Zusammenfassung der Verschwörung

Verschwörungen

David Kelly ist die Schlüsselfigur zu Enttarnung der größten Verschwörung aller Zeiten.
Was wir wissen ist nur die Spitze des Eisberges.
Erstmals gab es einen handfesten Beweis dafür, wie bestimmte Kreise Politik „gestalten“
Dafür musste er sterben...


Was macht mich so sicher?

Dazu muss ich etwas ausholen...


Erst einmal dazu muß man wissen wie SIE denken. Gemeint ist die Gruppe um das „Project for a New American Century“, einem rechts-liberalen Think-Tank, also eine Denkfabrik, die politische Ziele definiert. Das diese Ziele durchaus als faschistisch zu bezeichnen sind steht auf einem anderen Blatt, jeder kann selbst auf der Webseite nachlesen was SIE zu sagen haben, jeder kann mit ein wenig Recherche herausfinden was die Mitglieder dieses Vereins denken. http://www.newamericancentury.org

Man könnte meinen, was eine Gruppe von „Crazys“, wie SIE in Washington genannt werden, zu sagen hätte wäre für die politische Willensbildung nicht so wichtig- merkwürdig ist nur wenn man anschaut wer von den Mitgliedern durch die Bush-Wahl ( ??? ) ins Amt und somit an die Macht gespült wurde, und wie sich die Welt seitdem entwickelt hat- nämlich genauso wie von diesem Projekt gefordert.

Das ist eigentlich nichts neues, polititische Think-Tanks die maßgeblich die Meinung der politischen Akteure beeinflussen gab es auch schon vorher- nur wurde noch nie so viel gelogen, gemordet und was sonst noch wie seit dieser Kreis an der Macht ist.
Ihre Strategie ist: Unsere Interessen sind das wichtigste. Mache so viel wie möglich davon öffentlich, dann ist es ungefährlicher. Nur Beweise dafür, wie wir unsere Politik umsetzen, darf es nicht geben. Es macht nichts, wenn es Kritiker gibt, so lange die Mehrheit der Bevölkerung weiter unseren Kurs ( oder den Präsidenten ) stützt.

Was war nun das Ziel dieses Vereins?

Grundsätzlich sind folgende Punkte auf der Webseite zu finden:


(...) Das Projekt für das Neue Amerikanische Jahrhundert ist eine gemeinnützige Organisation für Bildung, die sich für einige fundamentale Vorhaben einsetzt: dass amerikanische Führerschaft sowohl für Amerika und die Welt gut ist; dass so eine Führerschaft militärischer Stärke, diplomatischer Energie und Treue zu moralischen Prinzipien bedarf; und dass sich zu wenige politische Führer heutzutage für eine Weltherrschaft einsetzen (...)

(...) Wir wollen uns für eine amerikanische Weltherrschaft einsetzen und dafür Unterstützung gewinnen

(...) Nun, am Ende des 20. Jahrhunderts sind die Vereinigten Staaten die vorherrschende Weltmacht. Nachdem Amerika den Westen im Kalten Krieg zum Sieg geführt hat, steht es nun vor einer Herausforderung und zugleich Gelegenheit: haben die Vereinigten Staaten den Weitblick, auf den Erfolgen der vergangenen Jahrzehnte aufzubauen? Sind die Vereinigten Staaten entschlossen, ein neues Jahrhundert zu formen, das vorteilhaft für amerikanische Prinzipien und Interessen ist?

Wir laufen Gefahr, diese Gelegenheit zu verschwenden und der Herausforderung nicht gerecht zu werden. Wir leben vom Kapital vergangener Regierungen -- sowohl deren militärische Investitionen, als auch deren außenpolitischen Errungenschaften. Kürzungen in Aussenpolitik und Verteidigung, Unaufmerksamkeit zu den Werkzeugen der Staatskunst und wankelmütige Führerschaft machen es zunehmend schwer, den amerikanischen Einfluß in der Welt aufrecht zu erhalten. Ebenso bedrohen die Versprechungen von kurzfristigem kommerziellen Nutzen strategische Überlegungen zu dominieren. Folglich gefährden wir die Fähigkeiten der Nation, vorliegenden Bedrohungen zu begegnen und möglicherweise größeren Herausforderungen der Zukunft zu begegnen. (...)

(...) wir müssen die Verantwortung für Amerikas einzigartige Rolle übernehmen, indem wir eine Weltordnung schützen und ausbauen, die unserer Sicherheit, unserem Wohlstand und unseren Prinzipien freundlich gesinnt ist. (...)

