Bundesrechnungshof: Scheinarbeitslose sollen Milliarden zu viel bekommen - 500 Beiträge pro Seite

[wecbenji]

Quelle: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,246619,00.html

Scheinarbeitslose sollen Milliarden zu viel bekommen

Nach Einschätzung des Bundesrechnungshofs sind rund eine Millionen Menschen arbeitslos gemeldet, obwohl sie gar nicht die Absicht haben zu arbeiten. Sie kassieren dafür Unterstützungsgelder in Milliardenhöhe, auf die sie nach strenger Gesetzesauslegung keinen Anspruch hätten.


Düsseldorf - Unter Berufung auf eine Studie des Rechnungshofs berichtet das "Handelsblatt" in seiner Dienstagausgabe, dass jeder fünfte in der Statistik der Bundesanstalt für Arbeit geführte Arbeitslose Sozialleistungen bekomme, obwohl er nicht verfügbar und damit nicht arbeitslos sei. Der Bundesrechnungshof ermittelte demnach mehrere Gruppen von so genannten Scheinarbeitslosen:



Heranwachsende, die sich arbeitslos meldeten, damit ihre Eltern weiterhin Kindergeld bekommen


Erziehende Mütter, die sich beim Arbeitsamt registrieren lassen, um ihre Rentenansprüche zu sichern


Sozialhilfeempfänger, die vom Sozialamt zur Arbeitsvermittlung zum Arbeitsamt geschickt werden


"Sozialplanarbeitslose", die bis zum Eintritt in die Rente Arbeitslosengeld beziehen

Weder die Betroffenen noch die Arbeitsämter bemühten sich bei diesen Personen intensiv um einen Job, stellten die Rechnungsprüfer demnach fest. Nach dem Gesetz seien aber nur Personen arbeitslos, die eine Beschäftigung suchen und dabei den Vermittlungsbemühungen des Arbeitsamtes zur Verfügung stehen.

Das Problem entsteht jedoch dadurch, dass das Gesetz den Bezug unterschiedlicher Sozialleistungen mit dem Status der Arbeitslosigkeit verknüpft. Wer sich also nicht arbeitslos meldet, würde verschiedene Leistungen nicht erhalten, die unter Umständen aus ganz anderen Erwägungen heraus durchaus angemessen wären.

Die Ungereimtheiten innerhalb des Gesetzeswerkes zu überprüfen, ist jedoch nicht Sache des Bundesrechnungshofs. Die Kontrolleure haben lediglich zu prüfen, ob Ausgaben innerhalb des gesetzlichen Rahmens erfolgen. Und das ist hier offensichtlich nicht der Fall. Die Arbeitsämter müssten intensiver prüfen, ob die gemeldeten Arbeitslosen überhaupt einen Job antreten wollten - "um dem unberechtigten Erwerb von Ansprüchen auf Sozialleistungen entgegenzutreten", zitiert das "Handelsblatt" aus der Studie. Denkbar sei auch eine zeitliche Beschränkung oder betragsmäßige Reduzierung der Ansprüche.

Auch für die Opposition spielen die Ungereimtheiten in der Gesetzeslage keine Rolle. Stattdessen forderte CSU-Arbeitsmarktexperte Johannes Singhammer Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement im "Handelsblatt" auf, dafür zu sorgen, dass der rechtswidrige Zustand beendet werde und ungerechtfertigte Sozialleistungen eingedämmt würden. So könnten sieben Milliarden Euro im Jahr gespart werden. Dies sei ein wichtiger Baustein, um den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 Prozent auf fünf Prozent zu senken, sagte er.

Der Chef der Bundesanstalt für Arbeit, Florian Gerster räumt in einer der Zeitung vorliegenden, vertraulichen Stellungnahme die aufgedeckten Missstände zwar ein. Das Problem liege aber eher in der zu geringen Anzahl offener Stellen und der häufig zu geringen Qualifikation der Bewerber. Das lasse kaum Raum für eine Vermittlung der Betroffenen.



wann hört dieser schwachsinn endlich auf?
wann wird endlich an dieses marode system die axt angesetzt?
hier muss sich jeder, der seine steueren redlich zahlt verarscht vorkommen...

