NRW-Wirtschaftsminister

Gabriel 'offen' für Änderungen bei Klimaschutzabgabe

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ist bei den umstrittenen Plänen für eine Klimaschutzabgabe auf ältere, vor allem mit Kohle betriebene Kraftwerke offenbar noch zu Änderungen bereit. "Der Bundeswirtschaftsminister hat zugesagt, dass es keine Lösung geben wird, die zu den in den Kohlerevieren befürchteten Folgen führt", sagte der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) der "Rheinischen Post" (Samstag).

Nordrhein-Westfalen wolle eine "verträgliche Einbeziehung aller Erzeuger und aller Brennstoffe erreichen", fügte Duin hinzu. Dazu werde der Bund in den nächsten Wochen mit NRW, Brandenburg, Sachsen und den Gewerkschaften sprechen. "Gabriel will dabei auch gänzlich andere Vorschläge offen prüfen, mit denen die Klimaziele erreicht werden können", sagte Duin. Der Energiekonzern RWE hatte gewarnt, dass die von Gabriel geplante Klimaabgabe das Aus für 30 000 Arbeitsplätze allein in der Braunkohle-Industrie bedeuten würde./ro/DP/he