[/b]Elliott Abrams, Gary Bauer, William J. Bennett, Jeb Bush, Dick Cheney, Eliot A. Cohen, Midge Decter, Paula Dobriansky, Steve Forbes, Aaron Friedberg, Francis Fukuyama, Frank Gaffney, Fred C. Ikle , Donald Kagan, Zalmay Khalilzad, I. Lewis Libby, Norman Podhoretz, Dan Quayle, Peter W. Rodman, Stephen P. Rosen, Henry S. Rowen, Donald Rumsfeld, Vin Weber, George Weigel, Paul Wolfowitz[/b]


Das mögen ja noch alle gut finden, das Wissen wie schlecht es wirklich um die Supermacht bestellt ist, sowohl militärisch als auch wirtschaftlich, muss uns aber im Hinterkopf bleiben. Die USA sind schwer angeschlagen. Ihre Armee ist kaum noch dazu fähig, weitere Kriege zu führen oder Krisenherde zu befrieden, fast alle kampfbereiten Divisionen sind schon im Einsatz. Diese Einsätze kosten ein schönes Stückchen Geld, zahlungskräftige Alliierte sind kaum noch zu finden. Täglich brauchen die USA eine Kapitalzufuhr von außen von 1,4 Mrd. Dollar, um das Handelsbilanzdefizit auszugleichen, die Staatsschulden liegen bei 6,3 Bio. Dollar, das Haushaltsdefizit allein dieses Jahr wird mit 400 Mrd. Dollar geschätzt, auch die Wirtschaft und Unternehmen sind am Ende ihrer Verschuldungsmöglichkeit angekommen. Die Diskrepanz zwischen Arm und Reich wächst, obwohl allen der amerikanische Traum weiter suggeriert wird, aber wie viel muss ein Arbeiter dafür heute schon arbeiten, um allein seine Familie durchzubekommen, während Typen wie Kenneth Lay von Enron nur beispielhaft für eine ganze Kaste von Abzockern seine Firma und deren Angestellten um Milliarden prellt?

Die USA sind also angeschlagen, Wirtschaftswachstum ist nur zu generieren, wenn man von außen neue Schuldner zuführt, wenn man weiter Kriegsinvestitionen ausweitet, oder wenn man Rohstoffe okkupiert.

„Vital interest of the US“ kommt immer wieder in den Texten vom PNAC vor, “lebenswichtige US-Interessen”.

Was versteht man wohl drunter? Öl? Sicher. Dollar? Sicher. Weltmarktstellung und Gewinnmaximierung bestimmtet Konzerne. Auch.
Es kommt IMO in dieser Begrifflichkeit alles zusammen. Hauptsächlich geht es aber um Macht. Und diese Macht ist gefährdet, das erkennt man beim PNAC sehr wohl. Und was macht man, um seine Macht zu sichern?

Man setzt seine Ziele zur Machterhaltung durch.


Dazu mal kurzer Text:

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Politische Entscheidungsträger

Zentrale Akteure der Regierung Bush hatten bereits unter Präsident Clinton eine Kampagne gegen den Irak betrieben und selbst einen Krieg zu diesem Zweck nicht ausgeschlossen oder sogar darauf gedrängt. Zu dieser Gruppe gehörten Vizepräsident Cheney, Verteidigungsminister Rumsfeld, der stellvertretende Verteidigungsminister Wolfowitz und andere. Ex-General Wayne Downing (der schon an der Eroberung Panamas zum Sturz General Noriegas 1989 mitwirkte) hatte bereits 1998 (mit Hilfe des früheren CIA-Agenten Duane Clarridge, der unter Präsident Reagan eine wichtige Rolle bei der Contra-Operation gegen Nicaragua gespielt hatte) einen militärischen Angriffsplan gegen den Irak ausgearbeitet und einem Kongressausschuss vorgestellt. Die Clinton-Administration hatte diesen Plan abgelehnt, aber mit Präsident Bush jr. gelangten seine wichtigsten Protagonisten in Schlüsselpositionen der neuen Regierung. Zu den Lobbyisten einer gewaltsamen Anti-Irak Politik bereits 1998 gehörten gehörten auch Zalmay Khalilzad (der unter Bush ins Weiße Haus berufen wurde und heute für den Kontakt zur irakischen Opposition zuständig ist), Douglas Feith und Dov Zakheim (unter Bush im Verteidigunsministerium) und Richard Armitage (der sich inzwischen der lange etwas vorsichtigeren Position Außenminister Powells angeschlossen hat), John Bolton und Paula Dobriansky, die alle ins Außenministerium übernommen wurden. Downing wurde Koordinator des Weißen Hauses für die Terrorbekämpfung, trat allerdings im Sommer 2002 wegen interner Streitigkeiten zurück.

