Neuer Ansatzpunkt einer Klage gegen die GEZ? - 500 Beiträge pro Seite

[AktienKlaus]

Nabend,
das Thema GEZ ist vielen sicherlich ein wutbrennendes Thema in den Augen. Auch mir.
Jeden Monat werden hohe Gebühren für diesen in meinen Augen Schwachsinn fällig und er hatte bis jetzt immer vollkommene Deckung von den Gerichten bekommen und somit seine Daseinsberechtigung behalten, die hier ganz passend zusammengefasst wurde:

http://blog.insm.de/7045-wofur-eine-kritik-am-offentlich-rec…
"Die Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk basiert oft auf den sinkenden Marktanteilen der Staatsfunker. Doch es ist keinesfalls wünschenswert, dass nach noch mehr Quote gestrebt wird. Denn das tun auch die Privaten. Einschaltquoten dürfen kein Kriterium für die Programmgestaltung sein – die Ausrichtung muss daran erfolgen den öffentlichen Auftrag bestmöglich zu erfüllen. Neutrale Information, objektive Berichterstattung, hochwertige Bildung und wertvolle Kultur – das sollten die Inhalte sein."

http://www.focus.de/kultur/medien/tagesschau-und-tagesthemen…
Nun fällt gestern Kai Gniffke (Chefredakteur ARD aktuell) m.M.n. diesem BILDUNGSAUFTRAG vollumfänglich in den Rücken, indem er (beim zweifelsfrei extrem brisanten Thema Flüchtlinge) sagt:
[...]"Vor Branchenexperten in Hamburg sagte Gniffke: „Wenn Kameraleute Flüchtlinge filmen, suchen sie sich Familien mit kleinen Kindern und großen Kulleraugen aus.“ Tatsache sei aber, dass „80 Prozent der Flüchtlinge junge, kräftig gebaute alleinstehende Männer sind“.
Die bildgeprägte Berichterstattung vermittle dagegen oft ein „Familienbild“. Das soll sich offenbar ändern. „Wir müssen sensibel sein, damit die Bildauswahl nicht allzu sehr auf Kinder fokussiert wird“, kündigt der Chefredakteur gegenüber FOCUS an.[...]

Nun muss man doch anlässlich dieses öffentlich eingestandenen Fehlauftrages die Frage erlauben, ob man hier nicht perfekt eine Klage GEGEN den Rundfunkbeitrag ansetzen könnte?
Die nicht neutrale Berichterstattung wurde bereits bei anderen, sehr brisanten Themen oft kritisiert, unter anderem auch in der Hinsicht, dass politisch sensible Themen (Bankenrettung, Griechenland, NSA usw. usf.) wenn überhaupt und hauptsächlich außerhalb der Hauptsendezeit als Thema aufgefasst worden sind.

Wenns nach mir geht:
Diese Äußerung war ein völliger Schuss ins eigene Knie und sollte die Zwangsabgabe endlich verwundbar und anfechtbar machen, da der eigentliche, zu Anfang erwähnte Auftrag des Öffentlich rechtlichen Rundfunks, nicht mehr erfüllt wird.
Wofür findet denn dann eine solch massive Eintreibung von Geldern der Bürger dieses Landes statt, wenn damit nicht eine neutrale Berichterstattung finanziert wird, sondern genau wie bei den werbefinanzierten Sendern, scheinbar doch abhängige Berichterstattung erfolgt?

Ich bitte in diesem Thread keine Grundsatzdiskussion zu Flüchtlingen entstehen zu lassen, dafür haben wir genug andere Threads.

[JuliaPapa]

Was soll eine Klage gegen die GEZ bringen?

Selbst wenn Deine Argumentation korrekt wäre, so hat doch die Regierung längst überall ihr genehme Richter installiert, die jede Klage abweisen werden. Das haben wir doch bei allen anderen wichtigen Themen schon gesehen.

[AktienKlaus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 50.882.745 von JuliaPapa am 19.10.15 19:53:18

Die geschmierten Richter befürchte ich auch, genau so wie bei den Rettungspaketen für Griechenland, welche dann trotz bestehenden Verträgen -welche entsprechende Rettungsmechanismen verboten hatten- plötzlich doch Rechtskonform waren.

Wäre zu schön, wenn man so den unersättlichen Gebührensog zugrunde bringen und die öffentlich rechtlichen zu Pay TV machen würde.
Zu gerne würde ich dann die Zuschauerzahlen sehen, denn das Programm ist definitiv nicht den Standards entsprechend. Heute Abend gab's ja sogar eine Sondersendung dazu...

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 50.882.745 von JuliaPapa am 19.10.15 19:53:18

Zitat von JuliaPapa: Was soll eine Klage gegen die GEZ bringen?

Selbst wenn Deine Argumentation korrekt wäre, so hat doch die Regierung längst überall ihr genehme Richter installiert, die jede Klage abweisen werden. Das haben wir doch bei allen anderen wichtigen Themen schon gesehen.

Komisch das unser Bundesverfassungsgericht der Regierung dann in so vielen Fällen in die Kniekehlen tritt!!

Evtl. einen Aluhut auf dem Kopf?