HTC wehrt sich gegen Klagen
Dem Handyhersteller HTC droht trotz Klage zunächst kein Verkaufsstopp für die Modelle des Google-Phone und des HTC-Touch in Deutschland und Europa. Hintergrund: Gegen das aktuelle Urteil des Landgerichts Mannheim (Az: 7 O 94/08) zur Klage des Patentrechtverwerters IPCom wegen Verletzung seiner UMTS-Funktechnik-Patente geht HTC in Berufung. Parallel dazu ficht HTC in einer Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht (BPG) in München (Az: 5 Ni 77/09) die Gültigkeit der Patente an. Bis Sommer hat IPCom jetzt Zeit, seine Position beim BPG darzulegen. Die weitere Entwicklung hängt vom Urteil des BPG ab. Der Zeitpunkt für ein Urteil steht noch nicht fest.
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