Müssen nicht auch Steuerverschwender und Steuerhinterzieher hinter Gittern? - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 10.03.14 22:41:38 von
neuester Beitrag 12.03.14 19:23:54 von
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Wenn die Verantwortlichen in der Politik aber Milliarden Steuern verschwenden, warum gibt es hier keine Ermittlungen mit Konsequenzen, sprich Verurteilungen. Ich sehe hier keinen Unterschied zwischen Steuerhinterziehung und Steuerverschwendung, aber ich lasse mich des besseren belehren. Der Schaden trifft immer den Steuerzahler. Ich muss auch sehr genau die Kostenseite meines Hausbaues kalkulieren. Ich kann auch nicht das Mehrfache zahlen, der Staat schon, mit welchem Recht. Die Verantwortlichen, die für den Staat handeln, müssen auch bestraft werden, sprich hinter Gittern landen.
Bezugnehmend auf die Überschrift möchte ich anmerken, daß wohl jeder nach ausreichend langer Zeit hinter Gittern "müssen" wird.
Hinter Fragesätze gehören übrigens Fragezeichen.
Diese Belehrung war kostenlos.
Hinter Fragesätze gehören übrigens Fragezeichen.
Diese Belehrung war kostenlos.
Antwort auf Beitrag Nr.: 46.602.117 von borazon am 10.03.14 23:13:47Mache es nicht komplizierter wie es ist..
Wschmiedi verdient 10 Daumen
Wschmiedi verdient 10 Daumen
Mach deine verschlafenen Augen auf, dann siehst du das Fragezeichen. Gedanken sind zollfrei. Du bist auch so einer der hier Stress machen will. Beteilige dich anständig an dieser Diskussion oder gehe schlafen. Verstanden!
Danke dir für die Unterstüzung!
Übrigens, ich mache gerne Fehler vielleicht schon zehntausend mal. Aber ich habe dabei gelernt im Gegensatz . . . .
Antwort auf Beitrag Nr.: 46.602.147 von WSchmidi am 10.03.14 23:22:32re #4
Ich ziehe lediglich Rückschlüsse.
Wer sich als großer Demagoge gibt, sollte Kritik vertragen können.
Falls Deutsch deine Zweit- oder Drittsprache sein sollte, bist du natürlich entschuldigt.
Ich ziehe lediglich Rückschlüsse.
Wer sich als großer Demagoge gibt, sollte Kritik vertragen können.
Falls Deutsch deine Zweit- oder Drittsprache sein sollte, bist du natürlich entschuldigt.
Übrigens stimme ich zu: die Verschwendung von Steuergeld sollte bestraft werden.
Das Nichtzahlen von Steuern und gar das schiere Kassieren von Staatsknete bzw. Steuerknete sollte bestraft werden.
Die Abzocke der Steuerzahler zu Gunsten der Rentner, der Erwerbslosen, des sozialindustriellen Komplexes, der Solarmafia et cetera sollte bestraft werden.
Aber dazu müßte man mehr als die Hälfte der Bevölkerung zur Verantwortung ziehen.
In einer Demokratie nicht möglich.
Das Nichtzahlen von Steuern und gar das schiere Kassieren von Staatsknete bzw. Steuerknete sollte bestraft werden.
Die Abzocke der Steuerzahler zu Gunsten der Rentner, der Erwerbslosen, des sozialindustriellen Komplexes, der Solarmafia et cetera sollte bestraft werden.
Aber dazu müßte man mehr als die Hälfte der Bevölkerung zur Verantwortung ziehen.
In einer Demokratie nicht möglich.
Antwort auf Beitrag Nr.: 46.602.251 von borazon am 10.03.14 23:58:32Also Rentner in diesem Bezug aufzuführen, dazu gehört schon ne reichliche Portion Menschenverachtung-Vollp...en!!
