Versucht man Schulz zu demontieren? - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 10.03.17 10:33:44 von
neuester Beitrag 15.03.17 17:19:45 von
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Schulz wegen "Vetternwirtschaft" am Pranger
Neu sind die Vorwürfe nicht: SPD-Kanzlerkandidat Schulz soll in seiner Zeit in Brüssel rechtswidrige Beförderungen veranlasst haben. Die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses zweifelt nun an seiner Glaubwürdigkeit.
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sieht sich wegen umstrittener Personalentscheidungen aus seiner Zeit in Brüssel mit neuer Kritik konfrontiert. Die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses im Europaparlament bezeichnet jetzt Erklärungsversuche für das Verhalten von Schulz als vollkommen unglaubwürdig.
Zu der Zeit, in der Schulz als Parlamentspräsident die Sonderzahlungen und Beförderungen für Mitarbeiter habe veranlassen wollen, sei er bereits mehr als drei Jahre im Amt gewesen, sagte die CDU-Politikerin Inge Gräßle. Schulz habe wissen müssen, "dass er dafür nicht alleine zuständig ist und dass es gültige Verfahren gibt".
"Von jemandem, der den Anspruch hat, Kanzler zu werden, hätte ich schon erwartet, dass er zumindest die Beförderung von Mitarbeitern richtig hinbekommt", kommentierte Gräßle. Das was unter Schulz im EU-Parlament passiert sei, könne man nur als "Vetternwirtschaft" bezeichnen.
Nach Angaben aus der EU-Parlamentsverwaltung hatte Schulz in seiner Amtszeit als Präsident des EU-Parlaments zugelassen, dass ein Mitarbeiter für sich und Kollegen Beförderungsbeschlüsse formulierte. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollte mit den Beschlüssen regelwidrig festgelegt werden, dass die Mitarbeiter nach ihrem Ausscheiden aus dem Team von Schulz lukrative Dienstgrade behalten.
Rückendeckung aus der Partei
Schulz hatte die als Präsidentenbeschluss verfassten Entscheidungen im Oktober 2015 unterschrieben. Sie waren erst von der Parlamentsverwaltung gestoppt worden. Das Parlament hatte am Mittwochabend mitgeteilt, dass Schulz nach eigenen Angaben überzeugt war, dass die Beschlüsse im Einklang mit geltenden Regeln stehen.
Der Gruppenchef der SPD-Abgeordneten im Europaparlament, Jens Geier, nahm seinen Parteifreund deswegen in Schutz. "Martin Schulz hat um eine Beförderung gebeten, die nicht umsetzbar war. Wenn das alles ist, was von den Vorwürfen übrig bleibt, dann halte ich das für völlig vernachlässigbar", sagte er. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kabinett des EP-Präsidenten hätten "eine deutlich höhere Schlagzahl" als andere EU-Beamte. "Wenn da irgendeiner ist, der richtig malocht, dann überlege ich mir schon, was kann ich für den tun, um die Motivation hochzuhalten", sagte Geier.
Gräßle wies solche Argumente zurück. "Wenn ich meine Steuererklärung falsch ausfülle, dann interessiert das Finanzamt auch nicht, dass ich es angeblich gut gemeint habe", sagte sie.
Martin Schulz hat sich bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert, in seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident Mitarbeiter begünstigt zu haben. Der 61-Jährige war von 2012 bis Anfang 2017 Präsident der EU-Volksvertreter. Ende Januar wurde er zum SPD-Kanzlerkandidaten gekürt.
Quelle: n-tv.de , jgu/dpa
Neu sind die Vorwürfe nicht: SPD-Kanzlerkandidat Schulz soll in seiner Zeit in Brüssel rechtswidrige Beförderungen veranlasst haben. Die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses zweifelt nun an seiner Glaubwürdigkeit.
