Schuldenstreit

Keine Ruhe in Griechenland: Plant Ministerpräsident Alexis Tsipras Neuwahlen?

Seit dem Erfolg der Linkspartei Syriza bei der Neuwahl Anfang des Jahres beherrscht der Streit zwischen Griechenland und seinen Gläubigern nahezu täglich die Schlagzeilen. Und nun das: Berichten der „Welt“ zufolge soll die Regierung in Athen schon wieder über Neuwahlen nachdenken.

Griechenland, 25. Januar 2015: Bei den Neuwahlen des griechischen Parlaments gibt es einen klaren Sieger. Die Linkspartei Syriza gewinnt die Wahlen. Mit ihr steigt der neue Ministerpräsident Alexis Tsipras zu einer der streitbarsten Persönlichkeiten der europäischen Führungsriege auf.

Doch die neue griechische Regierung bekommt keine Phase der Eingewöhnung gewährt, zu sehr lastet der wirtschaftliche Engpass auf der Situation des Landes. Die Forderung nach einem Schuldenschnitt schmetterten die europäischen Gläubiger ab. Tsipras und seine Gefährten, allen voran Finanzminister Yanis Varoufakis, behielten ihr provokant-offensives Auftreten bei, aber stiegen um und forderten eine Neuverhandlung der Bedingungen, unter denen Griechenland Hilfen gewährt bekommen sollte.

Die Gläubiger lehnten wiederum ab. Stattdessen pochten sie auf eine Verlängerung der Hilfsprogramme. Nach langem Hin und Her wurde hierüber eine wacklige Einigung erzielt. Doch gelöst sind die Probleme damit nicht. Nun dreht sich der Streit darum, ob Griechenland die bereit gestellten Gelder tatsächlich bekommt.

Ruhe kehrte seit der Wahl im Januar gewiss keine ein. Vielmehr gleicht die Reise seither einem Auf und Ab. Zwischendurch stellte wallstreet:online sogar die Frage, ob Griechenland mehr als nur Ballast für die Eurozone ist. Fakt ist: Noch ist der Streit nicht ausgefochten. Was Ende Februar gilt, scheint auch Mitte April noch zu gelten: Ende offen (siehe hier). Gleichzeitig schwebt über Athen noch immer die Gefahr einer Insolvenz. Und auch die Grexit-Szenarien wurden trotz politischer Dementi nie wirklich begraben (siehe: Warren Buffett - "Grexit ist keine schlechte Sache!").

Ende März berichtete wallstreet:online, schon Mittel April drohe Griechenland die Pleite. Am vergangenen Donnerstag dann eine positive Nachricht: Pünktlich zahlte Griechenland einen millionenschweren Kredit des Internationalen Währungsfonds (IWF) zurück (siehe hier). Überhaupt bestimmen Meldungen aus Griechenland nicht mehr jeden Tag das Bild in den Medien. Kehrt langsam aber sicher also doch Ruhe ein?

Wohl kaum. Zu viele Fragen sind weiter offen. Zu ungewiss ist die Zukunft. Und dann das: Die „Welt“ schreibt, es gäbe Informationen, wonach der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras  über Neuwahlen nachdenken soll. „Wir haben nichts zu verlieren“, zitiert das Blatt einen griechischen Minister. Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP) warnte bereits vor Neuwahlen. „Eine Neuwahl wäre faktisch eine Volksabstimmung über den Verbleib im Euro“, zitiert ihn das Blatt. „Wenn Syriza dann wieder gewählt wird, ist der Grexit da.“