[ajaxy]

Ja, besonders die letzte Zeile!!!!

[Blue Max]

Typische SPD-Märchenstunde von Gerster (SPD):

"...und der häufig zu geringen
Qualifikation der Bewerber...."

Zum Spargelstechen, Erdbeerpflücken etc. importiert D jedes Jahr 1 Million Gastarbeiter aus Osteuropa !

Solche Arbeiten könnten genau so gut von deutschen unqualifizietren Arbeitslosen verrichtet werden.

[wecbenji]

@ blue max

kam am sonntag abend ein bericht in focus TV.

da gings um ein projekt in schrobenhausen (liegt in der nähe von augsburg, bei mir um die ecke), einer spargelhochburg.

der bauer hat gemeint nach nem halben tag waren seine sieben leute vom arbeitsamt weg.

schon traurig.
ich versteh die leute nicht. hab schon selber oft in der landwirtschaft mitgearbeitet.
ist denen die arbeit zu dreckig oder zu minderwertig?

[Blue Max]

Jeder fünfte Arbeitslose ist ein Faulenzer - laut Bundesrechnungshof !

http://news.focus.msn.de/G/GN/gn.htm?snr=119583&streamsnr=7

[Blue Max]

#4

Die Faulenzer bekommen fürs Nichtstuen soviel Kohle vom Staat, dass die es nicht nötig haben Spargel zu stechen.

Und viele von denen machen auch noch Schwarzarbeit und kassieren gelich doppelt ab.

[Adam Riese]

#6

Fast 20 % des BIP wird durch Schwarzarbeit inzwischen erwirtschaftet!!!

Dadurch:

Milliarden Verluste bei den Einnahmen an Steuer- und Sozialversicherungsbeiträgen.

[Adam Riese]

[stocktr@in]

#6
würdest du für € 5 diese körperlich schwere arbeit machen? du hast doch wenig oder überhaupt keine ahnung, was das heißt.

#7
wie oft hast du denn bereits deine "bekannten" eingespannt
und deine steuer (legal) verkürzt?

es sind immer leute (unternehmen, besonders im dienstleistungsgewerbe)da, die schwarzarbeiter beschäftigen, warum also fallt ihr nicht einmal über diese leute her?

wenn ich unhöflich sein wollte, würde ich euch schwätzer nennen.

[Blue Max]

#9

Wer noch nicht einmal eine abgeschlossene Berufsausbildung hat, der kann halt keine Traumgehälter erwarten !

[Forsyth]

@stock,

das ist wohl das allgemeine problem in diesem staat. die stütze von diesem ist noch attraktiver, als für 5 euro in der h arbeiten zu gehen.
sicherlich ist spargelstechen eine relativ schwere arbeit.
ich habs mal als schüler gemacht.
1-2 tage und du hast dich ganz gut dran gewöhnt.schklimm war nur der sonnebrand am ersten tag.
ich würde es sogar wieder tun.
mit einem guten team macht es recht viel spaß. vor allem abends.
hier geht es aber darum, dass jeder für seinen lebensunterhalt selber verantwortlich sein sollte.
die alu stütze sollte nur eine vorrübergehende hilfe sein. und nicht die gänzliche finanzierung des lebensunterhaltes.
man kann den anderen eben nicht seinen lebensunterhalt finanzieren lassen, weil man der meinung ist, dass die arbeit für einen selber zu unterqualifiziert oder zu dreckig oder auch zu schwer ist.



Gruß Forsyth

[FCO_Alpha]

Ich würde mir mal so`nen Sack Spargel zum privaten Wiederverkauf organisieren. Falls das auffliegen sollte, würde ich mir seeehr viel Mühe beim Spargelausstechen machen und nur Ausschuß produzieren..

[11meter]

.
Leute, die solche Arbeitsplätze für 5,- Euro anbieten, sollte man an den nächsten Baum knüpfen.

Solche Löhne sind menschenverachtend.

[Blue Max]

#13

Schon mal was von Angebot und Nachfrage gehört ?

Bei 5 Millionen Arbeitslosen sind 5 Euro für Tätigkeiten Ungelernter noch immer viel zu viel !

[887766]

miese Stimmungsmache, für Kanzler und Agenda 2010.