03.11.2008 Der beste Tag für die S.P.D, seit langem ! --- Ypsilanti --- "Lügen haben kurze Beine\" - 500 Beiträge pro Seite

[codiman]

... endlich setzen sich die Demokraten durch.
Von solchen Politikern hätten wir 1933 mehr gebraucht, dann wäre schlimmeres verhindert worden !

[codiman]

Die Helden :

Metzger, Walter, Tesch und Everts

[codiman]

Von Ehrgeiz zerfressen hat Andrea Ypsilanti hoch gepokert, zu hoch. Sie dürfte ihre politische Zukunft hinter sich haben. Für die hessische SPD ist das Scheitern ihrer Kandidatin eine Katastrophe.

[xylophon]

eigentlich haben die Kritiker aber Recht, dass ein paar davon ihr Gewissen ruhig früher hätten entdecken können.

Trotzdem freu ich mich, dass Lügen-Andrea ihr Ziel nicht erreicht. Und damit am Ende ihrer politischen Karriere stehen dürfte, denn der Wähler wird es sich merken, wie er von dieser Person vera...t wurde.

[Goldwalla]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.813.801 von xylophon am 03.11.08 19:35:38

Das Gewissen schwieg leider bei vielen Volksvertretern bei der Abstimmung über die Teilnahme an dem Afghanistankrieg.

Es geht auch um das Nachtflugverbot in Frankfurt.Läßt vielleicht an Lobbyarbeit denken?

[Borealis]

Wäre doch verwunderlich gewesen, wenn der BND seine V-Leute nicht auch in einer "Volkspartei" drin hat. Muß sich jetzt leider neue suchen.

[codiman]

News - 03.11.08 18:16
Ypsilantis Scheitern beflügelt Börse

Das Aufatmen ging quer durch die Branchen - und es war nicht nur in Hessen deutlich vernehmbar. Auch in Berlin machte sich am Montag Erleichterung breit, nachdem bekanntgeworden war, dass vier SPD-Landtagsabgeordnete Andrea Ypsilanti die Gefolgschaft verweigern und die angestrebte Wahl zur Ministerpräsidentin damit gescheitert ist. Die Aktien einiger Unternehmen, die Leidtragende des von Ypsilanti angestrebten Kurses geworden wären, legten deutlich zu.



BERLIN. Der Bundesverband der Deutschen Industrie reagierte diplomatisch: Man sei "sehr erleichtert, dass Hessen ein extrem wirtschaftsfeindliches Politexperiment erspart bleibt", sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf dem Handelsblatt. Weniger konziliant äußerten sich Unionspolitiker: "Der Versuch der hessischen SPD mit ihrem energiepolitischen Chefideologen Hermann Scheer, das Bundesland zu einem sozialistisch-zwangsökologischen Musterland zu machen, ist grandios gescheitert", sagte Joachim Pfeiffer (CDU), energiepolitischer Koordinator der Unionsfraktion im Bundestag.

Insbesondere die Energiebranche hätte sich erheblich umstellen müssen, wenn Ypsilanti sich durchgesetzt hätte. Sie und ihr designierter Wirtschaftsminister, der SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer, hatten einen radikalen Kurswechsel angekündigt. So wollte Scheer etwa dafür sorgen, dass das Industrieland Hessen binnen fünf Jahren die Strommengen der beiden von RWE betriebenen hessischen Kernkraftwerke Biblis A und B vollständig durch erneuerbare Energien ersetzt und bis 2025 seinen Strombedarf zu hundert Prozent aus erneuerbaren Energiequellen deckt. Auch der Eon-Konzern wäre betroffen gewesen. Das Unternehmen plant an seinem Standort Staudinger den Neubau eines Steinkohle-Blocks. Eine rot-grüne Landesregierung hätte versucht, dies zu verhindern. Weder Eon noch RWE wollten am Montag zum Scheitern Ypsilantis Stellung beziehen. In der Branche hieß es jedoch, man empfinde es als eine Erlösung, dass die "hanebüchenen energiepolitischen Ideen von Frau Ypsilanti und Herrn Scheer" nun vom Tisch seien.

Harte Einschnitte waren auch für den Flughafenbetreiber Fraport vorgesehen. SPD und Grüne hatten in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, ein Nachtflugverbot für den Frankfurter Flughafen durchzusetzen und den geplanten Ausbau des Flughafens aufzuschieben. Erst Ende vergangener Woche hatte Fraport massiv gegen die Pläne einer von der Linkspartei tolerierten rot-grünen Koalition in Hessen Stimmung gemacht und kritisiert, der Aufschub des Ausbaus gefährde die Wettbewerbsfähigkeit von Fraport und habe "erhebliche finanzielle Auswirkungen" auf das Unternehmen. Nun kann Fraport wieder hoffen. Das Unternehmen will mit der Inbetriebnahme der Landebahn im Nordwesten des Flughafens ab 2012 einen Wachstumsschub auslösen.

Hätte sich der Ausbau auf Betreiben einer rot-grünen Landesregierung verzögert, wären dem Flughafenbetreiber nach Einschätzung von Analysten pro Jahr Erträge im dreistelligen Millionenbereich durch die Lappen gegangen. Zudem hätten sich wichtige Kunden wie die Deutsche Lufthansa womöglich auf andere Drehkreuze konzentriert. Das Scheitern Ypsilantis gab der Fraport-Aktie starken Auftrieb. Das Papier legte am Montag zeitweise um bis zu 13 Prozent zu.