Allerdings erschließt sich mir nicht, warum jemand der Steuern hinterzieht von seinem eigenen Geld härter bestraft wird, als jemand(Politiker,Beamte)der fremdes Geld verschleudert
Allerdings erschließt sich mir nicht, warum jemand der Steuern hinterzieht von seinem eigenen Geld härter bestraft wird, als jemand(Politiker,Beamte)der fremdes Geld verschleudert
Zitat von butcherfriend: Also Rentner in diesem Bezug aufzuführen, dazu gehört schon ne reichliche Portion Menschenverachtung-Vollp...en!!
Allerdings erschließt sich mir nicht, warum jemand der Steuern hinterzieht von seinem eigenen Geld härter bestraft wird, als jemand(Politiker,Beamte)der fremdes Geld verschleudert
Weil sich der Hinterzieher persönlich bereichert, und der andere nicht? Dazu ist es relativ enfach Steuerhinterziehung festzustellen, nicht aber Steuerverschwendung! Wer entscheidet was Steuerverschwendung ist? Du? Die BILD? Eine "Kommision"??
Für den einen ist ein Radweg notwendig, für den anderen Steuerverschwendung! Für den einen ist die 3 Mio teure Sanierung des Freibades notwendig, für den anderen Steuerverschwendung!
Wen stecken wir im Fall BER Flughafen in den Knast? Wowereit? Mehdorn? Alle mit der Planung beauftragten? Wen in HH bei der Elbphilharmonie? Ole von Beust? Den ganzen Senat?
Ganz so einfach ist das nicht....
In diesem Zusammenhang: Ich halte die gezahlten Subeventionen an unsere Landwirte für hochgradige Steuerverschwendung genau wie den Erhalt und die damit verbundenen Kosten für Sechzehn Bundesländer.
Wen stecken wir jetzt in den Knast?
Wen stecken wir jetzt in den Knast?
Zitat von WSchmidi: Wenn die Verantwortlichen in der Politik aber Milliarden Steuern verschwenden, warum gibt es hier keine Ermittlungen mit Konsequenzen, sprich Verurteilungen. Ich sehe hier keinen Unterschied zwischen Steuerhinterziehung und Steuerverschwendung, aber ich lasse mich des besseren belehren. Der Schaden trifft immer den Steuerzahler. Ich muss auch sehr genau die Kostenseite meines Hausbaues kalkulieren. Ich kann auch nicht das Mehrfache zahlen, der Staat schon, mit welchem Recht. Die Verantwortlichen, die für den Staat handeln, müssen auch bestraft werden, sprich hinter Gittern landen.
gestern wohl hart aber fair gesehen ?
Dampfplauderer
Nochmal, es geht nicht um den Radweg, sondern um die Kostenüberschreitung des Radweges um das Mehrfache. Oder Großprojekte die man nicht mehr im Griff hat. Ich überspitze bewusst hier meine Beiträge um die Diskussion nicht langweilig zu gestalten. Aber mir Demagogie zu unterstellen, finde ich einfach unter aller. . . .Ich brauche keine Anerkennung hier, ich kann mich schon morgen verabschieden( siehe die Verabschiedung in anderen Foren hier). Ich setze mich hier nicht für meine eigenen Interessen hier ein, sondern versuche die Stimmung in der Bevölkerung einzufangen.Wer alle meine Beiträge gelesen hat, der weiß wer ich bin.
Antwort auf Beitrag Nr.: 46.602.909 von WSchmidi am 11.03.14 08:33:02Nochmal, es geht nicht um den Radweg, sondern um die Kostenüberschreitung des Radweges um das Mehrfache
Aha, wenn also der Radweg oder das Schwimmbad doppelt so teuer wird, dann machen wir was? Die Kommunalen Hobbypolitiker (niemand anderes hat die Entscheidung getroffen) stecken wir dann also in den Bau?
Oder den privaten Planer? Oder den BEAMTEN der alles zu prüfen hat? Oder Alle zusammen? Da hätten wir aber bald jede Menge freien Wohnraum...
Aha, wenn also der Radweg oder das Schwimmbad doppelt so teuer wird, dann machen wir was? Die Kommunalen Hobbypolitiker (niemand anderes hat die Entscheidung getroffen) stecken wir dann also in den Bau?
