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    Geheimplan  2015  0 Kommentare Argentinische Banken wollen Staatspleite in letzter Sekunde abwenden

    Die Stunden verrinnen und noch immer ist keine Einigung in Sicht. Argentinien steht kurz vor der Staatspleite. Medienberichten zufolge wollen die argentinischen Banken der Zitterpartie nicht länger zusehen. Ein geheimer Bankenplan soll Argentinien in letzter Minute doch noch retten.

    Der argentinischen Regierung läuft im wahrsten Sinne des Wortes die Zeit davon. Seit Dienstag sitzen sich Vertreter Argentiniens und der Hedgefonds erstmals persönlich gegenüber und verhandeln im Beisein des eingesetzten Mediators Daniel Pollack darüber, ob der seit Jahren schwelende Streit in letzter Minute doch noch beizusetzen ist (wallstreet:online berichtete). Im Fokus der Streitigkeiten stehen die von argentinischer Seite als „Geierfonds“ verschrienen Gläubiger, die einem Schuldenschnitt des Landes im Jahr 2005 nicht zugestimmt hatten. Da die Anleihen in US-Dollar ausgegeben worden waren, zogen die Hedgefonds daraufhin in New York vor Gericht und bestanden auf die Rückzahlung aller Schulden. Nachdem bereits im Jahr 2012 der zuständige Richter Thomas Griesa den Klägern Recht gab, wies Mitte Juni schließlich auch der US-Supreme Court eine Berufung Argentiniens zurück, sodass die argentinische Regierung nun insgesamt 1,5 Milliarden US-Dollar an die Hedgefonds zahlen muss. Doch die Regierung um Staatschefin Cristina de Kirchner weigert sich bislang strikt zu zahlen. Damit steckt Argentinien in einem Dilemma. Denn solange Buenos Aires dieser Forderung nicht nachgekommen ist, darf es auch seine restlichen Anleihen nicht bedienen, so der Richterspruch. Und dem Land läuft die Zeit davon. Spätestens heute muss sich Argentinien mit jenen als „erpresserisch“ verschmähten Hedgefonds einigen, sonst droht abermals die Staatspleite.

    Bankenplan soll Staatspleite in letzter Sekunde abwenden

    Es wäre bereits die zweite Staatspleite im 21. Jahrhundert. Bereits 2002 hatte eine Wirtschaftskrise zur Bankrotterklärung geführt. Die Folgen eines erneuten Zahlungsausfalls wären verheerend und genau aus diesem Grund wollen argentinische Banken das Schicksal des Landes nun offenbar selbst in die Hand nehmen. Wie das „Wall Street Journal Deutschland“ unter Berufung auf Insiderkreise berichtet, arbeite der argentinische Bankenverband Adeba an einem Plan, mit dem eine Staatspleite in letzter Sekunde doch noch abgewendet werden soll. Doch wie soll das gelingen?

    Der Plan sieht offenbar vor, dass die Banken die Altgläubiger in Form von drei Bar-Teilzahlungen auszahlen und deren rechtliche Ansprüche übernehmen. Im Gegenzug sollen die Hedgefonds die Rücknahme der Richterentscheidung beantragen. Sind die Forderungen erst einmal in den Händen der Banken, soll die argentinische Regierung das Geld dann in Form von Anleihen zurückzahlen, allerdings erst nach Ablauf der so genannten Rufo-Klausel. Denn laut dieser Klausel, die zum Ende des Jahres ausläuft, muss die argentinische Seite jedes Angebot an die Altgläubiger zugleich auch jenen unterbreiten, die damals dem Schuldenschnitt zugestimmt hatten.

    Doch der Plan des Bankenverbandes scheint längst noch nicht in trockenen Tüchern. Im Gegenteil, Insider berichten im „Wall Street Journal Deutschland“ von einem „Durcheinander bei Adeba“. Offenbar sind sich die Banken untereinander selbst noch nicht über die Details einig und müssten sich darüber hinaus erst einmal die Garantie der Regierung einholen, dass sie angemessen entschädigt werden würden.

    Greiser Richter als Sündenbock

    Viel Zeit bliebt den Beteiligten nicht mehr, dann droht die Staatspleite. In Argentinien hat man sich für diesen Fall vorsorglich schon einmal auf einen Sündenbock eingeschossen. Denn wie Presse und Regierung unisono verkünden, läge die Schuld eines erneuten Staatsbankrotts einzig und allein bei einem 83-jährigen Mann aus Kansas City: Thomas Griesa, zuständiger Richter in New York. Er war es, der 2012 das folgenschwere Urteil zugunsten der Hedgefonds und zu Lasten Argentiniens ausgesprochen hat. Das stolze Alter von 83 Jahren macht Griesa zu einer perfekten Zielscheibe. Er sei „nicht richtig im Kopf“, erklärte laut „Wall Street Journal Deutschland“ ein Journalist unlängst im argentinischen Fernsehen.

    Beobachter des Verfahrens stärken dem Richter, der in Harvard und an der Stanford Law School studierte, jedoch den Rücken. Er sei insgesamt fair gewesen und habe anfangs sogar im Zweifel für Argentinien entschieden. In den ersten Jahren hätte sich Griesa sehr kooperativ mit der Regierung gezeigt, schildert Gustavo Cañonero, Volkswirt bei der Deutschen Bank, seine Eindrücke gegenüber dem „Wall Street Journal Deutschland“. Dennoch kam zuletzt vermehrt die Kritik auf, ihm sei die Tragweite seiner Entscheidung wohl nicht bewusst. Immerhin hatten selbst Experten das Urteil seiner Zeit als „einzigartig“ und „überraschend“ bezeichnet. Insofern mag die Einsetzung eines 83-jährigen Richters in einem solch brisanten Prozess durchaus streitbar sein und aus argentinischer Sicht mag eine Stilisierung Griesas zum Sündenbock womöglich verständlich sein. Dennoch sollte es nicht darüber hinwegtäuschen, dass Argentinien seinerseits wenig dafür getan habe, um die Sympathien des Richters zu sichern, wie das „Wall Street Journal Deutschland“ anmerkt. Und letztendlich ist es nicht unbedingt Thomas Griesa, der nun in den letzten Stunden über das Schicksal Argentiniens entscheidet - am Verhandlungstisch sitzen andere.




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