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sieht sich wegen umstrittener Personalentscheidungen aus seiner Zeit in Brüssel mit neuer Kritik konfrontiert. Die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses im Europaparlament bezeichnet jetzt Erklärungsversuche für das Verhalten von Schulz als vollkommen unglaubwürdig.
Zu der Zeit, in der Schulz als Parlamentspräsident die Sonderzahlungen und Beförderungen für Mitarbeiter habe veranlassen wollen, sei er bereits mehr als drei Jahre im Amt gewesen, sagte die CDU-Politikerin Inge Gräßle. Schulz habe wissen müssen, "dass er dafür nicht alleine zuständig ist und dass es gültige Verfahren gibt".
"Von jemandem, der den Anspruch hat, Kanzler zu werden, hätte ich schon erwartet, dass er zumindest die Beförderung von Mitarbeitern richtig hinbekommt", kommentierte Gräßle. Das was unter Schulz im EU-Parlament passiert sei, könne man nur als "Vetternwirtschaft" bezeichnen.
Nach Angaben aus der EU-Parlamentsverwaltung hatte Schulz in seiner Amtszeit als Präsident des EU-Parlaments zugelassen, dass ein Mitarbeiter für sich und Kollegen Beförderungsbeschlüsse formulierte. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollte mit den Beschlüssen regelwidrig festgelegt werden, dass die Mitarbeiter nach ihrem Ausscheiden aus dem Team von Schulz lukrative Dienstgrade behalten.
Rückendeckung aus der Partei
Schulz hatte die als Präsidentenbeschluss verfassten Entscheidungen im Oktober 2015 unterschrieben. Sie waren erst von der Parlamentsverwaltung gestoppt worden. Das Parlament hatte am Mittwochabend mitgeteilt, dass Schulz nach eigenen Angaben überzeugt war, dass die Beschlüsse im Einklang mit geltenden Regeln stehen.
Der Gruppenchef der SPD-Abgeordneten im Europaparlament, Jens Geier, nahm seinen Parteifreund deswegen in Schutz. "Martin Schulz hat um eine Beförderung gebeten, die nicht umsetzbar war. Wenn das alles ist, was von den Vorwürfen übrig bleibt, dann halte ich das für völlig vernachlässigbar", sagte er. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kabinett des EP-Präsidenten hätten "eine deutlich höhere Schlagzahl" als andere EU-Beamte. "Wenn da irgendeiner ist, der richtig malocht, dann überlege ich mir schon, was kann ich für den tun, um die Motivation hochzuhalten", sagte Geier.
Gräßle wies solche Argumente zurück. "Wenn ich meine Steuererklärung falsch ausfülle, dann interessiert das Finanzamt auch nicht, dass ich es angeblich gut gemeint habe", sagte sie.
Martin Schulz hat sich bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert, in seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident Mitarbeiter begünstigt zu haben. Der 61-Jährige war von 2012 bis Anfang 2017 Präsident der EU-Volksvertreter. Ende Januar wurde er zum SPD-Kanzlerkandidaten gekürt.
Quelle: n-tv.de , jgu/dpa
Die Grabenkämpfe haben begonnen und werden m.M. nach immer schmutziger - fast täglich neue Schmutzkampagnen über Schulz. Die Schwarzen geraten in Panik, niemand will seinen Futtertrog abgeben.
Die schwarze Pest macht alles platt was nicht auf 3 auf den Bäumen sitzt. Besonders die Anschuldigung einer Vetternwirtschaft zeigt das perverse Gedankengut der schwarzen Politik. Vetternwirtschaft und CDU/CSU - da war doch gewaltig was.
Schulz und die SPD sind mir persönlich egal, Schwarz kann ich nicht ab, Grün und Gelb kannst in die Tonne hauen, AFD nutzt nur als Panikmache und der Rest ist klein und unbedeutend.
Ein einziger Trauerhaufen diese Politik und ihre schuldige Wählerschaft!!!
