Schuldenfalle bedroht Städte und Gemeinden

Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen in Deutschland geht weiter auseinander. Zu diesem Schluss kommt ein Wissenschaftlerteam, das im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung die kommunalen Finanzdaten für das Jahr 2008 ausgewertet und dabei auch die Schulden aus Beteiligungsgesellschaften berücksichtigt hat.

Die durchschnittliche Gesamtverschuldung aller Kommunen der Flächenländer lag danach Ende 2008 bei 3289 Euro je Einwohner. Die als besonders riskant angesehenen Kassenkredite, eine Art kommunaler Dispokredit, stiegen am stärksten in Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Nordrhein-Westfalen. Trotz der insgesamt guten Finanzlage im Jahr 2008 hätten sich etliche Städte und Gemeinden kein Polster für die Wirtschaftskrise zulegen können, stellen die Wissenschaftler fest. Besonders krass zeigt sich das finanzielle Ungleichgewicht in Nordrhein-Westfalen, wie aus einem neuen, detaillierten Länderbericht der Bertelsmann Stiftung hervorgeht.

Städte und Gemeinden, die Kassenkredite benötigten, schlossen das Jahr 2007 mit einem durchschnittlichen Minus von 59 Euro pro Einwohner ab, heißt es in dem noch unveröffentlichten „Kommunalen Finanz- und Schuldenreport Nordrhein-Westfalen“. Kommunen ohne diese Kredite erwirtschafteten ein Plus von 176 Euro pro Einwohner. Die Belastung durch Kassenkredite sei längst „zu einer Gefahr für die dauerhafte Funktionsfähigkeit“ etlicher Kommunen geworden. Es drohe die „wirtschaftliche Entkopplung ganzer Regionen“, warnen die Experten. Auf mittlere Sicht, urteilen sie, sei eine „Anpassung der kommunalen Finanzausstattung oder eine Rückführung staatlich festgelegter Aufgabenstandards daher unausweichlich“. (DER SPIEGEL 11/2010)