Merkel hatte Angst vor der Verantwortung und wollte keine hässlichen Bilder - 500 Beiträge pro Seite

[ibmisout]

Es scheint

Fast hätte Merkel die Grenze geschlossen. Mangelnde Bereitschaft vor der politischen Verantwortung, ich würde es Feigheit nennen, führte zum größten Experiment der NAchkriegszeit.

Stand: 12:54 Uhr | Lesedauer: 3 Minuten


Im September 2015 erlaubte Merkel in Ungarn gestrandeten Flüchtlingen die Einreise. Zu diesem Zeitpunkt drohte die Eskalation. Tausende Menschen hatten sich zu Fuß auf den Weg nach Deutschland gemacht.

Quelle: Die Welt
Der Einsatzbefehl lag vor: Die Zurückweisung von Flüchtlingen scheiterte im Herbst 2015 nicht an mangelndem politischem Willen. In der entscheidenden Stunde wollte kein führender Politiker die Verantwortung übernehmen.
548 Kommentare

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Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im September 2015 entschied Angela Merkel, Tausende Migranten, die von Ungarn her unterwegs waren, nach Deutschland zu holen. Seitdem ist ihre Politik der offenen Grenzen heftig umstritten. Die Kanzlerin begründete die Grenzöffnung vom 4. September mit einer humanitären Notlage als Ausnahme.

Bis heute fragen sich viele: Warum blieb sie auch in den folgenden Monaten dabei? Angela Merkel, so scheint es, hatte nie vor, die Grenze zu schließen. Nun aber stellt sich heraus: Sie hatte diese Absicht sehr wohl. Die Zurückweisung von Flüchtlingen wurde in der Großen Koalition vereinbart. Der entsprechende Befehl der Bundespolizei war schon geschrieben.

Anders als bisher bekannt, verständigten sich führende Politiker von CDU/CSU und SPD im September 2015, Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze zurückzuweisen. Dies zeigen Recherchen für das Buch „Die Getriebenen – Merkels Flüchtlingspolitik. Report aus dem Inneren der Macht“ des Journalisten Robin Alexander, das am 13. März im Siedler-Verlag erscheint und in der „Welt am Sonntag“ exklusiv in einem Auszug vorabgedruckt wird.

Keine öffentlich schwer vermittelbaren Bilder

Demnach gab es am Samstag, dem 12. September, um 17.30 Uhr eine Telefonkonferenz, an der Bundeskanzlerin Angela Merkel, Kanzleramtschef Peter Altmaier, Innenminister Thomas de Maizière (alle CDU), der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sowie der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und SPD-Chef Sigmar Gabriel teilnahmen.

In dieser Telefonkonferenz vereinbarten sie nicht nur, am Folgetag um 18.00 Uhr Grenzkontrollen einzuführen. Vielmehr einigten sich die Spitzenpolitiker ebenfalls darauf, dass Flüchtlinge an der Grenze zurückgewiesen werden sollen.

Selfies mit Syrern: Kanzlerin Merkel besucht am 10. September 2015 eine Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Spandau. Zwei Tage später wurde der Einsatzbefehl, Migranten an der Grenze zurückzuweisen, auf den Weg gebracht
Selfies mit Syrern: Kanzlerin Merkel besucht am 10. September 2015 eine Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Spandau. Zwei Tage später wurde der Einsatzbefehl, Migranten an der Grenze zurückzuweisen, auf den Weg gebracht
Quelle: REUTERS/Fabrizio Bensch
Auch der Einsatzbefehl, den die Führung der Bundespolizei schrieb, wies in seiner ursprünglichen Fassung die Polizeidirektionen ausdrücklich an, Migranten ohne notwendige Papiere „auch im Falle eines Asylgesuches“ zurückzuweisen. Dafür wurden in der Nacht zum Sonntag Polizeibeamte aus ganz Deutschland an die Grenze beordert. Um sie zu transportieren, wurden Busse und sogar Hubschrauber eingesetzt.

Bei der konkreten Einsatzplanung im Innenministerium am Sonntag, dem 13. September, äußerten Beamte allerdings rechtliche Bedenken. Daraufhin verließ Innenminister de Maizière die Beratungen und rief Angela Merkel an. Die Kanzlerin traf keine Entscheidung, sondern verlangte von ihrem Minister Zusagen, dass die Grenzschließung vor Gerichten Bestand haben würde und es außerdem keine öffentlich schwer vermittelbaren Bilder vom Einsatz der Bundeswehr gegen Flüchtlinge gebe.