Oder den privaten Planer? Oder den BEAMTEN der alles zu prüfen hat? Oder Alle zusammen? Da hätten wir aber bald jede Menge freien Wohnraum...
Wenn der Staat, sprich seine Bediensteten, ob Angestellte oder Verbeamtete Mitarbeiter nicht in der Lage sind, die Kostenrechnungen nicht in den Griff zu bekommen, dann sollen sie auch persönlich haften. Bei bewusst herbeigeführter Kostenüberschreitung, die das Gericht festzustellen hat, solle m.E Anklage erhoben werden.Warum soll der Steuerzahler immer für das Fehlverhalten des Staates und seiner Mitarbeiter haften? Ob jede Gemeinde ein Schwimmbad benötigt sei dahingestellt. Der Radweg ist sinnvoll, nur bitte nicht vergolden.
Wer findet die Fehler im Text?
Antwort auf Beitrag Nr.: 46.602.635 von Doppelvize am 11.03.14 07:44:14nö natürlich die gesamte baumafia gleich mit
Ursache ist nicht die fehlende persönliche Bereicherung,
sondern das Fehlen eines Straftatbestandes im Gesetz.
Fürwahr ist der nicht so einfach zu formulieren, weil tatsächlich die "Verschwendung" sehr oft auf mehrheitlichen Beschluss von durch Wahlen bestätigten Personen erfolgt. Das bedeutet, man muss den unterscheiden zwischen subjektiv (von der persönlichen Einstellung zu einem bestimmten Sachverhalt)als Verschwendung angesehenen Ausgaben und solchen die es objektiv sind, d.h. man muss zur Feststellung einer objektiven Verschwendung diejenigen Aufwendungen von den Ausgaben abziehen, die durch den rechtsgültigen Beschluß einer (den politischen Willen artikulierenden) entsprechend legitimierten Gremiumsmehrheit verursachtr sind.
(Es geht bei einem Tatbestand: Verschwendung, nicht darum, ob die Minderheit eine solche Ausgabe für Verschwendung hält. Die könnte sich ja so lautstark wehren, dass die Mehrheit aus Angst vor der Wäöhlermeinung von ihrem Ansinnen abläst bzw. die Minderheit war bei den Wählern so erfolgreich, dass diese bei nächsten Wahl die Mehrheit verändern. )
Da wohl die umfangreichsten unnötigen Geldausgaben (Verschwendungen siehe oben) auf kommunaler Ebene (wegen ihrer großen Zahl) erfolgen, lohnt ein Hinschauen dort. Die später objektiv als Verschwendung titulierten Ausgaben, entstehen mehrheitlich, weil Bauvorhaben abweichend von der ursprünglichen Beschlusslage, nach einem ersten positiven Baubeschluss aufgeweitet werden. Solche nachträglichen Aufweitungen sind in den Gemeinde- und sonstigen Ordnungen zu verbieten. Außerdem muss die Ausschreibung aller Vorhaben, so erfolgen, dass eine nachträgliche Kostenerhöhung beispielweile 120% der im Angebot genannten Beträge nicht überschreiten darf.
Bei der Einschätzung inwieweit sich Ausgaben auf Känder und Bundesebene um Verschwendungen handelt, kann man die interessengeleitete jährliche Berichterstattung des Bundes der Steuerzahler zum Massstab nehmen. Wem dieses zu einseitig ist, kann sich auf den Mängelbericht eines Landes- oder des Bundesrechnungshofes stützen, deren Aussagen sich nur auf Fakten stützen und deshalb geeignet wären.
Ansonsten benötigt man eigentlich nur noch das enstsprechendennde Gesetz, und da muss man sich nicht wundern, dass vom (die Verschwendung Verursachenden man dieses nicht erwartet ) Gesetzgeber eine solche Aktivität wohl kaum ausgehen wird, da ausser politischen Beamten (Bürgermeister, Landräte) nur gewählte Politiker Adressaten für Regressansprüche sein würden.