Mit der Berufung einer solchen, homogenen Gruppe anti-irakischer Aktivisten in die Regierung Bush war die Grundrichtung der Politik gegenüber dem Persisch-Arabischen Golf bereits von Anfang an vorentschieden. Allerdings gab es im Außenministerium und bei den Spitzen des Militärs deutliche Bedenken gegen einen neuen Irak-Krieg, der oft als nicht notwendig betrachtet wurde. Als nach dem 11. September 2001 Präsident Bush die Position der Anti-Irak-Falken um Cheney und Rumsfeld weitgehend übernahm, war die Entscheidung zum Krieg praktisch – wenn auch nicht formell – gefallen.
. . .

Hinter dem Auf-und-Ab der verschiedenen Begründungen der US-amerikanischen Irakpolitik verbarg sich ihr Kern: nämlich eine sehr frühe Entscheidung, die irakische Regierung zu stürzen und eine pro-amerikanische an ihre Stelle zu setzen.

Die diversen Sachargumente waren dem erkennbar untergeordnet und wurden instrumentell verwand, als Verkaufsargumente einer zuvor entschiedenen Politik. Die Fragen der regionalen Stabilität oder der Bewaffnung waren damit oft instrumentell – auch wenn man unterstellte, dass all diese Fragen bei einem Sturz Saddam Husseins sich von selbst erledigen würden.

aus: http://www.jochen-hippler.de/Aufsatze/USA-Irak/usa-irak.html

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Hier mal ein Brief vom PNAC an President Clinton. Man achte vor allem auf das Datum, und schaue sich dann die Forderungen mit der tatsächlichen Entwicklung der Weltgeschichte an.


26. Januar 1998


Herrn
William J. Clinton
Präsident der Vereinigten Staaten
Washington, DC


Sehr geehrter Herr Präsident,

wir schreiben Ihnen in der Überzeugung, dass die gegenwärtige amerikanische Irak-Politik nicht erfolgreich ist und dass wir im Nahen Osten vielleicht schon bald einer ernsthafteren Bedrohung gegenüberstehen als jeder anderen, die wir seit dem Ende des Kalten Krieges erlebt haben. In Ihrer kommenden Rede zur Lage der Nation haben Sie die Gelegenheit, einen klaren und entschiedenen Weg aufzuzeigen, wie dieser Bedrohung zu begegnen ist. Wir bitten Sie dringlich, diese Gelegenheit zu ergreifen und öffentlich eine neue Strategie darzulegen, die die Interessen der Vereinigten Staaten und unserer Freunde und Verbündeten in aller Welt sichern kann. Diese Strategie sollte vor allem auf die Entmachtung des Regimes von Saddam Hussein abzielen. Wir sind bereit, Sie bei diesem schwierigen, aber notwendigen Unternehmen voll und ganz zu unterstützen.

Die Politik der "Eindämmung" Saddam Husseins wurde in den letzten Monaten ständig ausgehöhlt. Wie die jüngsten Ereignisse zeigten, können wir uns nicht länger darauf verlassen, dass unsere Partner in der Golfkriegskoalition auch weiterhin die Sanktionen aufrechterhalten oder Saddam bestrafen, wenn er die UN-Inspektionen blockiert oder ihnen ausweicht. Wir haben deshalb kaum noch die Möglichkeit sicherzustellen, dass Saddam Hussein keine Massenvernichtungswaffen produziert. Sogar falls eine umfassende Inspektionstätigkeit wiederaufgenommen würde, was jetzt außerordentlich unwahrscheinlich aussieht, lehrt uns die Erfahrung, dass es schwierig, wenn nicht unmöglich ist, die irakische Produktion chemischer und biologischer Waffen zu kontrollieren. Die lange Zeitdauer, während der es den Inspektoren unmöglich sein wird, zahlreiche irakische Anlagen zu besuchen, macht es noch unwahrscheinlicher, dass sie alle Geheimnisse Saddams werden aufdecken können. Das heißt im Ergebnis: In einer nicht allzu fernen Zukunft werden wir keine Möglichkeit mehr haben, mit einem vernünftigen Maß an Zuverlässigkeit festzustellen, ob der Irak derartige Waffen besitzt oder nicht.

Diese Unsicherheit wird von ganz allein eine gewichtige Destabilisierung im gesamten Nahen Osten zur Folge haben. Man braucht kaum noch hinzuzufügen, dass die Sicherheit der amerikanischen Truppen in der Region, ebenso die der Truppen unserer Freunde und Verbündeten wie Israels und der gemäßigten arabischen Staaten sowie ein bedeutsamer Teil der Welt-Ölvorräte in Gefahr gebracht werden, falls Saddam die Fähigkeit erwirbt, Massenvernichtungswaffen zu verschießen, was er höchstwahrscheinlich tun wird, wenn wir auf unserem gegenwärtigen Weg weitergehen. Wie Sie zu Recht erklärt haben, Herr Präsident, wird die Sicherheit der Welt im ersten Teil des 21. Jahrhundert weitgehend davon bestimmt, wie wir mit dieser Bedrohung umgehen.

