Alle müssten zahlenEuropa denkt über Flüchtlings-Soli nach - 500 Beiträge pro Seite

[buchi1971]

In Berlin und Brüssel wächst die Sorge, dass zur Bewältigung der Flüchtlingskrise nicht genug Geld vorhanden ist. Unter dem Motto "Nur gemeinsam sind wir stark" planen die Bundesregierung und die EU-Kommission eine europaweite Steuererhöhung.

Die Länder der Europäischen Union suchen intensiv nach finanziellen Möglichkeiten, um ihre Pläne zur Eindämmung des Flüchtlingszuzugs umsetzen zu können. Dazu erwägen die Bundesregierung und die EU-Kommission die Einführung eines Solidaritätszuschlags für Flüchtlinge, schreibt die "Süddeutsche Zeitung". Derzeit würden informelle Gespräche zur Einführung einer Art europäischem Flüchtlings-Soli geführt. Das sei am Rande der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds am Donnerstag in Lima bekannt geworden.

Demnach könnte der europäische Solidaritätszuschlag über einen Aufschlag auf die Mineralölsteuer oder die Mehrwertsteuer erfolgen und direkt an den EU-Haushalt überwiesen werden. Das Geld soll dazu verwendet werden, die EU-Staaten mit Außengrenzen bei der Sicherung ihrer Grenzen zu unterstützen. Dies beträfe Länder wie Spanien, Italien, Griechenland und Bulgarien. Zudem solle sicheren Herkunftsländern bei der Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge geholfen werden. Ein weiterer Teil soll in die Heimatländer der Flüchtlinge gehen, um dort die Lebensbedingungen zu verbessern.

Wie hoch der europäische Soli ausfallen könnte, ist offen. Dafür müssten erst verlässliche Kalkulationen über den Flüchtlingszuzug erstellt werden. Seit langem weist die Bundesregierung darauf hin, dass das Flüchtlingsproblem eine europäische Herausforderung und nur gemeinsam zu lösen sei. Die meisten EU-Staaten unterstützen die deutsche Forderung.

Abgabe würde der EU selbst guttun

Wie die "Süddeutsche" schreibt, soll der Vorschlag des Flüchtlingssolis von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gekommen sein. Sollte der Vorschlag nun von Brüssel aufgenommen werden, würde sich die Bundesregierung dem nicht verschließen - zumal ein europäischer Flüchtlingssoli aus deutscher Sicht durchaus sinnvoll wäre. Die Bundesregierung hat bislang mit Abstand das meiste Geld zur Bewältigung der Flüchtlingskrise aufgebracht: Etwa 20 Milliarden Euro kosten Bund, Länder und Gemeinden die Unterbringung der Asylsuchenden und deren Integration.

Am kommenden Donnerstag treffen sich die EU-Staats- und Regierungschefs zum Herbstgipfel in Brüssel. Noch ist der Flüchtlingssoli dort nicht auf der Themenliste. Die Forderung, den EU-Haushalt über eine spezielle Steuer zu füllen, die alle Mitgliedsländer tragen müssten, ist bislang am erbitterten Widerstand einzelner Staaten gescheitert. Mit einem Flüchtlingssoli könnte der EU-Haushalt erstmals über nennenswerte eigene Einnahmen verfügen. Damit würde die Flüchtlingskrise der EU zu einem großen Integrationsschritt verhelfen.

Quelle: n-tv.de , ppo

[buchi1971]

Macht euch schon mal auf eine Erhöhung der MwSt bereit. Meine Hoffnung liegt einzig in der Ablehung einiger anderer EU-Staaten, die Deutsche Regierung wird auf Teufel komm raus darauf pochen.

...die Verwalstungskosten und ihre Staatsdiener werden natürlich den Großteil der Gelder verschlingen.

Gute Nacht, Arbeit lohnt nicht mehr!!!

[Erdman]

Nicht EU denkt nach, es ist Merkel-Deutschland das mehr Geld von den Bürgern fordert

"Wir können das" behauptete Merkel noch vor kurzem.

MERKEL KANN NICHT MEHR, sage ich.

Deshalb lässt sie nun in Brüssel sondieren, bzw. fordert von der EU einen "FLûchtlings-Soli einzuführen, damit ihre "Willkommens-Euphorie bezahlt werden kann.

