Krankenkasse - Insolvenz DAK im Visier der Versicherungsaufsicht - Erhöhung des Zusatzbeitrags?
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Droht eine Insovenz der DAK? Angesichts der Finanznot der drittgrößten deutschen Krankenkasse DAK schreitet nun das Bundesversicherungsamt (BVA) ein. Um die Rücklagen der Kasse schnell aufzufüllen und eine Insolvenz abzuwenden, dringen die obersten Aufseher über die deutschen Krankenkassen auf herbe Einschnitte für die Beschäftigten und notfalls auch eine Erhöhung des Zusatzbeitrags von derzeit 8 Euro im Monat. Dies bestätigte das BVA der Financial Times Deutschland (Freitagsausgabe).
"Aufgrund der derzeitigen Faktenlage hat die DAK aus Sicht des BVA Maßnahmen zur Verbesserung der Finanzsituation zu ergreifen", sagte ein BVA-Sprecher. Dabei könne es sich "um eine Erhöhung des Zusatzbeitrags, Steuerungsmaßnahmen im Leistungsbereich und/oder Einsparmaßnahmen im Verwaltungsbereich handeln". Vor allem die rund 16.000 Beschäftigten der Kasse müssen sich auf Einbußen einstellen. Die DAK müsse "unverzüglich ihre Verwaltungsstrukturen der Entwicklung der Versichertenzahlen" anpassen, erklärte der Sprecher. Trotz massiver Mitgliederverluste zählt die DAK immer noch rund 4,5 Millionen Mitglieder und mehr als 6 Millionen Versicherte.
Die Vorgaben für das Management der DAK sind einmalig in der Geschichte der großen gesetzlichen Krankenkassen. Bislang hatten die Aufseher akute Finanzprobleme bei der DAK stets bestritten und sich auf die Zahlen der Kasse verlassen. Die hatte zu Jahresbeginn noch erklärt, sie rechne in diesem Jahr mit einem Überschuss von bis zu 200 Mio. Euro - nach einem Verlust von gut 79 Mio. Euro in 2010. Diese Angaben werden von den Aufsehern nun aber nicht mehr akzeptiert. Tatsächlich ist die DAK in einer prekären Lage. Zum Jahresende 2010 betrugen ihre Rücklagen laut internen Unterlagen der Ersatzkassen, die der FTD vorliegen, nur noch knapp 33 Mio. Euro. Das entspricht nicht einmal einer Tagesausgabe. Nach den gesetzlichen Vorgaben müssten die Reserven aber bei gut 352 Mio. Euro liegen.
Ein Sprecher der DAK wies die Aufforderung des BVA zurück. Die Kasse habe allein 2010 bereits rund 600 Vollzeitstellen abgebaut. Auch eine Erhöhung des Zusatzbeitrags sei derzeit kein Thema. "Wir sind auf einem guten Weg", sagte der Sprecher. Die DAK leidet allerdings seit Jahren unter Finanzproblemen. Der massenhafte Mitgliederexodus seit dem Frühjahr 2010, als die Kasse den Zusatzbeitrag von 8 Euro pro Monat einführte, hat die Lage aber dramatisch verschärft. Im Jahr 2010 verlor die DAK nach eigenen Angaben rund 300.000 Mitglieder, in den beiden ersten Monaten 2011 kehrten noch einmal knapp 35.000 Mitglieder der Kasse den Rücken. Zuletzt hatte die DAK für Schlagzeilen gesorgt, weil sie Mitgliedern, die bisher den Zusatzbeitrag verweigern, mit Pfändung durch den Zoll drohte.