Angesichts der Größe der Bedrohung ist die derzeitige Politik, die, um erfolgreich zu sein, von der Standfestigkeit unserer Partner in der Koalition und von Saddams Husseins Kooperationswilligkeit abhängt, auf gefährliche Weise unzulänglich. Einzig annehmbar ist eine Strategie, die die Möglichkeit ausschaltet, dass der Irak Massenvernichtungswaffen anwendet oder mit ihrer Anwendung droht. Das bedeutet, in kurzer Frist zur Durchführung einer militärischen Aktion bereit zu sein, da die Diplomatie offenkundig versagt hat. Langfristig bedeutet es, Saddam Hussein und sein Regime zu entmachten. Das ist es, was jetzt das Ziel der amerikanischen Außenpolitik werden muss.

Wir bitten Sie dringend, diese Ziel deutlich zu nennen und die Aufmerksamkeit Ihrer Regierung darauf auszurichten, eine Strategie zur Entmachtung von Saddams Regime ins Werk zu setzen. Dies wird eine umfassende Zusammenarbeit unserer diplomatischen, politischen und militärischen Bemühungen erfordern. Obwohl wir uns der Gefahren und Schwierigkeiten bei der Umsetzung dieser Politik voll bewusst sind, glauben wir, dass die Gefahren dann, wenn wir diese Politik nicht umsetzen, bei weitem größer sind. Wir glauben, dass die Vereinigten Staaten schon aufgrund der jetzigen UN-Resolutionen die Autorität haben, die nötigen Maßnahmen - auch militärische Maßnahmen - zu ergreifen, um unsere vitalen Interessen in der Golfregion zu schützen. In jedem Fall kann die amerikanische Politik nicht weiterhin von einem irregeleiteten Beharren auf Einstimmigkeit im UN-Sicherheitsrat behindert werden.

Wir bitten Sie dringend, entschieden zu handeln. Wenn Sie jetzt handeln, um die Bedrohung der Vereinigten Staaten oder ihrer Verbündeten mit Massenvernichtungswaffen zu beenden, so handeln Sie im fundamentalsten Interesse der nationalen Sicherheit unseres Landes. Wenn wir einen Kurs der Schwäche und des Sich-treiben-Lassens akzeptieren, gefährden wir unsere Interessen und unsere Zukunft.

Mit freundlichen Grüßen

Elliott Abrams Richard L. Armitage William J. Bennett

Jeffrey Bergner John Bolton Paula Dobriansky

Francis Fukuyama Robert Kagan Zalmay Khalilzad

William Kristol Richard Perle Peter W. Rodman

Donald Rumsfeld William Schneider, Jr. Vin Weber

Paul Wolfowitz R. James Woolsey Robert B. Zoellick



Übersetzung: Fritz R. Glunk




Nun, ich denke das warum ist nun allen klar, es geht um Macht, Geld, Öl, wie immer halt. Doch die Frage des wie ist interessant. Wie bringe ich mein Volk dazu, meine Ziele zu unterstützen, damit wir sie verwirklichen können?

Schauen wir in die Geschichte.


Entweder Mark Twain:


Als nächstes wird der Staatsmann billige Lügen erfinden, die die Schuld der angegriffenen Nation zuschieben, und jeder Mensch wird glücklich sein über diese Täuschungen, die das Gewissen beruhigen. Er wird sie eingehend studieren und sich weigern, Argumente der anderen Seite zu prüfen. So wird er sich Schritt für Schritt selbst davon überzeugen, dass der Krieg gerecht ist, und Gott dafür danken, dass er nach diesem Prozess grotesker Selbsttäuschung besser schlafen kann.

Oder einem anderen „großen Feldherrn“


"Ja, natürlich wollen die Menschen keinen Krieg. Warum sollte auch ein armer Bauer sein Leben riskieren wollen, wenn alles was er dabei gewinnen könnte, darin besteht, in einem Stück auf seinen Bauernhof zurückzukommen. Natürlich wollen die normalen Menschen keinen Krieg; weder in Russland, noch in England oder Amerika und auch nicht in Deutschland. Das ist bekannt. Aber, schliesslich sind es die Führer eines Landes, die die Politik bestimmen und es ist immer einfach die Menschen hinter sich zu bringen, egal ob es sich um eine Demokratie handelt, oder eine faschistische Diktatur, oder ein Parlament oder eine kommunistische Diktatur. Stimme oder nicht, die Menschen können immer dazu gebracht werden, den Führern zu folgen. Das ist einfach. Alles was man dazu tun muss, ist, den Menschen zu erzählen sie würden angegriffen und die Pazifisten beschuldigen, dass es ihnen an Patriotismus mangele und sie das Landes in Gefahr bringen. Das funktioniert in allen Ländern gleich."