Wir Bürger und Steuerzahler sollen weiter gemolken werden, für Fehler von Frau Merkel. Energiesteuern, Umweltsteuern diverse Abgaben, all das verdanken wir dieser Frau und ihren Kabinetten. Der Bürger wurde dazu nie gefragt. Und sowas soll Demokratie sein?

Nein, es wird die Fortseztzung des Ost-Sozialismus sein, den wir bankrott geglaubt haben. Erinnern Sie sich noch? Ulbricht oder Honecker riefen auch immer zu solchen Sonderopfer der Werktätigen oder Sammlungen für die Verbreitung des Sozialismus auf. Nur lassen CDU und SPD noch keine grossen Paraden ihrer Jugendverbände zu solchen Anlässen abhalten.

[Borealis]

"wächst die Sorge, dass zur Bewältigung der Flüchtlingskrise nicht genug Geld vorhanden ist"

Keine Wählerstimme für solche Ganoven!
Zur Bewältigung der Bankenkrise und Stützung von Pleitebanken waren komischerweise auch genügend Milliarden vorhanden.

[betterthantherest]

Warum sollten die anderen EU Staaten für Merkels Dummheit bezahlen?

Die ganze Sauerei wird am Deutschen Steuerzahler hängen bleiben.



Das Problem mit dem Sozialismus besteht darin, dass dir irgendwann das Geld der anderen Leute ausgeht.

Margaret Thatcher

[big_mac]

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[betterthantherest]

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[curacanne]

Antwort auf Beitrag Nr.: 50.819.217 von betterthantherest am 10.10.15 14:10:37

warum wird denn hier das thema so abgewürgt,
ich sage nur, deutschland, yes you can, vielleicht werden ja auch die konten mit einer soliabgabe belastet, lieber wäre mir jedoch eine erhöhung der mwst, da ich dem durch steuerung meiner ausgaben am besten begegnen kann
schaun wir mal, ob ich gelöscht werde

[buchi1971]

Für mich nur noch ein Frage der Zeit, wann sie an unsere Sparvermögen ran wollen oder besser gesagt müssen. Da unser Staat natürlich auf keinen Cent verzichten will und das eigenen Klientel so oder so nicht in Betracht gezogen wird.

Nur eine Frage der Zeit, da gehe ich jede Wette ein!!!

[zocklany]

Antwort auf Beitrag Nr.: 50.821.698 von buchi1971 am 11.10.15 10:32:59

Zitat von buchi1971: Für mich nur noch ein Frage der Zeit, wann sie an unsere Sparvermögen ran wollen oder besser gesagt müssen. Da unser Staat natürlich auf keinen Cent verzichten will und das eigenen Klientel so oder so nicht in Betracht gezogen wird.

Nur eine Frage der Zeit, da gehe ich jede Wette ein!!!

das Bargeldverbot wird kommen!meine persönliche Meinung!der Bürger arbeitet schon kräftig mit und zahle alles mit Karte.Da erspart man sich ständig neues Inflationsgeld zu drucken

[betterthantherest]

Unbedingt lesen und weiterverbreiten.

Offener Brief von Generalmajor: Deshalb muss Merkel zum Wohl des Volkes zurücktreten

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/2-offener-brief…

[zocklany]

Antwort auf Beitrag Nr.: 50.823.156 von betterthantherest am 11.10.15 16:25:02

Zitat von betterthantherest: Unbedingt lesen und weiterverbreiten.

Offener Brief von Generalmajor: Deshalb muss Merkel zum Wohl des Volkes zurücktreten

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/2-offener-brief…

Guten Morgen das Ding kursiert schon seit Tagen im Netz.Bei YT als Hörbuch.

[betterthantherest]

Antwort auf Beitrag Nr.: 50.823.180 von zocklany am 11.10.15 16:33:42

Und ich bin wieder der Letzte der davon erfährt.

Wahrscheinlich bin ich nicht der einzige Unwissende, also weiterverbreiten.

[zocklany]

Antwort auf Beitrag Nr.: 50.824.116 von betterthantherest am 11.10.15 20:04:01

Zitat von betterthantherest: Und ich bin wieder der Letzte der davon erfährt.

Wahrscheinlich bin ich nicht der einzige Unwissende, also weiterverbreiten.

warum sollen wir weiterverbreiten das du der einzige Unwissende bist

[borazon]

Antwort auf Beitrag Nr.: 50.821.698 von buchi1971 am 11.10.15 10:32:59

Zitat von buchi1971: Für mich nur noch ein Frage der Zeit, wann sie an unsere Sparvermögen ran wollen oder besser gesagt müssen. Da unser Staat natürlich auf keinen Cent verzichten will und das eigenen Klientel so oder so nicht in Betracht gezogen wird.

