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Solar-Kürzungen Ministerpräsidenten fordern Korrekturen

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
08.05.2012, 09:06  |  1075   |   |   

DRESDEN/MAGDEBURG/ERFURT (dpa-AFX) - Die Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben sich wegen des Streits um die Solarförderung mit Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) zu einem Gespräch getroffen. Bei der Zusammenkunft am Montag - wenige Tage vor der Abstimmung im Bundesrat - sei es um die beabsichtigten Kürzungen in der Solarförderung gegangen, sagte der stellvertretende Regierungssprecher von Sachsen-Anhalt, Rainer Metke, am Dienstag und bestätigte einen Bericht der 'Mitteldeutschen Zeitung'.

Der Entwurf zur Änderung des Gesetzes für erneuerbare Energien müsse grundlegend überarbeitet werden, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nach dem Treffen der Zeitung. 'Sollte es nicht zu Korrekturen kommen, werden wir den Vermittlungsausschuss anrufen.'

Haseloff betonte außerdem, dass 80 Prozent der Solarproduzenten ihren Sitz in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen hätten. 'Wir brauchen eine langfristige Strategie für deren Erhalt.' Thüringen kündigte zudem an, mit Blick auf die Bundesratssitzung am 11. Mai eigene Vorschläge zur umstrittenen Solarförderung vorzulegen./ckh/DP/stk


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