Wer also in dieser Hinsicht etwas bewegen will muss schon eine Bewegung (Volksabstimmung ggf. Bürgerbegehren, Bürgreinitiative anstoßen und mit entsprechender Gesetzesregelung erfolgreich durchsetzen oder gar eine Partei mit dem vorgenannten Ziel gründen) initieren, damit sich Verschwendung von Steuern und Gebühren durch die Strafbewährundg eingedämmt wird.
Viel Erfolg (und Ausdauer) beim Beschreiten der zuletzt genannten Ansätze.
Es grüßt aus leidvoller Erfahrung
Tratsch
sondern das Fehlen eines Straftatbestandes im Gesetz.
Fürwahr ist der nicht so einfach zu formulieren, weil tatsächlich die "Verschwendung" sehr oft auf mehrheitlichen Beschluss von durch Wahlen bestätigten Personen erfolgt. Das bedeutet, man muss den unterscheiden zwischen subjektiv (von der persönlichen Einstellung zu einem bestimmten Sachverhalt)als Verschwendung angesehenen Ausgaben und solchen die es objektiv sind, d.h. man muss zur Feststellung einer objektiven Verschwendung diejenigen Aufwendungen von den Ausgaben abziehen, die durch den rechtsgültigen Beschluß einer (den politischen Willen artikulierenden) entsprechend legitimierten Gremiumsmehrheit verursachtr sind.
(Es geht bei einem Tatbestand: Verschwendung, nicht darum, ob die Minderheit eine solche Ausgabe für Verschwendung hält. Die könnte sich ja so lautstark wehren, dass die Mehrheit aus Angst vor der Wäöhlermeinung von ihrem Ansinnen abläst bzw. die Minderheit war bei den Wählern so erfolgreich, dass diese bei nächsten Wahl die Mehrheit verändern. )
Da wohl die umfangreichsten unnötigen Geldausgaben (Verschwendungen siehe oben) auf kommunaler Ebene (wegen ihrer großen Zahl) erfolgen, lohnt ein Hinschauen dort. Die später objektiv als Verschwendung titulierten Ausgaben, entstehen mehrheitlich, weil Bauvorhaben abweichend von der ursprünglichen Beschlusslage, nach einem ersten positiven Baubeschluss aufgeweitet werden. Solche nachträglichen Aufweitungen sind in den Gemeinde- und sonstigen Ordnungen zu verbieten. Außerdem muss die Ausschreibung aller Vorhaben, so erfolgen, dass eine nachträgliche Kostenerhöhung beispielweile 120% der im Angebot genannten Beträge nicht überschreiten darf.
Bei der Einschätzung inwieweit sich Ausgaben auf Känder und Bundesebene um Verschwendungen handelt, kann man die interessengeleitete jährliche Berichterstattung des Bundes der Steuerzahler zum Massstab nehmen. Wem dieses zu einseitig ist, kann sich auf den Mängelbericht eines Landes- oder des Bundesrechnungshofes stützen, deren Aussagen sich nur auf Fakten stützen und deshalb geeignet wären.
Ansonsten benötigt man eigentlich nur noch das enstsprechendennde Gesetz, und da muss man sich nicht wundern, dass vom (die Verschwendung Verursachenden man dieses nicht erwartet ) Gesetzgeber eine solche Aktivität wohl kaum ausgehen wird, da ausser politischen Beamten (Bürgermeister, Landräte) nur gewählte Politiker Adressaten für Regressansprüche sein würden.
Wer also in dieser Hinsicht etwas bewegen will muss schon eine Bewegung (Volksabstimmung ggf. Bürgerbegehren, Bürgreinitiative anstoßen und mit entsprechender Gesetzesregelung erfolgreich durchsetzen oder gar eine Partei mit dem vorgenannten Ziel gründen) initieren, damit sich Verschwendung von Steuern und Gebühren durch die Strafbewährundg eingedämmt wird.
Viel Erfolg (und Ausdauer) beim Beschreiten der zuletzt genannten Ansätze.