Die schwarze Pest macht alles platt was nicht auf 3 auf den Bäumen sitzt. Besonders die Anschuldigung einer Vetternwirtschaft zeigt das perverse Gedankengut der schwarzen Politik. Vetternwirtschaft und CDU/CSU - da war doch gewaltig was.
Schulz und die SPD sind mir persönlich egal, Schwarz kann ich nicht ab, Grün und Gelb kannst in die Tonne hauen, AFD nutzt nur als Panikmache und der Rest ist klein und unbedeutend.
Ein einziger Trauerhaufen diese Politik und ihre schuldige Wählerschaft!!!
Antwort auf Beitrag Nr.: 54.508.632 von buchi1971 am 10.03.17 10:44:20Naja, wer im Internet mit Enddatum 30.06.2016 sucht, findet auch so schon genug Material, das seinen Kampf für Gerechtigkeit und den kleinen Mann nicht sehr glaubwürdig erscheinen lässt. Sitzungsgelder während des Urlaubs zu kassieren, mag rechtlich noch in Ordnung sein. Bei jemandem, der mittlerweile Millionär sein dürfte, aber doch eher fragwürdig. Dagegen ist Peitschen-Peer wohl eher ein Geringverdiener.
Gruß
Taxadvisor
Gruß
Taxadvisor
Antwort auf Beitrag Nr.: 54.509.331 von Taxadvisor am 10.03.17 11:47:55#1
Quatsch. Der demontiert sich selber.
Ausserdem steht doch schon jetzt fest, dass der nur als Verlierer kandidiert...
Quatsch. Der demontiert sich selber.
Ausserdem steht doch schon jetzt fest, dass der nur als Verlierer kandidiert...
Antwort auf Beitrag Nr.: 54.509.463 von Blue Max am 10.03.17 11:55:37
Ne, das stand bisher immer nur bei Kanzlerkandidaten der CSU fest
Die Leute sind leidensfähig, und ertragen die Minderleistungen von CSU Ministern. Irgendwann hört der Spass aber auch mal auf
Zitat von Blue Max: #1
Quatsch. Der demontiert sich selber.
Ausserdem steht doch schon jetzt fest, dass der nur als Verlierer kandidiert...
Ne, das stand bisher immer nur bei Kanzlerkandidaten der CSU fest
Die Leute sind leidensfähig, und ertragen die Minderleistungen von CSU Ministern. Irgendwann hört der Spass aber auch mal auf
Trading Spotlight
Antwort auf Beitrag Nr.: 54.509.463 von Blue Max am 10.03.17 11:55:37Ausserdem steht doch schon jetzt fest, dass der nur als Verlierer kandidiert...
danke für den Hinweis. Wenn du mir nun noch die Lottozahlen der Ziehung nächster Woche mitteilen würdest...
danke für den Hinweis. Wenn du mir nun noch die Lottozahlen der Ziehung nächster Woche mitteilen würdest...
Antwort auf Beitrag Nr.: 54.510.042 von Doppelvize am 10.03.17 12:42:07
Du überschätzt den Mann, der ist in der CSU
Zitat von Doppelvize:Zitat von Blue Max: #1
Quatsch. Der demontiert sich selber.
Ausserdem steht doch schon jetzt fest, dass der nur als Verlierer kandidiert...
Ne, das stand bisher immer nur bei Kanzlerkandidaten der CSU fest
Die Leute sind leidensfähig, und ertragen die Minderleistungen von CSU Ministern. Irgendwann hört der Spass aber auch mal auf
Du überschätzt den Mann, der ist in der CSU
Antwort auf Beitrag Nr.: 54.510.042 von Doppelvize am 10.03.17 12:42:07
Der Stoiber hatte als Kanzlerkandidat ja sogar mal die Bundestagswahl gewonnen, also für einige Minuten, zumindest hat er das selber geglaubt. Quasi Kanzler der Herzen...
Zitat von Doppelvize:Zitat von Blue Max: #1
Quatsch. Der demontiert sich selber.