Wäre die Schließung der Grenze illegal gewesen?

Innenminister de Maizière erörterte daraufhin mit seinen Staatssekretären, führenden Beamten und Polizeiführern, ob diese Garantien gegeben werden könnten. Er verließ dann die Sitzung noch ein weiteres Mal für ein Telefonat. Diesmal holte er die Meinung des Koalitionspartners SPD ein.

Ohne die geforderten Garantien waren weder die Kanzlerin noch der Innenminister bereit, die am Vortag bereits mit dem Koalitionspartner vereinbarte Grenzschließung für Flüchtlinge anzuordnen. Schließlich wurde der bereits fertige Befehl der Bundespolizei umgeschrieben. Nun wurde befohlen, dass „Drittstaatsangehörigen ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente und mit Vorbringen eines Asylbegehrens die Einreise zu gestatten ist“. Das hieß: Zwar sollte es eine Kontrolle geben – aber eine, bei der jeder, der Asyl sagte, hereingelassen wurde, egal ob er aus einem sicheren Drittstaat oder einem sicheren Herkunftsland kam.

Die Zurückweisung von Flüchtlingen scheiterte im Herbst 2015 also nicht, wie bisher vermutet, an mangelndem politischem Willen. Vielmehr war die politische Entscheidung dafür bereits gefallen. Es fand sich in der entscheidenden Stunde nur kein führender deutscher Politiker, der bereit war, die Verantwortung dafür zu übernehmen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article162582074/Fas…

[ibmisout]

Eine Regierung die so gegen unsere Interessen handelt muss aus dem Amt gejagt werden.
Warum gibt es keinen Untersuchungsausschuss?

[JuliaPapa]

Wer soll den beantragen? Alle Parteien, die derzeit im Bundestag vertreten sind, haben Merkels Entscheidung mitgetragen.

Wir brauchen dringend eine Opposition im Bundestag. Bei der nächsten Wahl daran denken!

[zocklany]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.468.483 von ibmisout am 05.03.17 13:22:52

Warum

komme ich mir verarscht vor wenn ich das lese?Wenn ein Staat seine Grenzen schließt muß erwogen werden ob es vor Gericht bestand hat?Vor welchem Gericht?

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.469.950 von JuliaPapa am 05.03.17 18:44:08

Wir brauchen dringend eine Opposition im Bundestag. Bei der nächsten Wahl daran denken!

Ich wähle doch nicht bewusst jemanden der NICHTS erreichen kann!

Ich wähle jemanden der eine Chance hat zu regieren!

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.469.950 von JuliaPapa am 05.03.17 18:44:08

Zitat von JuliaPapa: Wer soll den beantragen? Alle Parteien, die derzeit im Bundestag vertreten sind, haben Merkels Entscheidung mitgetragen.

Wir brauchen dringend eine Opposition im Bundestag. Bei der nächsten Wahl daran denken!

Merkel hat die Entscheidung nicht zur Abstimmung gebracht. Sie hat entschieden, und zwar nicht aus humanitären Gründen sondern aus taktischen.
Aber Du hast natürlich Recht. Mt der AFD im Bundestag als Opposition wären solche Ausschüsse denkbar.
Wir haben ja gesehen was die AFD bewirkt obwohl sie noch nicht mal im Bundestag sitzt.
Das wichtigste ist das die Grünen an der 5% Hürde scheitern.

[JuliaPapa]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.471.837 von Doppelvize am 06.03.17 07:36:26

Zitat von Doppelvize: Wir brauchen dringend eine Opposition im Bundestag. Bei der nächsten Wahl daran denken!

Ich wähle doch nicht bewusst jemanden der NICHTS erreichen kann!

Ich wähle jemanden der eine Chance hat zu regieren!

Schade. Damit begrenzt Du ja auch Deine eigenen Möglichkeiten auf eine Partei bzw. eine Politikrichtung.

Und Tatsache ist auch, dass die AfD bereits mitregiert. Zwar nicht in einer Koalition (warum sollte die AfD mit irgendeiner Altpartei koalieren?), aber ohne die Wahlerfolge der AfD und der nahenden BTW hätte es bestimmte Vorschläge und Entscheidungen der Bundesregierung nicht gegeben.

[Obermaat]

Die Angriffe aus der Türkei schein nicht spurlos an ihr vorüberzugehen

[ibmisout]

merkel hat das Deutsche Volk verraten nur um ein paar hässliche Bilder zu vermeiden.

