Fakten zu haben!" Wenn Sie den Thread zurück lesen würden, würde Ihnen aufgefallen sein, dass ich ukrainische Kriegsverbrechen nie geleugnet habe. Sie aber leugnen den Umfang und Charakter der russischen Kriegsverbrechen. Diese sind nämlich systematisch, richten sich gegen die gesamte ukrainische Bevölkerung, sind eingebettet in eine Völkermordstrategie.

      Zu Ihrer Behauptung: die Ankündigung ist von 2021. Jetzt ist 2023. Hat die Ukraine Atomwaffen?
      Behaupten Sie am besten einfach nicht so einen Mist. Hypothetische Äußerungen gibt es wie Sand am Meer. Wenn Sie so etwas nicht richtig einschätzen können, sollten Sie sich auch nicht in solchen Diskussionen äußern.
      5 Antworten?Die Baumansicht ist in diesem Thread nicht möglich.
      Avatar
      schrieb am 03.01.23 10:27:26
      Beitrag Nr. 15.062 ()
      Kriegspartei oder nicht Kriegspartei
      Stichwort Leopard2: Wo ja jeder normale Menschenverstand aussen vor bleibt...ist dieses lächerliche Spiel, ab wann man denn nun zur Kriegspartei wird und wann nocht nicht..wird juristisch alles begründet sein...aber ich finde es pervers, auch der Ukraine gegenüber.
      ____________________________________
      Müller: Vermeiden, dass Nato Kriegspartei wird
      Länder wie die USA und Frankreich, "die vergleichbare Systeme wie diesen Leopard-Panzer haben, liefern eben auch nicht", hob Müller hervor. Deutschland wolle "auf jeden Fall weiterhin auch vermeiden, dass die Nato direkt Kriegspartei" werde. Dies sei in "unser aller Interesse"....."Deutschland geht voran mit modernsten Systemen"
      ­__________________________________________________________________
      Fest stehe aber, dass Deutschland die Ukraine mit "modernsten Waffen" unterstütze, "solange es nötig ist". Es sei deutlich geworden, "wie erfolgreich die Ukraine in diesem Kampf bestehen kann auch jenseits der Leopard-Lieferungen", sagte Müller weiter.
      https://www.zdf.de/nachrichten/politik/leopard-panzer-liefer…
      10 Antworten?Die Baumansicht ist in diesem Thread nicht möglich.
      • 1
      • 588
      • 2095
       DurchsuchenBeitrag schreiben


      Ukraine-Konflikt und die EU