Krieg oder Frieden?

Waffenstillstand in der Ukraine – aber wie lange?

„Super Mario feuert seinen letzten Schuss ab“, war am Freitag eine Überschrift in einem Artikel von Welt online. Man könnte auch sagen, Draghi verschießt jetzt sein letztes Pulver. Auch hier wird also geschossen und mit militärischen Begriffen wie die „Dicke Bertha“ operiert. Die „Dicke Bertha“  ist das Synonym für deutsche Geschütze, die zum ersten Mal im ersten Weltkrieg eingesetzt wurden. Nun setzt sie auch die EZB ein. Draghi senkt den Leitzins auf 0,05 Prozent und er hatte angekündigt, das er in Zukunft auch Banken- und Unternehmensanleihen sowie Kredite aufkaufen will, was man auch neudeutsch als „quantitative easing“ der EZB bezeichnen kann.

 

Durch die außergewöhnliche Geldpolitik der EZB soll die in Europa ins Stocken kommende Wirtschaft  wieder auf Vordermann gebracht werden. Italien und Frankreich befinden sich offenbar in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Draghi hat auch Angst vor einer Deflation in Europa. Die Inflationsrate betrug zuletzt nur 0,3 Prozent. Die Folge der Zinssenkung, war ein schwacher Euro, der auf unter 1,30 EUR/USD fiel. 10- jährige Bundesanleihen haben nur noch eine Rendite von unter 0,9 Prozent. Durch die niedrigen Zinsen werden die Sparer schleichend enteignet, was man auch „finanzielle Repression“ nennt.

 

Waffenstillstand in der Ukraine…

 

Gleichzeitig wurde aber auch real geschossen und zwar am Freitag in Mariopol bei einem Angriff der Separatisten in der Ukraine. Am Freitagnachmittag vereinbarte um 14.00 Uhr in Minsk aber  der ukrainische Präsident Poroschenko einen Waffenstillstand mit den Separatisten. Auch wurde ein Gefangenenaustausch vereinbart. OSZE-Beobachter sollen auf die Einhaltung des Waffenstillstands achten. Dass es zu einer Waffenstillstandsvereinbarung  kommen könnte, machte Poroschenko schon am 3. September in einer Twittermeldung deutlich, was aber noch zu Verwirrung führte, weil der Kreml dementierte, dass Putin gar nicht der richtige Adressat für so eine Vereinbarung über einen Waffenstillstand sei, sondern die Separatisten. Er selbst habe nur ein 7 Punkte-Plan vorgelegt, wie er sich eine Einigung beim Ukraine-Konflikt vorstellen könne. Eine Vorbedingung für ihn sei allerdings auch ein Waffenstillstand und dann politische Gespräche über die „Staatlichkeit“ der Ukraine. So etwas wurde aber auch schon einmal in Genf vereinbart; nur kam es dann nie zu den politischen Gesprächen mit den Separatisten, sondern nur zu einem groß angelegten „Anti-Terror-Einsatz“ des ukrainischen Militärs.