Runde Zwei im "Feiglingsspiel"

Varoufakis droht mit dem Schlimmsten, Schäuble reagiert fassunglos!

Eigentlich spricht alles dafür, dass im Schuldenstreit endlich wieder Ruhe einkehren könnte. Die Verlängerung des Hilfsprogramms ist so gut wie beschlossen, Griechenland bekommt sein Geld, die Eurogruppe ihre Sparmaßnahmen. Doch plötzlich tritt Giannis Varoufakis wieder aufs Gas und rast erneut auf das Euro-Auto zu. Und Wolfgang Schäuble? Der ist „fassungslos“.

Die turbulenten Wochen zwischen Griechenland und der Eurogruppe sind vorbei, das sogenannte „Feiglingsspiel“ ist beendet. So jedenfalls interpretierten Kommentatoren die griechisch-europäische Tragödie. Nein, Griechenlands Finanzminister Giannis Varoufakis habe nicht Katz und Maus mit seinem deutschen Amtskollegen Wolfgang Schäuble gespielt, sondern eben das an die Spieltheorie angelehnte „Feiglingsspiel“, bei dem zwei Autos so lange aufeinander zurasen, bis einer in letzter Sekunde doch noch ausweicht. Getreu dem Motto „Wer bremst, verliert“, doch wenn keiner bremst, verlieren beide.

Letztendlich haben beide gebremst, vor allem aber die griechische Regierung. Im Schuldenstreit mit der Eurogruppe gaben die Griechen am Ende doch noch klein bei, schickten brav die geforderte Reformliste nach Brüssel, im Gegenzug gaben die Euro-Finanzminister grünes Licht für eine Verlängerung des aktuellen Hilfsprogramms um vier Monate (Siehe: Griechische Reformliste auf dem Prüfstand – Eurogruppe stimmt Plänen aus Athen zu).

Damit liegt der Ball nun bei diversen Parlamenten der Euro-Länder, die einer Verlängerung ebenfalls zustimmen müssen. So auch der Bundestag, der am Freitag darüber entscheiden will. Eigentlich eine reine Formsache. Zwar gibt es Abweichler in Reihen der CDU/CSU-Fraktion, doch mit etwas anderem als ein Ja zur Verlängerung rechnet trotzdem keiner. Also Ende gut, alles gut? Von wegen!

Varoufakis: „Macht Euch auf das Schlimmste gefasst!“

Nur wenige Tage nach der Einigung mit der Eurogruppe brachte Varoufakis im griechischen Radio erneut das Thema Umschuldung auf und sorgt damit für Irritationen, wie "dpa-AFX" berichtet. Aber damit nicht genug. Im Interview mit der Satire-Zeitschrift „Charlie Hebdo“ wandte sich der griechische Finanzminister mit einer deutlichen Warnung an seine Amtskollegen, allen voran Wolfgang Schäuble: „Wenn ihr denkt, ihr tut gut daran, progressive Regierungen wie unsere zur Strecke zu bringen, dann macht Euch auf das Schlimmste gefasst!“, zitiert ihn „Spiegel Online“.

Schäuble selbst reagierte laut „dpa-AFX“ „fassungslos“ auf die jüngsten Äußerungen. In einer Sondersitzung der CDU/CSU-Fraktion zum Thema Griechenland-Hilfen sagte Schäuble demnach, die Solidarität der Europäer werde durch die Äußerungen stark strapaziert. „Spiegel Online“ zitiert ihn unter Berufung auf Sitzungsteilnehmer mit den Worten: Die Griechen würden mit Füßen auf der Solidarität der Europäer herumtreten.

Des Weiteren machte Schäuble deutlich, dass die Absprachen hinfällig sind, sollte Griechenland gegen sie verstoßen. Allerdings wollte er sich nicht festlegen, was passiere, wenn dies geschehe. Er wolle „gelassen bleiben“, heißt es in dem Bericht von „dpa-AFX“.

Angesichts dessen scheint das Ergebnis der Sondersitzung fast schon Nebensache: Trotz 22 Abgeordneten, die nach Auskunft des Fraktionschefs Volker Kauder mit Nein stimmten und fünf Enthaltungen kann sich die große Koalition einer breiten Mehrheit für die Verlängerung der Griechenland-Hilfen sicher sein. Zumal sich die SPD in einer Probeabstimmung einstimmig für ein Ja aussprach.