Nur eine Frage der Zeit, da gehe ich jede Wette ein!!!

Deinen bisherigen antimarktwirtschaftlichen Posts zufolge dürfte dein "Sparvermögen" weit weniger als deine erhoffte Staatsknete betragen.

Du bist nicht besser als die Ökosozialisten und Einwanderungsfetischisten hier.

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 50.825.208 von borazon am 12.10.15 05:15:47

"Flüchtlings-Soli" würde in der Praxis bedeuten, dass die Steuerzahler in D nicht nur für die Millionen Flüchtlinge in D bezahlen müssten, sondern obendrein auch noch für die Flüchtlinge im Rest der EU.

Denn in Staaten wie GR, Italien usw zahlen die Leute dank Korruption und Schlendrian seit Jahrzehnten keine richtigen Steuern...

[oscarello]

Antwort auf Beitrag Nr.: 50.826.195 von Blue Max am 12.10.15 09:49:07

Zitat von Blue Max: "Flüchtlings-Soli" würde in der Praxis bedeuten, dass die Steuerzahler in D nicht nur für die Millionen Flüchtlinge in D bezahlen müssten, sondern obendrein auch noch für die Flüchtlinge im Rest der EU.

Denn in Staaten wie GR, Italien usw zahlen die Leute dank Korruption und Schlendrian seit Jahrzehnten keine richtigen Steuern...

in derPraxis sind das Zuschlagsteuern...und Steuern werden auf den ganzen Globus
erhoben (nicht blos bei uns!!!)
Steuern sind einfach die Einnahmequelle eines Staates.....für
welche Zwecke gibst du deine Einnahmen aus??

[Keilfleckbarbe]

-Für Autobahnen ist kein Geld da - deshalb die Maut
-Für Kranke ist auch kein Geld da- deswegen Erhöhung der Krankenkassenbeiträge und die Zuzahlungen steigen
-Für die Polizei ist kein Geld da- deshalb Sellenkürzung
-Für Schulen und Kindergärten ist kein Geld da- deshalb verfallen die oder die Eltern müssen ran
-Für Schwimmbäder ist kein Geld da- deshalb werden die geschlossen
-Für Kommunen und Gemeinden ist kein Geld da- deshalb steigen die Abgaben ständig

ABER FÜR MILLIONEN Flüchtlinge, wo keiner weiss, wie die heissen und woher die kommen, dafür sind Milliarden da ???????

Man könnte denken, wir befänden uns im Krieg und "unsere" Regierung arbeitet für den Feind...

Ich finde es ein Witz, wenn jahrelang rumdiskutiert wird, ob sich die Gesellschaft es leisten kann den Mitgliedsbeitrag einen Kindes zu bezahlen, dessen Eltern dank Hartz 4 kein Geld haben...

Donald Trump hat schon gesagt, es ist ein Wahnsinn, was Deutschland macht, das Land wird unregierbar werden und die Gefahr innerer Unruhen nimmt zu.

[Keilfleckbarbe]

Antwort auf Beitrag Nr.: 50.818.584 von buchi1971 am 10.10.15 10:41:57

Am Ende weiss ich was kommt ! Die Mehrwertsteuer wird mal wieder erhöht werden !

Wenn die Merkel schon groß in Bild erklärt, dass es mit ihr aufgrund der Flüchtlinge zu keiner Steuererhöhung kommt, dann weiss ich was das heisst...

Ich erinnere an folgenden Satz: Mit mir wird es eine Maut nicht geben ....

Oder an die Erhöhung der Mehrwertsteuer von 3 % ... Vor der Wahl hatte man die SPD noch scharf angegriffen, weil die 2 % wollten ...

Millionen Flüchtlinge sind absolut nicht finanzierbar ! Wo sollen die alle unterkommen ? Wer bezahlt Kurse, Integration, Polizeiarbeit, Miete, Strom, Lebenshaltung, Gesundheit , Bildung ?????

[curacanne]

Antwort auf Beitrag Nr.: 50.833.350 von Keilfleckbarbe am 13.10.15 03:58:17

..und davon werden dann zuallererst die diäten für unsere schwerstarbeiter erhöht,ua die beiden würste allgeier und gabi

[betterthantherest]

Antwort auf Beitrag Nr.: 50.833.350 von Keilfleckbarbe am 13.10.15 03:58:17

Nach der Wahl ist vor der Wahl.

