Nexit - Wilders und Le Pen fordern weitere EU-Referenden - 500 Beiträge pro Seite

[Blue Max]

http://www.merkur.de/politik/wilders-fordert-eu-referendum-a…

Wilders und Le Pen fordern weitere EU-Referenden

24.06.2016

"...Bye bye Brüssel", jubelte er angesichts des Vorsprungs für das Brexit-Lager in Großbritannien am Freitag auf Twitter. "Und die Niederlande werden die Nächsten sein!"..."

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 52.687.989 von Blue Max am 24.06.16 10:36:13

http://www.heute.at/news/politik/Strache-droht-mit-Referendu…

Strache(FPÖ) droht mit Referendum in Österreich

24.06.2016

"..."Wenn die Europäische Union nicht sofort einen umfassenden und tiefen Reformprozess einläutet, dann wird dies ihr Ende sein", betonten Strache und Vilimsky in ihrer Aussendung. Sollte jedoch die EU an ihrer Reformunwilligkeit weiter erlahmen und auch noch Länder wie die Türkei hereinholen, dann sei auch für Österreich eine Abstimmung über den weiteren Verbleib in der EU eine politische Zielerklärung, so Strache und Vilimsky..."

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 52.689.641 von Blue Max am 24.06.16 13:30:04

http://www.merkur.de/politik/brexit-diese-staaten-koennten-p…

Who's next? Diese EU-Gegner könnten dem Brexit folgen

24.06.2016

"...In Polen, Ungarn und Tschechien machen sich die EU-Gegner, wollen ebenfalls ein Referendum über die Mitgliedschaft in der Union. Der gefürchtete Domino-Effekt: eine harte Haltung der EU gegenüber den Briten soll ihn verhindern. Skeptiker sitzen in allen Mitgliedsstaaten, vor allem aber im Osten der Union. Und in mehreren Ländern gibt es Bestrebungen, das Volk über die Mitgliedschaft abstimmen zu lassen - Umfragemehrheiten für ein Referendum gibt es in fast allen EU-Staaten..."



http://www.focus.de/politik/ausland/eu/brexit-angstwort-domi…

Angstwort Dominoeffekt: Diese Liste fürchtet Brüssel noch mehr als den Brexit

24.06.2016


1. Frankreich

Die Chefin der rechtsextremen Front National, Marine Le Pen, fordert bereits seit Langem ein Referendum über einen Austritt Frankreichs aus der EU. Am Morgen nach dem Referendum sprach sie auf Twitter von einem "Sieg der Freiheit" und forderte eine Volksabstimmung für Frankreich. Dies ist allerdings nur mit Zustimmung des Staatspräsidenten möglich. Die EU-Abgeordnete und erbitterte Europa-Gegnerin Le Pen machte ihre Partei bei der Europawahl zur stärksten Kraft in Frankreich. Dieses Amt will sie bei den Präsidentschaftswahlen Anfang 2017 erobern. Die Debatte um einen EU-Austritt wäre für sie ein willkommenes Wahlkampfthema.

2. Niederlande

Nachdem am Freitagmorgen der Vorsprung des Brexit-Lagers bekannt wurde, hat der Chef der rechtspopulistischen niederländischen Partei für die Freiheit, Geert Wilders, bereits ein EU-Referendum in seinem Land gefordert. Auf TwitterTwitter: Die 5 besten Experten-Tricks schrieb er. „Bye bye Brüssel. Die Niederlande werden die Nächsten sein!“ Laut Umfragen wünscht sich tatsächlich eine Mehrheit der Niederländer eine Volksabstimmung über die Mitgliedschaft. Doch das ist nach heutiger Gesetzeslage unmöglich. Volksabstimmungen dürfen nur über noch nicht-ratifizierte Verträge gehalten werden. Es gibt nur das Instrument eines „ratgebenden“ Referendums. Das gab es erst im April: Auf Initiative europakritischer Bürgerinitiativen wurde das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine abgelehnt.

3. Dänemark

Die dänischen Rechtspopulisten haben im Falle eines Brexits ein Referendum über einen EU-Austritt im eigenen Land gefordert. „Dann will ich eine Volksabstimmung haben, um zu klären, ob Dänemark sich so eine Lösung wünscht“, sagte der Chef der Dansk Folkeparti, Kristian Thulesen Dahl. Die liberale Regierungspartei Venstre wehrt sich jedoch genau wie die übrigen Oppositionsparteien gegen diesen Vorschlag.