Es grüßt aus leidvoller Erfahrung
Tratsch
aussichtsplattform in 80cm höhe um rüben beim wachsen zu beobachten und rehe beim poppen
Antwort auf Beitrag Nr.: 46.607.977 von Tratsch am 11.03.14 17:41:06Nachtrag
Wer Verschwendung eindämmen will, kann dieses meines Erachtens am zielgerichtetsten, wenn er bei allen Wahlen auf den einzelnen politischen Ebenen nur jene "Personen" und "Parteien" wählt, die die wenigsten Wohltaten in der Kommune, auf Länder- und Bundesebene sowie in der Euriopäischen Union versprechen.
Nur einsparsamer Staat verbraucht nicht das Geld seiner Bürger, mit dem diese dann das selber tun können, was sie für richtig halten
Allerdings: um solche Kandidaten und Parteien zu finden, muss man nicht nur ggf. intensiv suchen, sondern bei der Suche auch noch Glück haben.
Tratsch
Wer Verschwendung eindämmen will, kann dieses meines Erachtens am zielgerichtetsten, wenn er bei allen Wahlen auf den einzelnen politischen Ebenen nur jene "Personen" und "Parteien" wählt, die die wenigsten Wohltaten in der Kommune, auf Länder- und Bundesebene sowie in der Euriopäischen Union versprechen.
Nur einsparsamer Staat verbraucht nicht das Geld seiner Bürger, mit dem diese dann das selber tun können, was sie für richtig halten
Allerdings: um solche Kandidaten und Parteien zu finden, muss man nicht nur ggf. intensiv suchen, sondern bei der Suche auch noch Glück haben.
Tratsch
In einer Demokratie müssen Politiker ihren Bürgern etwas bieten, um gewählt zu werden. Letztendlich folgen die Politker damit nur den Wünschen ihrer Wähler.
@Tratsch
Sehr guter Artikel zum Nachdenken! Die 120% Kostenüberschreitung sind mir allerdings zu hoch angesetzt. Mein Haus wäre dann auf 1,8Millonen € gekommen. Da müsste ich schon meinen Schwiegervater um Nachschuß bitten. Ob der bereit wäre, glaube ich nicht! Und so denkt auch der Steuerzahler.
Sehr guter Artikel zum Nachdenken! Die 120% Kostenüberschreitung sind mir allerdings zu hoch angesetzt. Mein Haus wäre dann auf 1,8Millonen € gekommen. Da müsste ich schon meinen Schwiegervater um Nachschuß bitten. Ob der bereit wäre, glaube ich nicht! Und so denkt auch der Steuerzahler.
Danke Manaserv für die Einstellung der Videos!
Und wie kommt man zu den Aussichtsplattformen mitten im Feld?
Wir wollen doch nicht, daß die Rüben plattgetrampelt werden. Also muß noch ein asphaltierter Zugangsweg drangebaut werden.
Wir wollen doch nicht, daß die Rüben plattgetrampelt werden. Also muß noch ein asphaltierter Zugangsweg drangebaut werden.
Antwort auf Beitrag Nr.: 46.607.991 von Manaserv am 11.03.14 17:42:15um rüben beim wachsen zu beobachten und rehe beim poppen
Also gleich mehrere Fliegen mit einer Klappe!
Touristische Aspekte (schöne Ausssicht) gepaart mit Biologieunterricht...
Toll!
Also gleich mehrere Fliegen mit einer Klappe!
Touristische Aspekte (schöne Ausssicht) gepaart mit Biologieunterricht...
Toll!
Antwort auf Beitrag Nr.: 46.611.099 von Doppelvize am 12.03.14 07:41:29wer weiss wie lang die plattformen bestehen...so abgelegen und wenig besucht..-das die schrottmafia...
Wann wird endlich mal in den Talkrunden das Thema Steuerverschwendung thematisiert.
Über Kriege zu berichten ist scheinbar schöner. Verkehrte Welt!
Über Kriege zu berichten ist scheinbar schöner. Verkehrte Welt!
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