Grüne kritisieren Panzerpläne der Koalition

BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen haben die Pläne der großen Koalition scharf kritisiert, wieder mehr Kampfpanzer anzuschaffen. Diese Wende sei "kein Zeichen von Seriosität", sagte der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag). Erst habe Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die Panzer abgeschafft, nun schaffe die jetzige Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) sie wieder an. "Da wird von Aufgabe zu Aufgabe gehoppelt, statt die Truppe angesichts der Weltlage grundsätzlich flexibler zu machen", sagte Nouripour.

Am Mittwoch war bekanntgeworden, dass die Koalition mehr Kampfpanzer und mehr gepanzerte Fahrzeuge vom Typ "Boxer" anschaffen will als bisher geplant. Damit wolle man auf Bündnisanforderungen und die Veränderung der Bedrohungslage durch aktuelle Krisen reagieren, hieß es aus dem Verteidigungsausschuss des Bundestages. Die bisher angestrebten Zahlen von 225 "Leopard-2"-Panzern und 190 "Boxer" seien zu gering und müssten "signifikant erhöht werden".

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte der Zeitung, alle Bündnispartner müssten Artikel 5 des Nato-Vertrages wieder ernst nehmen, der sie zur gemeinsamen Verteidigung des Bündnisgebietes verpflichte. Der Sozialdemokrat will auch mit der Praxis Schluss machen, ausgemusterte Panzer zu verkaufen. Es sei besser, sie zu modernisieren und für Krisen auf Vorrat zu halten./kr/DP/zb