ROUNDUP/Kreise Bundesrat will Solarkürzung stoppen

    Nachrichtenagentur: dpa-AFX
     |  11.05.2012, 08:38  |  628 Aufrufe  |   | 

    BERLIN (dpa-AFX) - Im Bundesrat zeichnet sich Kreisen zufolge eine Mehrheit für einen vorläufigen Stopp der Solarförderungs-Kürzung ab. Eine Mehrheit für die Anrufung des Vermittlungsausschusses sei nach gescheiterten Gesprächen mit der Bundesregierung so gut wie sicher, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitagmorgen aus Länderkreisen. Es habe kein ausreichendes Entgegenkommen der Bundesregierung für Änderungen an der geplanten Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) gegeben.

    Neben den rot-grün-regierten Ländern wollen demnach auch Thüringen, Berlin, Sachsen-Anhalt, Sachsen und eventuell das Saarland für ein Aufhalten der Pläne stimmen, nach denen die Förderung je nach Anlagenart um bis zu 30 Prozent gekürzt werden soll. Damit würde die Mehrheit von 35 der 69 Stimmen erreicht.

    Zwei Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen droht Bundesumweltminister und CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen damit eine Schlappe - die Anrufung des Vermittlungsausschusses ist nur mit den Stimmen einiger CDU-regierter Länder möglich. Komplett stoppen kann die Länderkammer die Pläne allerdings nicht.

    Im Vermittlungsausschuss könnten aber Abmilderungen durchgesetzt werden. Nach bisherigem Stand sollen die Kürzungen rückwirkend zum 1. April gelten. Wenn das Gesetz in Kraft ist, würden Kürzungen rückwirkend bei den Zahlungen an Solarstromproduzenten verrechnet.

    Besonders die ostdeutschen Länder sorgen sich angesichts mehrerer Insolvenzen um ihre Solarbranche, die auch unter der starken Konkurrenz durch chinesische Firmen leidet./ir/vs/DP/stk


    Schreibe Deinen Kommentar

     

    Disclaimer

    Enthaltene Werte

    WertpapierKursZeitPerf. %
    0,015EUR
    30.04.15
    0,00
    13,375EUR
    30.04.15
    +0,79

    Nachrichtenagentur

    Die Nachrichtenagentur dpa-AFX zählt zu den führenden Anbietern von Finanz- und Wirtschaftsnachrichten in deutscher und englischer Sprache. Gestützt auf ein internationales Agentur-Netzwerk berichtet dpa-AFX unabhängig, zuverlässig und schnell von allen wichtigen Finanzstandorten der Welt.

    Die Nutzung der Inhalte in Form eines RSS-Feeds ist ausschließlich für private und nicht kommerzielle Internetangebote zulässig. Eine dauerhafte Archivierung der dpa-AFX-Nachrichten auf diesen Seiten ist nicht zulässig. Alle Rechte bleiben vorbehalten. (dpa-AFX)

    RSS-Feed dpa-AFX

    Weitere Nachrichten des Autors

    TitelLeser
    515
    489
    475
    466
    465
    409
    395
    389
    387
    382
    TitelLeser
    1634
    1565
    1412
    1389
    1289
    1083
    1007
    998
    975
    822
    TitelLeser
    4225
    3543
    2865
    2569
    2159
    2111
    1953
    1862
    1713
    1634
    TitelLeser
    28442
    15071
    12021
    11783
    11614
    11194
    10488
    8324
    7500
    7429

    Top Nachrichten aus der Rubrik