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Gazprom-Tochter baut South Stream in Serbien - Lawrow in Slowenien

BELGRAD (dpa-AFX) - Russland will trotz aller Bedenken der EU-Kommission gegen seine geplante Gasleitung South Stream deren Bau durchsetzen. In Moskau unterzeichnete Serbien als eines der Transitländer am Dienstag den Vertrag über den Bau seines Abschnitts, berichteten die Medien übereinstimmend in Belgrad. In Slowenien warb Außenminister Sergej Lawrow für das Projekt. Alle "künstlichen Hindernisse" müssten beseitigt werden, sagte er in Maribor mit Blick auf Brüssel.

Die Gazprom -Tochter Centrgaz werde das serbische Teilstück bauen, heißt in einem Vertrag mit Belgrad, der am Rande des Besuchs von Serbiens Regierungschef Aleksandar Vucic bei Russlands Präsident Wladimir Putin unterschrieben wurde. Brüssel sieht die neue Verbindung wegen der beherrschenden Stellung von Gazprom als Verstoß gegen das EU-Wettbewerbsrecht.

Demgegenüber behauptete Lawrow in Slowenien, die zwischen Gazprom und den jeweiligen Transitländern Bulgarien, Serbien, Ungarn und Slowenien geschlossenen bilateralen Verträge hätten bei ihrem Abschluss nicht gegen EU-Recht verstoßen. Die entsprechenden Richtlinien aus Brüssel seien erst nachträglich beschlossen worden. Die "rückwirkende Anwendung" dieser Regeln widerspreche dem internationalen Recht und stehe im Gegensatz zur "praktischen Zusammenarbeit zwischen zivilisierten Staaten".

Das EU-Mitglied Bulgarien hatte im Juni den bereits begonnenen Bau eingestellt. Die Pipeline soll Russland über das Schwarze Meer und die Balkanländer mit Österreich verbinden./ey/DP/men