Offiziell äußerte sich Fraport am Montag nicht zu der Entwicklung. In Branchenkreisen hieß es allerdings, Fraport bleibe zurückhaltend, um die hessische SPD nicht zu düpieren. Denn tatsächlich hatte die Landtagsfraktion den Flughafenausbau stets unterstützt. Allerdings mussten die Sozialdemokraten ihre Position in den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen aufgeben.

Auch die Papiere von K+S legten nach dem Rückschlag für Ypsilanti zu und notierten zeitweise sieben Prozent im Plus. Der Düngemittel-Hersteller stand wegen Salzeinleitungen in die Werra bei SPD und Grünen besonders stark in der Kritik. Die beiden Parteien hatten vereinbart, die Werra bis 2020 wieder zu einem "naturnahen Gewässer" zu machen. Auf K + S wären enorme Belastungen zugekommen.

Großes Lob der Wirtschaft ernteten die vier SPD-Abgeordneten, die den Stein am Montag ins Rollen brachten: "Es ist ein gutes Zeichen für die parlamentarische Demokratie, wenn Abgeordnete ihrem Gewissen folgen. Für den Standort Hessen ist es erfreulich, dass der beschäftigungsfeindliche Koalitionsvertrag jetzt nicht Realität wird", sagte DIHK-Präsident Ludwig Georg Braun, dessen Unternehmen, der Medizintechnikhersteller B. Braun, seinen Sitz im hessischen Melsungen hat. Braun sprach sich für Neuwahlen in Hessen aus und schlug als Termin die Europawahlen im Juni kommenden Jahres vor.

Die Vereinigung hessischer Unternehmerverbände (VhU) äußerte sich erleichtert über die Entwicklung. Die Verschleppung des Flughafenausbaus und die Verzögerung oder Verhinderung weiterer Infrastrukturprojekte sowie der Umbau der Energieversorgung hätten für Hessen überaus negative Konsequenzen gehabt. Man müsse daher nun genau das Gegenteil von dem tun, was Rot-Grün gewollt habe: "Wir müssen jede Chance zur Beschleunigung der Infrastrukturprojekte und insbesondere des Jobmotors Flughafen nutzen", sagte VhU-Chef Volker Fasbender.

Nochmal großes Lob von mir für die 4, die auf Ihr Gewissen gehört haben und den Unsinn nicht mitmachen.

Den ganzen "Linken" in der S.P.D. mein ganz persönlicher Rat: Aus der SPD austreten und in die Linke eintreten.


Gruß codiman

[codiman]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.813.801 von xylophon am 03.11.08 19:35:38

@Xylophon

spätes Gewissen ist besser als kein Gewissen !

[codiman]

O oh oh die arme ypsilanti wurde "getoppt"

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.813.726 von codiman am 03.11.08 19:28:50

Damals haben die Konservativen leider alle dafür gestimmt..

[DJSchnack]

Die 4 wurden von der Parteispitze aufgefordert ihr Mandat nieder zu legen. Insofern- gar nix hat man gelernt. Diese Partei marschiert mit Riesenschritten in Richtung Bedeutungslosigkeit. Dass man keine klare politische Linie hat, sondern sich machtgeil dreht und wendet, wie es gerade passt, wird irgendwann auch der dümmste Wähler merken.

[rep]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.815.439 von DJSchnack am 03.11.08 21:27:58

Die SPD verkommt in Hessen aber nicht nur dort zur Kaderpartei.
Traurig.
Ein Nachbar von mir ist noch Sozi, wenn er das liest und er schämte sich auch für Frau XY wie Schröder immer sagte, das jetzt Druck auf die 4 Abtrünnigen ausgeübt wird, Metzger wurde ja set März gemobbt, tritt er aus.
Das kann man bald jeden vernünftige Sozi raten.

[McMillan]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.814.070 von Borealis am 03.11.08 19:54:03

"Wäre doch verwunderlich gewesen, wenn der BND seine V-Leute nicht auch in einer "Volkspartei" drin hat. Muß sich jetzt leider neue suchen."

[McMillan]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.814.746 von ConnorMcLoud am 03.11.08 20:37:31

Ja, da hast du recht, wieder waren es Sozis, die ihre Hand gehoben haben, als es darum ging, nicht jede von oben verordnete Sauerei mitzumachen.

[Kurumba]

wer recht hat wird abgestraft - nur wegen ein paar börsengewinnen, die banken sowieso wieder vereinnahmen - pfui,

[McMillan]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.817.249 von Kurumba am 04.11.08 00:17:25

Warst du etwa short?

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.814.176 von codiman am 03.11.08 19:59:54

#7

"...Ypsilantis Scheitern beflügelt Börse..."

War doch klar. Links ist Gift für unsere Wirtschaft, unseren Wohlstand und unsere Börse.



Wenn 100 % CSU und FDP wählen, dann geht der DAX auf 20.000...

[codiman]

Schwarz-gelbe Mehrheit in Sicht


79 Prozent der Hessen sind nach einer Umfrage für Neuwahlen. Würde am Sonntag ein neuer Landtag gewählt, hätten CDU und FDP eine Mehrheit, ermittelte Infratest-Dimap nach
einem Bericht des Hessischen Rundfunks. Die Meinungsforscher sehen die CDU in Hessen derzeit bei 41 Prozent, das sind vier Punkte mehr als bei der Landtagswahl im Januar. Die FDP käme auf elf Prozent (+ 1,6). Die SPD würde um zehn Punkte auf 27 Prozent fallen, die Grünen würden 4,5 auf zwölf Prozent hinzugewinnen. Die Linkspartei verharrt der Umfrage zufolge bei fünf Prozent.


Hessen wieder in Deutscher Hand !