[bmann025]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.503.367 von Obermaat am 09.03.17 17:33:10

Nein. Merkel schaut immer so aus.

Ist auich ihr Regierungsstil - alles egal.

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.505.590 von bmann025 am 09.03.17 21:26:56

Zitat von bmann025: Nein. Merkel schaut immer so aus.

Ist auich ihr Regierungsstil - alles egal.

Ganz langsam wird das Volk merken das die Kosten für ihre eigenmächtige Asylpolitik immens sind.
Unsere Staatstreuen Medien helfen weiterhin die Tragweite ihres Handels zu verschleiern.
Ich hoffe das sie dafür irgendwann mal zur Rechenschaft gezogen wird

[Obermaat]

Friedrich Merz Der Rückkehrer?

Friedrich Merz war ein Opfer des Aufstiegs von Angela Merkel. Ins politische Abseits geraten, machte er Karriere als Wirtschaftsanwalt. Nun kehrt er zurück in eine Bundeskommission der CDU. Kommt nun sein Comeback in die Bundespolitik?




http://www.faz.net/aktuell/politik/portraets-personalien/fri…


Dass er in die Bundespolitik zurückkehrt, ist sicher; aber nicht als Kanzlerkandidat.

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.603.702 von Obermaat am 24.03.17 09:56:15

Solche Leute sollten nicht in die Politik. Der Typ ist zu stark mit der Finanzindustrie verbunden.

[Obermaat]

Die Blendgranate zu Gesprächen mit den Ossi-MP



Ein Denkmal der deutschen Schande.

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.695.417 von Obermaat am 07.04.17 10:28:20

Die größte Deutsche Schande ist der Zustand unserer Einheitspresse.
Es hat nie starke Kritik an Merkel gegeben.

[Obermaat]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.703.937 von ibmisout am 08.04.17 22:22:29

Stimmt leider! Presse/Rundfunk/TV so was von unobjektiv und parteiisch.
Mein Westfernsehen ist mittlerweile die Schweiz (incl. Presse)

[ibmisout]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.505.590 von bmann025 am 09.03.17 21:26:56

Kein Wunder das die Ehe kinderlos blieb. Aber mal im ernst. Wie hätte Merkel entschieden wenn sie eigene Kinder hätte? Nach mir die Sinnflut, diese Einstellung kennt man nur von Kinderlosen.

[Obermaat]

Sollte viel öfters gegen die verwendet werden!

[Obermaat]

Leider läuft es umgekehrt!

[Obermaat]

Gute Stimmung in der SED-KGB Sommerresidenz

Dieses Bild ist nicht mehr verfügbar: [url]http://bilder.bild.de/fotos-skaliert/begruessung-auf-der-terrasse-der-protz-datsche-200368289-51557706/3,w=1489,q=low,c=0.bild.jpg

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Die Jacke von ihr sieht aus wie ein € 40,- Stück.

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.847.171 von Obermaat am 02.05.17 16:02:56

Die Jacke von ihr sieht aus wie ein € 40,- Stück.

stimmt zwar, aber irgendwie bewundernswert, mit welcher Nonchalance sie auf Äußerlichkeiten pfeift. Kann mir gut vorstellen, dass sie einfach das anzieht, worin sie sich am wohlsten fühlt. Anlässlich des Besuches in Saudi-Arabien hatte sie ihre Integrations-Burka auch nicht dabei.

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.603.702 von Obermaat am 24.03.17 09:56:15

Zitat von Obermaat: Friedrich Merz Der Rückkehrer?

Friedrich Merz war ein Opfer des Aufstiegs von Angela Merkel. Ins politische Abseits geraten, machte er Karriere als Wirtschaftsanwalt. Nun kehrt er zurück in eine Bundeskommission der CDU. Kommt nun sein Comeback in die Bundespolitik?




http://www.faz.net/aktuell/politik/portraets-personalien/fri…


Dass er in die Bundespolitik zurückkehrt, ist sicher; aber nicht als Kanzlerkandidat.

Was soll der denn nochmal in der Politik ? Dank seines damaligen Politiker-Netzwerkes hat der doch bereits mehr als ausgesorgt, zig Aufsichtsratspöstchen usw...

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 54.847.171 von Obermaat am 02.05.17 16:02:56

Zitat von Obermaat: Gute Stimmung in der SED-KGB Sommerresidenz
..."

Und wo war diesmal Putins Hund, vor dem Merkel so panische Angst hat ?