Merkel lügt.

[buchi1971]

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[curacanne]

Antwort auf Beitrag Nr.: 50.840.712 von buchi1971 am 13.10.15 19:44:51

während der Rest nicht mehr weiß wie er die Rechnungen bezahlen soll.

na entweder gar nicht oder aber besser, da weniger stressig gar nicht erst welche anfallen lassen

[curacanne]

Antwort auf Beitrag Nr.: 50.840.955 von curacanne am 13.10.15 20:05:15

zB TV fürs staatsprogramm, kfz-dieseldreckschleudern etc brauchen wir nicht

[borazon]

Antwort auf Beitrag Nr.: 50.833.347 von Keilfleckbarbe am 13.10.15 03:52:33

"Donald Trump hat schon gesagt, es ist ein Wahnsinn, was Deutschland macht, das Land wird unregierbar werden und die Gefahr innerer Unruhen nimmt zu. "

Mein liebes Fischchen,
seit wann bist du Fan der US-Republikaner bzw. eines (IMHO idiotischen) Milliardär-Spacken?
Bisher kamst du immer ziemlich links und neiderfüllt rüber.

[borazon]

Antwort auf Beitrag Nr.: 50.833.350 von Keilfleckbarbe am 13.10.15 03:58:17

Zitat von Keilfleckbarbe: Am Ende weiss ich was kommt ! Die Mehrwertsteuer wird mal wieder erhöht werden !

Wenn die Merkel schon groß in Bild erklärt, dass es mit ihr aufgrund der Flüchtlinge zu keiner Steuererhöhung kommt, dann weiss ich was das heisst...

Ich erinnere an folgenden Satz: Mit mir wird es eine Maut nicht geben ....

Oder an die Erhöhung der Mehrwertsteuer von 3 % ... Vor der Wahl hatte man die SPD noch scharf angegriffen, weil die 2 % wollten ...

Millionen Flüchtlinge sind absolut nicht finanzierbar ! Wo sollen die alle unterkommen ? Wer bezahlt Kurse, Integration, Polizeiarbeit, Miete, Strom, Lebenshaltung, Gesundheit , Bildung ?????

Jaja, damals
Vorschlag CDU/CSU 0% Erhöhung
Vorschlag SPD 2% Erhöhung
Kompromiss 3% Erhöhung.

Schon damals hat das Merkel SPD-Turbo-Murks fabriziert.

Dennoch hoffe ich, daß es bei der MwSt. einschlagen wird.
Die dummen Klatscher sollen endlich blechen.
Mein Vorschlag:
7% --> 12%
19% -> 20%
Und noch 5% auf die Miete!
Ohne jeglichen Sozialkneteausgleich, ihr Blödel!!

[betterthantherest]

Ein europaweites Problem.

[curacanne]

Antwort auf Beitrag Nr.: 50.851.515 von borazon am 15.10.15 06:57:01

Die dummen Klatscher waren die echt?

meinetwegen können sie auch die MWSt erhöhen und auch die Lohnsteuer, den TTippdreck werde ich eh nicht kaufen und es macht auch keinen unterschied mehr , ob die leute bis juli oder oktober für den staat arbeitenhttp://www.welt.de/wirtschaft/article127920557/Deutsche-arbe…

[borazon]

Antwort auf Beitrag Nr.: 50.856.765 von curacanne am 15.10.15 16:28:28

Zitat von curacanne: Die dummen Klatscher waren die echt?

meinetwegen können sie auch die MWSt erhöhen und auch die Lohnsteuer, den TTippdreck werde ich eh nicht kaufen und es macht auch keinen unterschied mehr , ob die leute bis juli oder oktober für den staat arbeitenhttp://www.welt.de/wirtschaft/article127920557/Deutsche-arbe…

Ach, wollen wir ein kleines Verschwörungstheoriechen aus den Klatschern machen?
Das brauchen wir nicht
Kenne selber persönlich genügend grünlinke Sozialfaschisten, um die Fernseh-Szene aus München komplett zu bestücken.

"es macht auch keinen unterschied mehr , ob die leute bis juli oder oktober für den staat arbeiten"
Solche Sprüche kenne ich von Staatsknetebeziehern

[curacanne]

Antwort auf Beitrag Nr.: 50.858.334 von borazon am 15.10.15 19:18:24

staatsknetebezieher kenne ich kaum