Hermann Göring während des Kriegsverbrecherprozesses in Nürnberg, 1946 (Deutsch nach einer englischsprachigen Quelle)




Nun, man war durch die „Wahl“ G.W. Bush an der Macht, aber wie kann man seine Ziele durchsetzen, wenn man nicht angegriffen wird?

Man inszeniert einfach einen Angriff! Dabei ist es ziemlich egal ob man selbst dahintersteckt, andere dazu bringt in dem man sie provoziert, oder einfach seine Geheimdienste dies steuern lässt.

Fakt, der von Wolfowitz im Frühjahr 2001 so sehr ersehnte Angriff auf die USA kam, am 11.9.2001.

Es muss ein großer Tag für diese Gruppe gewesen sein- endlich konnte sie ihre schon lange geplanten Ziele verwirklichen, die Pläne dafür lagen schon bereit. Erstmal Afghanistan, dort gab es das Problem das die Ölpipeline von Unocoal nicht gebaut werden konnte- Rumms, nimmt man einfach den seit Jahren zum Feindbild Nummer eins aufgebauschten Osama, und vermutet ihn ihn Afghanistan ( nein, nicht vermutet, man ließ ihn vorher dorthin ausreisen! ) und auf Grund des weltweiten Verständnis die Täter vom 11.9 zur Strecke zu bringen geschieht dies eben auch. Das man vorher, während und wahrscheinlich auch nachher Geschäfte mit Bin Laden machte, wen störts? So lange die Medien darüber nicht berichten kann man vereinzelte „Nachfrager“ als Spinner abtun...


Voller Erfolg für den PNAC. Nebenbei schaffte man noch ein paar Grundrechte ab, der Patriot Act wurde vom Kongress ohne groß nachzudenken einfach verabschiedet, weil in solchen Krisenzeiten es sehr einfach möglich ist, zu polarisieren. „Wer nicht für uns ist, ist gegen uns!“, welcher Kongressabgeordnete ist denn nicht patriotisch?

Das wichtiger Ziel, welches schon lange feststand, war aber immer noch der Irak. Wie kann man dem beikommen?

Als erstes versucht man Verbindungen zu Bin Laden herzustellen...


Beim ersten Mal behauptete man, Atta hätte in Prag konspirative Treffen mit einem irakischen Geheimdienstoffizier gehabt. Dummerweise haben sowohl CIA als auch tschechischer Geheimdienst dementiert. Und der Irak hat`s natürlich auch abgestritten.

Der zweite Versuch war dann zu behaupten, die Al-Quaida hätte mit Saddams Unterstützung Ausbildungslager im Irak. Das war so absurd, dass man die Behauptung irgendwann zurückgezogen hat, zumal Saddam mit Islamisten nichts am Hut hat, sie eher eine Bedrohung für seine Regierung sind.

Und jetzt der dritte Versuch. Tony Blair versprach Ende Januar „Beweise“ für die Verbindung Osama- Saddam


Es kam- nichts. Statt dessen ein wahrer Ritt durch alle Argumente, als man merkte die Weltgemeinschaft würde dieses Mal nicht mitspielen.


Das taktische Problem einer Politik des Krieges bestand in zwei Punkten. Einmal ist der gewaltsame Sturz einer Regierung durch eine andere aus guten Gründen völkerrechtswidrig. Alles andere würde zu anarchischen Verhältnissen in den internationalen Beziehungen führen: wenn Regierungen sich gegenseitig stürzen dürften, falls sie mit ihren Politiken nicht einverstanden sind, wäre geregelte Diplomatie kaum noch möglich, es herrschte das Gesetz des Dschungels. Zweitens, und damit verbunden, bestand das Problem in einer möglichst breiten Koalitionsbildung für den Krieg, wie sie im Irak-Krieg 1991 erfolgreich von Präsident Bush (Vater) zustande gebracht worden war. Eine solche Koalitionsbildung war bei einem völkerrechtswidrigen Vorgehen schwieriger als mit einer zumindest akzeptablen juristischen Begründung. Da Artikel 51 der UNO-Charta (Selbstverteidigungsrecht aufgrund eines erfolgten oder unmittelbar bevorstehenden Angriffs) offensichtlich bezüglich eines Krieges gegen den Irak nicht glaubwürdig war, fokussierten sich die Notwendigkeiten der Koalitionsbildung wie auch die einer plausiblen völkerrechtlichen Begründung auf den UN-Sicherheitsrat.


