EZB-Rotation

"Einige Länder im Euro-System besonders wichtig" - doch alle fünf Monate ohne Stimmrecht

Kritik an den Regeln zur Rotation der Abstimmungsrechte im EZB-Rat: Das EZB-Ratsmitglied Christian Noyer warnt vor der Aufnahme weiterer Länder in die Eurozone. Entscheidungen im Euro-System würden immer schwieriger, so Noyer gegenüber der WirtschaftsWoche. „Ich befürchte, wenn wir immer mehr Länder in das Euro-System aufnehmen, wird der Entscheidungsprozess immer schwieriger. Dann besteht die Gefahr einer Zentralisierung“, warnt Noyer, der auch Gouverneur der französischen Notenbank ist. „Wir müssen effizient bleiben und berücksichtigen, dass einige Länder im Euro-System besonders wichtig sind.“

Es sei ein Fehler, dass durch die Vielzahl an Mitgliedern ein zentrales Land der Eurozone wie Deutschland alle fünf Monate kein Stimmrecht im EZB-Rat hat. „Als die Regeln für die Rotation der Abstimmungsrechte festgelegt worden sind, hätte man über andere Formen nachdenken müssen“, so Noyer. „Fällt die EZB eine geldpolitische Entscheidung, ist davon vor allem Deutschland betroffen, weil es 30 Prozent der Wirtschaft in der Eurozone stellt. Frankreich wird immer mit einem Fünftel betroffen sein. Das muss jeder Notenbanker bei einer geldpolitischen Entscheidung berücksichtigen.“