Neuwahlen in Griechenland

Alexis Tsipras fordert "Bruch mit der Barbarei"

In weniger als drei Wochen werden die Griechen zur Wahl gebeten. Wie bereits 2012 werden der Linkspartei Syriza große Chancen zugesprochen, als Sieger hervorzugehen. Die Debatten im Vorfeld der Neuwahl halten ganz Europa in Atem. Auch die Bundesregierung diskutiert mit.

Hierzulande steht die Frage im Mittelpunkt, ob Griechenland im Fall eines Wahlsiegs der Linkspartei aus der Euro-Zone austreten könnte. Nicht zuletzt seit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ sagte, man erwarte von der griechischen Regierung – „egal wer sie stellt – dass die mit der EU getroffenen Vereinbarungen eingehalten werden“ ist die Debatte aufgeflammt. Mal wieder. Kritik an diesen Äußerungen kommt vor allem aus der Opposition. Die Linke warf der Regierung laut einem Bericht der Nachrichtenagentur „dpa-AFX“ „Erpressung und gezielte Destabilisierung Griechenlands vor“.

Letzten Endes entscheiden die Griechen in Neuwahlen am 25. Januar, welche Richtung ihr Land einschlagen soll. Während die griechische Linkspartei Syriza mit einem Ende der strengen Sparmaßnahmen wirbt, kritisiert der konservative Regierungschef Antonis Samaras, Syriza werde „das Land zum Austritt aus der Eurozone führen“, schreibt „dpa-AFX“. Der Chef von Syriza, Alexis Tsipras, hält jedoch nicht viel von der Debatte über einen Euro-Austritt Griechenlands – auch als „Grexit“ abgekürzt. Stattdessen beschuldigt er Samaras, dieses Schreckgespenst zu nutzen, um die Wähler zu terrorisieren, heißt es. Ohnehin gehe es nicht um einen Bruch mit Partnern, sondern den „Bruch mit der Barbarei“, twitterte Tsipras einem Bericht der „Welt“ zufolge. Und fügte hinzu: „Diese Sparsamkeitspolitik kann nicht weiterverfolgt werden. Das wissen sogar schon unsere EU-Partner.“

Umso näher die Neuwahlen rücken, umso dramatischer dürfte auch der Ton der Debatte werden. „Die Dämonisierung von Syriza ärgert mich sehr. Sechs Jahre lang versuchen sie uns jetzt schon einzureden, dass eine linke Regierung die Katastrophe des Landes wäre“, zitiert die „Welt“ den 34-Jährigen Informatiker Dimitris Tsarouchas. Stattdessen hätten sich die Lebensbedingungen in den letzten Jahren verschlechtert – „ohne eine Regierung von Syriza“, ergänzt Tsarouchas. Mit Blick auf die letzte Parlamentswahl 2012 sagt er dem Bericht zufolge: „Ich habe Syriza gewählt, weil ich eine starke Opposition als Gegengewicht für besonders wichtig hielt.“ Und: „Aus Angst vor Syriza hat Samaras einige Gesetze wie zum Beispiel das Mindesteinkommen unterstützt.“