Also musste schon vorher eine neue Sicherheitsdoktrin her, die bei Gefahr zu Präventivschlägen ermächtigen sollte. Ein Bruch des Völkerrechts, ein Bruch sämtlichen normalen Rechtsverständnisses war das zwar, aber was war schon die UN, außer einer „Schwätzerbude“ ( C. Rice, witzig die Ähnlichkeit zu Hitlers Einstellung zum Völkerbund! )

Diese Doktrin wurde im Herbst 2002 herausgegeben.

Dazu noch schnell die UN vorab „entmächtigen“



Die zivilen Spitzen des Verteidigungsministeriums (Rumsfeld und Wolfowitz) hatten sich im Sommer 2002 bereits unmißverständlich für ein unilaterales Vorgehen (ergänzt durch eine Koalition der Bereiten) ausgesprochen und die Kooperation der UNO für entbehrlich erklärt, um die eigenen Entscheidungen nicht von denen anderer abhängig zu machen. Präsident Bush teilte und teilt diese Grundeinstellung: “Wenn wir handeln müssen, werden wir handeln. Und dazu brauchen wir wirklich nicht die Zustimmung der Vereinten Nationen.“
Der US-Kongress stimmte dieser Position zu und erteile Präsident Bush im Oktober 2002 eine Blankoermächtigung für einen – auch unilateralen – Krieg. Er ermächtigte den Präsidenten, “die Streitkräfte der Vereinigten Staaten so einzusetzen, wie er es für notwendig und angemessen halt, um die Nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten gegen die fortbestehende Bedrohung durch den Irak zu verteidigen.“

Und los geht’s!

