Syriza-Chef Tsipras stellt klar

Grexit-Plan ist ein Ammenmärchen, Syriza will den Euro retten

Syriza - ein Ungeheuer? Nein! Syriza - eine Bedrohung für Europa? Auf keinen Fall! - Der Chef des griechischen Linksbündnis, Alexis Tsipras, räumt mit Vorurteilen gegen seine Partei auf und erklärt dabei nicht nur, warum Syriza den Euro retten will, sondern auch wie.

Mit viel griechischem Pathos verteidigt Alexis Tsipras in der deutschen Ausgabe der „Huffington Post“ den Kurs seiner Syriza-Partei. Syriza sei kein Ungeheuer und keine große Bedrohung für Europa, sondern die Stimme der Vernunft: „Es ist der Weckruf, der Europa aus seiner Lethargie und seinem Schlaf reißen wird“, so der Linken-Chef, der in seiner Partei die Aussicht auf einen Kurswechsel für ganz Europa sieht – „Weil die Sackgasse in Griechenland auch eine Sackgasse des heutigen Europas ist.“

Grexit-Plan ist ein „Ammenmärchen“

Seit feststeht, dass Griechenland am 25. Januar ein neues Parlament wählt, ist die Debatte über ein mögliches Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro-Raum aufs Neue entbrannt (siehe hier und hier). Das griechische Linksbündnis Syriza gilt vielen als Schreckgespenst, weil es die bisherige Sparpolitik des Landes ablehnt und stattdessen einen „historischen Wandel“ fordert. Dass Syriza dabei auch auf einen Grexit poche, bezeichnet Tsipras aber nun als „Ammenmärchen“, das von einer kleinen Minderheit rund um die konservative deutsche Regierung und von einem Teil der „populistischen Presse“ erzählt würde.

Der Syriza-Chef beschwichtigt: Die Menschen in Griechenland und Europa müssten sich vor nichts fürchten. „Weil SYRIZA nicht den Zusammenbruch will, sondern die Rettung des Euro.“ Tsipras bekennt sich in seinem Beitrag klar zu den Zielen der Euro-Zone. Ihnen sei Griechenland als Mitglied verpflichtet, nicht aber den politischen Zielen, durch die diese erreicht werden.

Oligarchen sollen zur Kasse gebeten werden

Aus diesem Grund fordere Syriza eine Abkehr von der bisherigen Sparpolitik, die das griechische Volk in eine noch nie da gewesene Tragödie geführt habe. Mit gezielten Aktionen wolle sich das Linksbündnis gegen diese „humanitäre Krise“ stemmen. Darunter versteht Tsipras in erster Linie eine fiskale Gerechtigkeit, die er dadurch erreichen will, dass die "finanzielle Oligarchie", die bislang unberührt blieb, "endlich zahlen" müsse. Darüber hinaus bedarf es laut dem Linken-Chef eines Konjunkturprogramms, mithilfe dessen die Arbeitslosigkeit bekämpft und die Wirtschaft wieder in Schwung gebracht werden könne.

Schuldenschnitt „alternativlos“

Und was passiert mit dem riesigen Schuldenberg, der auf Griechenland lastet? Tspiras stellt klar: Das sei kein griechisches Schuldenproblem, sondern ein europäisches und brauche daher eine nachhaltige europäische Lösung. Diese Lösung heißt für Syriza „Schuldenschnitt“. Im Rahmen einer europäischen Vereinbarung müsse der größte Teil des nominalen Werts der öffentlichen Schulden abgeschrieben werden, so Tsipras. Darüber hinaus fordere seine Partei ebenso wie die europäische Linke ein Moratorium für die Rückzahlung und eine Wachstumsklausel, auf deren Basis die verbleibenden Schulden sinnvoll getilgt werden könnten.

Bereits gestern hatte „Spiegel Online“ über die Details dieses Vorschlags berichtet und darauf hingewiesen, dass die Rückzahlung selbst bei einer sehr optimistischen Wachstumsprognose fast 60 Jahre dauern würde.

Ifo-Präsident Sinn unterstützt Forderung

Unterstützung erhielt Syriza aber ausgerechnet von ifo-Präsident Hans-Werner Sinn, der die Forderung nach einem Schuldenschnitt für folgerichtig hält – auch unter Inkaufnahme des Austritts (wallstreet:online berichtete). Das dürfte Syriza freuen, immerhin sollten ihrer Meinung nach ohnehin gerade die Deutschen einem Schuldenschnitt für Griechenland zustimmen. Es sei Zeit, dass die Deutschen sich revanchierten, forderte der Syriza-Ökonom John Milios jüngst in einem Interview unter Anspielung auf das Londoner Abkommen aus dem Jahr 1953, bei dem u.a. Griechenland Nachkriegsdeutschland die Hälfte seiner Auslandsschulden erlassen hatte (Lesen Sie hierzu: Schuldenschnitt für Griechenland – Darum sollten gerade die Deutschen zustimmen)