Ausserdem steht doch schon jetzt fest, dass der nur als Verlierer kandidiert...
Ne, das stand bisher immer nur bei Kanzlerkandidaten der CSU fest
Die Leute sind leidensfähig, und ertragen die Minderleistungen von CSU Ministern. Irgendwann hört der Spass aber auch mal auf
Der Stoiber hatte als Kanzlerkandidat ja sogar mal die Bundestagswahl gewonnen, also für einige Minuten, zumindest hat er das selber geglaubt. Quasi Kanzler der Herzen...
Antwort auf Beitrag Nr.: 54.511.866 von Blue Max am 10.03.17 15:43:55
Ja, allein dewegen hätte ich ihn gerne als Bundespräsidenten gehabt.
Und natürlich wegen seiner unübertroffenen Kunst zu Reden
Zitat von Blue Max:Zitat von Doppelvize: ...
Ne, das stand bisher immer nur bei Kanzlerkandidaten der CSU fest
Die Leute sind leidensfähig, und ertragen die Minderleistungen von CSU Ministern. Irgendwann hört der Spass aber auch mal auf
Der Stoiber hatte als Kanzlerkandidat ja sogar mal die Bundestagswahl gewonnen, also für einige Minuten, zumindest hat er das selber geglaubt. Quasi Kanzler der Herzen...
Ja, allein dewegen hätte ich ihn gerne als Bundespräsidenten gehabt.
Und natürlich wegen seiner unübertroffenen Kunst zu Reden
Antwort auf Beitrag Nr.: 54.511.917 von Doppelvize am 10.03.17 15:47:58Bei dem schalten die Leute ein, bei Gauck und Steinmeier eher ab...
Schulz wird die Flüchtlinge erst richtig begrüßen und öffnen was noch geschlossen ist, das ist seine Agenda in der EU gewesen und dafür ist er bestimmt worden.
Martin Schulz: "Ich bin Bruessels groesstes LIcht"
https://twitter.com/Winston2084/status/840183488355684352
https://twitter.com/Winston2084/status/840183488355684352
Man wünscht sich wirklich ein Kabinett Schulz-Wagenknecht-Göring. Das Chaos wird durch den bärtigen Amateur an der Regierungsspitze kaum weniger. Gabriel hatte durchaus taktische Qualitäten, siehe Koalitionsverhandlungen, Ceta, Steinmeier. Schulz hingegen wird nur ein Schatten von Schmidt oder Schröder, selbst Steinbrück und Gabriel, sein.
Brandt kommt er wohl am nächsten, nur dass jener eine ganz anders bestellte Republik übernehmen konnte, als er die innenpolitischen Weichen Richtung heutiger Probleme (Verschuldung, Demographie) gestellt hat. Andererseits war Brandt menschlich in Ordnung und hatte immerhin gute Absicht, hat außenpolitisch positiv gewirkt. Schulz außenpolitisches Wirken hingegen dürfte von der so gestrigen wie starren Art pro-EU und anti-Bürger sein, innenpolitisch s. Koalitionspartner. Also alles gar nicht erfolgversprechend.
Fazit:
Wer Martini Schulz wählt, bekommt Riexinger, Kipping, Wagenknecht und Co mit geliefert.
Brandt kommt er wohl am nächsten, nur dass jener eine ganz anders bestellte Republik übernehmen konnte, als er die innenpolitischen Weichen Richtung heutiger Probleme (Verschuldung, Demographie) gestellt hat. Andererseits war Brandt menschlich in Ordnung und hatte immerhin gute Absicht, hat außenpolitisch positiv gewirkt. Schulz außenpolitisches Wirken hingegen dürfte von der so gestrigen wie starren Art pro-EU und anti-Bürger sein, innenpolitisch s. Koalitionspartner. Also alles gar nicht erfolgversprechend.
Fazit:
Wer Martini Schulz wählt, bekommt Riexinger, Kipping, Wagenknecht und Co mit geliefert.
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