„Wenn Saddam Hussein erklärt, dass er Massenvernichtungswaffen besitzt und die Resolutionen der Vereinten Nationen verletzt, dann werden wir wissen, dass Saddam Hussein die Welt wieder betrogen hat. … Falls er erklärt, keine zu besitzen, dann werden wir wissen, dass er die Welt erneut irreführt.“
Anders ausgedrückt: die Resolution 1441 sollte aus Washingtoner Perspektive den Irak in eine ausweglose Situation bringen: gestand man den Besitz verbotener Waffen ein, wäre dies ein Kriegsgrund. Tat man es nicht, war dies um so schlimmer: dann war Krieg gerechtfertigt, weil der Irak sie verschwieg. Eine Option, die Bush-Administration im Rahmen der Resolution zufrieden zu stellen, gab es deshalb für den Irak nicht und sollte es auch nicht geben.
Durch diesen taktischen Versuch einer Kriegslegitimierung entstand allerdings ein neues Problem: die tatsächlichen Kriegsgründe konnten auf der UNO-Ebene nicht offen thematisiert werden, weil der Sturz einer fremden Regierung durch Gewalt und das Politikziel der Dominanz im Persisch-Arabischen Golf und dem Nahen und Mittleren Osten („Neuordnung der Region“) bedauerlicherweise außerhalb der UNO-Charta begründet waren, und derem Geist und zum Teil Buchstaben widersprachen.
Eben deshalb sah sich die Bush-Administration gezwungen, ein so buntes und widersprüchliches Potpourri an Politikbegründungen vorzutragen: für den UNO-Sicherheitsrat mußte man die Frage der Beseitigung der irakischen Massenvernichtungswaffen und die Durchsetzung von UNO-Resolutionen betonen, gelegentlich angereichert durch unbewiesene Behauptungen, die Bagdad eine Zusammenarbeit mit internationalen, islamistischen Terrorgruppen unterstellten. Für die heimische (und z.T. internationale Öffentlichkeit) konnten dann alle Register der Überregung und Überzeugung gezogen werden: der Irak als Gefahr für die Nationale Sicherheit der USA, der Irak als Bedrohung der Region, die Befreiung des irakischen Volkes, der Sturz einer Diktatur, der Kampf gegen einen zutiefst bösartigen Mann, die Demokratisierung der Gesamtregion Naher Osten.
Für die internationale Koalitionsbildung und den UN-Sicherheitsrat waren und blieben allerdings die Fragen entscheidend, die in der UNO-Resolution 1441 festgeschrieben waren: die Beseitigung der irakischen ABC-Waffen und ihrer Trägersysteme und die Kooperationsbereitschaft des irakischen Regimes mit den Inspekteuren.
Als sich die irakische Regierung aufgrund des militärischen Drucks der USA und ihrer internationalen Isolierung gezwungen sah, die Resolution 1441 tatsächlich umzusetzen und schrittweise praktisch alle Forderungen der UNO-Inspekteure zu erfüllen (Interviews von Fachleuten unter bestimmten Bedingungen, Nachweis von in den 90er Jahren zerstörten Kampfstoffe und Einrichtungen, Zerstörung von Raketen, deren Reichweite die festgelegten Grenzen geringfügig überstieg, Überflugrechte für U-2 Spionageflugzeuge, etc.), gerieten die USA in eine Zwangslage: die Resolution 1441 konnte so zwar zur zwangsweisen Abrüstung des Irak führen, aber nicht zum Sturz der irakischen Regierung und zur Rechtfertigung des Krieges dienen.
Diese Entwicklung führte dazu, daß Washington den UNO-Sicherheitsrat, seine Mitglieder und die UNO-Inspekteure massiv unter Druck setzte. Diplomaten der meisten Länder im Sicherheitsrat wurden vom US-Geheimdienst NSA abgehört (Dienst- und Privattelefone), ihre e-mail abgefangen und ausgewertet.
Die UNO-Inspekteure wurden mit gefälschten Geheimdienstdokumenten versorgt, die ein irakisches Atomwaffenprogramm belegen sollten, aber von der UNO bald als Fälschungen entlarvt wurden. Mohamed El Baradei (Chef der Internationalen Atomenergiebehörde und neben Hans Blix einer der beiden UN-Chefinspekteure) beschwerte sich darüber im UNO-Sicherheitsrat und in der Presse.
Washington begann parallel zu seinen massiven Versuchen, die Abstimmung im Sicherheitsrat durch Drohungen und Lockungen zu beeinflussen eine Kampagne der Diskreditierung der UNO: Condolezza Rice warf dem Sicherheitsrat „Appeasement“ vor, also eine Beschwichtigungspolitik, wie sie der britische Ministerpräsident Chamberlain 1938 gegenüber der Nazi-Diktatur betrieben hatte.
Präsident Bush nannte den Prozeß der UNO-Inspektionen im Irak eine „willkürlich Farce“. Er fuhr fort: “Wenn es um unsere Sicherheit geht, brauchen wir niemandes Zustimmung.”
Die Diskussionen im Sicherheitsrat über eine Verlängerung der UNO-Inspektionen kommentierte Bush mit den abfälligen Worten: „Das sieht aus wie die Wiederholung eines schlechten Films. Und ich bin nicht daran interessiert, ihn zu sehen.“
Und ein Diplomat des UNO-Sicherheitsrates berichtete von einem Gespräch mit einem US-Kollegen: „Sie werden nicht entscheiden, ob es im Irak Krieg geben wird oder nicht. … Das ist unsere Entscheidung, und wir haben sie bereits getroffen. Sie ist endgültig. Die einzige Frage ist, ob der (Sicherheits-)Rat dem zustimmt oder nicht.“
Der Undersecretary of State John Bolton informierte die russische Regierung im gleichen Sinne.
Solche Formen der offenen Mißachtung des UNO-Sicherheitsrates erfolgten ausgerechnet durch die Regierung, die ihren Krieg gegen den Irak mit der Geringschätzung des Sicherheitsrates durch Bagdad begründete.
Die US-Argumentation für einen Krieg gegen den Irak überzeugte nur Regierungen, die gern überzeugt werden wollten, die aus Gründen ihrer Sonderbeziehungen zu den USA (etwa Großbritannien) unabhängig von der Irak-Frage auf jeden Fall an der Seite Washingtons stehen wollten, die wegen ihrer Hoffnungen auf einen NATO-Beitritt ihr Verhältnis zu den USA nicht belasten durften (so Staaten Ost- und Ostmitteleuropas), oder sie sonstwie vom Wohlwollen der US-Regierung abhängig waren. Gerade Entwicklungsländer erinnerten sich nur zu gut an die prekäre Situation des Yemen, der 1990 im Sicherheitsrat gegen die Ermächtigung zum Krieg gestimmt hatte und sich von einem US-Diplomaten sagen lassen mußte: „Das wird die teuerste NEIN-Stimme, die Sie je abgegeben haben.“
Drei Tage später strich Washington seine gesamte Entwicklungshilfe an den Yemen, rund 70 Mill. Dollar – viel Geld für ein armes Entwicklungsland.
Damals war die sowjetische Zustimmung unter anderem mit massiven Getreidelieferungen auf Kredit (1 Mrd. US-Dollar) und das chinesische Stillhalten damit erkauft worden, das Land aus der internationalen Isolation zu befreien, in die es nach dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens geraten war. Der damalige US-Außenminister James Baker beschrieb den Prozess rückblickend:
„Ich habe mich persönlich mit allen meinen Gegenübern im UN Sicherheitsrat getroffen. Das war ein komplizierter Prozess des Zuredens, Ziehens, Drohens, und gelegentlich des Stimmenkaufs.“
Auch diesmal wurden alle Register der Einflußnahme gezogen – innerhalb und außerhalb des Sicherheitsrates. So wurden der Türkei 6 Mrd. Dollar an nichtrückzahlbaren Finanzhilfen und bis zu 24 Mrd. Dollar an zusätzlichen Krediten versprochen, falls sie US-Kampftruppen von ihrem Staatsgebiet aus gegen den Irak operieren ließ.
Der britische Observer formulierte:
„Der Kampf um die unentschiedenen Sechs (also die sechs Länder, die den Krieg zwar ablehnten, aber offenen Widerstand für riskant hielten) war von Drohungen und gutem Zureden, vom Bespitzeln von UN-Vertretungen durch die USA und unverhohlenen Bestechungen bestimmt. Erfahrene Diplomaten erlebten erschreckt oder unter Druck, wie Amerika eine Offensive zur Einschüchterung der Nationen begann, die es für eine Mehrheit im Sicherheitsrat braucht, um den Weg zum Krieg freizumachen.“


