EZB

Nationale Sonderregeln für Banken auf dem Prüfstand

FRANKFURT (dpa-AFX) - Die Europäische Zentralbank (EZB) sagt nationalen Sonderregeln für Banken in der Eurozone den Kampf an. Es gebe bei der Umsetzung der international abgestimmten verschärften Vorgaben für Kreditinstitute fast 100 Ausnahmestandards in den einzelnen Ländern, sagte EZB-Direktorin Sabine Lautenschläger am Dienstag in Frankfurt. Ob diese Sonderregeln dem Ziel gleicher Wettbewerbsbedingungen für alle Institute in Europa widersprechen, werde die EZB prüfen.

Bedenken äußerte Lautenschläger etwa bei der Einbeziehung von latenten Steueransprüchen oder der Bewertung von Firmenwerten in die Kapitalpuffer. Zudem werde die EZB die großen Unterschiede zwischen Banken bei der Berechnung der eigenen Risiken kritisch unter die Lupe nehmen.

Lautenschläger betonte, der EZB gehe es nicht darum, dass am Ende nur noch uniforme Banken stehen. Das Ziel sei, ein robustes Finanzsystem zu schaffen. Wo nationale Ausnahme Schlupflöcher für Banken bieten und dieses Ziel gefährden, werde die EZB ansetzen.

Seit Anfang November hat die Notenbank die zentrale Aufsicht über die Banken in der Eurozone übernommen. Damit soll gewährleistet werden, dass die wichtigsten grenzüberschreitend tätigen Finanzhäuser nach einheitlichen Kriterien überwacht werden. Zuvor hatte die EZB die Banken umfangreichen Gesundheitschecks unterzogen, um Altlasten in den Bilanzen aufzudecken.

Lautenschläger betonte, auch die bei den Gesundheitschecks erfolgreichen Banken dürften sich nicht zurücklehnen. So laufe derzeit bereits ein weiterer Bewertungsprozess der Institute. Dieser werde künftig jedes Jahr stattfinden, um mögliche Schwachstellen bei den Kapital- und Liquiditätspuffern, aber auch in der Geschäftspolitik der Banken aufzudecken./enl/bgf/stb