4. Ungarn

Der ungarische Premier Viktor Orban verfolgt in der Flüchtlingskrise einen eigenen Weg – und geht dabei auf Konfrontation zur EU: Die Pläne seiner rechts-konservativen Regierung für ein Referendum zu künftigen EU-Flüchtlingsquoten sind weit fortgeschritten. Zudem klagt Budapest vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die bereits beschlossenen Quoten. Orban hat immer wieder deutlich gemacht, dass er nicht bereit ist, sich dem Druck der EU zu beugen, und für ihn allein die Interessen seines Landes zählen.

5. Polen

Von Regierungsseite sind derzeit keine Referendums-Initiativen geplant. Polen hat in der Vergangenheit stark von der EU-MitgliedschaftDiese 5 Fakten zeigen, dass die Türkei von einem EU-Beitritt so weit entfernt ist wie nie zuvor profitiert, in der Flüchtlingskrise werden aber nationalistische und antieuropäische Stimmen lauter. Die nationalistische Bewegung, als Teil der Partei Kukiz15 auch im Parlament vertreten, sammelt Unterschriften für eine Volksabstimmung, bei der die Bürger über die Aufnahme von Flüchtlingen entscheiden sollen. Ob das Referendum durchgeführt wird, ist offen. Sollten die Wähler in der Flüchtlingsfrage das letzte Wort haben, dürfte Polen als Zufluchtsland wegfallen - in Umfragen waren zuletzt mehr als 70 Prozent gegen die Ansiedlung von Flüchtlingen.

6. Tschechien

In Tschechien hat das britische Referendum eine Debatte über einen möglichen „Czexit“ entfacht. Der sozialdemokratische Regierungschef Bohuslav Sobotka sagte, ein Brexit würde eine „Welle des Nationalismus und Separatismus“ in ganz Europa auslösen. Beobachter befürchten, dass das Thema dann den tschechischen Parlamentswahlkampf 2017 dominieren könnte. Als schärfster EU-Kritiker gilt Ex-Präsident Vaclav Klaus, der zuletzt beim AfD-Parteitag in Stuttgart auftrat. Anfang Mai scheiterte indes ein Antrag der rechtspopulistischen Morgenröte (Usvit), über ein Austrittsreferendum im Abgeordnetenhaus in Prag zu beraten.

7. Baltikum

Auch im Baltikum fordern einzelne Oppositionsparteien und Einwanderungsgegner Referenden über die Flüchtlingspolitik und die Aufnahme von Migranten. Die Regierungen in Tallinn, Riga und Vilnius beugen sich dem aber bislang nicht. Grundsätzlich gibt es in Estland, Lettland und Litauen mehr EU-Begeisterung als in vielen älteren westlichen Mitgliedstaaten. Doch verschiedene Krisen geben EU-Skeptikern und Rechtspopulisten Auftrieb..."

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 52.689.641 von Blue Max am 24.06.16 13:30:04

"Wenn die Europäische Union nicht sofort einen umfassenden und tiefen Reformprozess einläutet, dann wird dies ihr Ende sein"

Wir sollten sofort Bahnhofseinsteiger Eddi-Ede Stoiber zum Reformprozess einleiten nach Brüssel schicken

Aktenfresser Stoiber hat auch schon erfolglos gegen die Bürokratie gekämpft, weiß also genau wie sich der Bock zum Gärtner macht

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 52.689.689 von Blue Max am 24.06.16 13:34:38

Polen, Ungarn usw.

Die haben noch gar nicht kapiert, dass die ohne unsere Kohle NICHTS wären!

Wir brauchen die EU nicht, ob die anderen das auch sagen können, glaube ich nicht!

[Mondbewohner]

Antwort auf Beitrag Nr.: 52.689.735 von Doppelvize am 24.06.16 13:41:05

Deutschland Deutschland über alles oder was?

Mir wird schlecht wenn ich solch überhebliche Zeilen lese. Wo man nur hinsieht ist der braune Mob am Werk.