Wichtigstes Kriterium waren die Massenvernichtungswaffen, die lt. Tony Blair in 45 Minuten Einsatzbereit waren. Die Quelle, ein angebliches Dossier vom Geheimdienst, schrieb man aus dem Internet ab, einer Studienarbeit eines Exilirakers Anfang der 90’er. Auch Bush war nicht verlegen, vor allem die Massenvernichtungswaffen als Grund für den Irakkrieg anzugeben.

Zwar hatte man die vorher noch selbst geliefert, ( und dem Gegner ja auch gleich, Iran-Contra-Affäre! )
Doch nun war Saddam ja auf einmal gefährlich, obwohl die tausendfachen Vergasungen uns Massenmorde seines Regimes vorher niemand juckten. Die Glaubwürdigkeit des ganzen steht und fällt mit dem Argument Massenvernichtungswaffen. Und dann kommt so ein Brite daher, der dummerweise auch noch Ahnung vom Fach hat, und dem BBC auch noch erzählt:

die Regierung sei "besessen davon, Geheimdienstinformationen über unmittelbare Bedrohungen durch den Irak zu finden". Weiter hieß es: "Sie suchten verzweifelt nach Informationen, sie übten Druck aus, um Informationen zu bekommen, die veröffentlicht werden konnten." Die Stellungnahme zu den Massenvernichtungswaffen seien "außerhalb jeder Verhältnismäßigkeit" gewesen

Gut für uns, das die BBC sauber und seriös gearbeitet hat, schlecht für alle Lügner, traurig für das Opfer, der zwischen die Fronten geratenene Kelly wurde höchstwahrscheinlich von bestimmten Kreisen beseitigt ( ach war es Selbstmord? Stimmt ja, wie bei Barschel! )

Das Lügengebäude ist schon so öffentlich, das es mich wundert wie sehr sich die Falken immer noch halten können. Wir brauchen nur etwas investigativen, massenmedienfreien- Journalismus, der sich traut die richtigen Fragen zu stellen, und die Wolfowitz-Verschwörung ist am Ende.

Denkt an Eisenhower:

" In den Beratungen der Regierung müssen wir auf illegitime Einfüsse achten, seien sie nun vom militärisch-industriellen Komplex gewollt oder nicht! Das Risiko gegen uns gerichteter Entwicklungen einer usupierten Macht besteht und wird weiter bestehen. Wir dürfen niemals das Gewicht einer solchen Vereinigung unsere Freiheit oder den demokratischen Prozeß bedrohen lassen. Wir dürfen nichts als gegeben voraussetzen. Nur Wachsamkeit und bürgerliches Bewußtsein vermögen das Gleichgewicht zwischen dem Einfluß der gigantischen industriellen Maschinerie und der militärischen Verteidigung sowie unseren Methoden und unseren friedlichen Zielen zu garantieren, so dass Sicherheit und Freiheit gleichermaßen gedeihen können."

Dwight Eisenhower, Farewell Adress, 17.1.1961


http://www.jochen-hippler.de/Aufsatze/USA-Irak/usa-irak.html

http://www.gazette.de/Archiv/Gazette-Februar2003/PNAC.html

http://www.vsp-vernetzt.de/soz/992007.htm

http://www.uni-kassel.de/fb10/frieden/regionen/USA/doktrin-…

http://www.heise.de/tp/deutsch/special/irak/14123/1.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,238643,00.html