checkAd

    George Soros warnt vor 3. Weltkrieg  6556  0 Kommentare Wie weit soll die EU-Osterweiterung gehen?

    Am 22. Mai 2015 fand der EU-Gipfel in Riga statt. Beim EU-Gipfel 2013 in Vilnius wurde die Unterschrift von dem damaligen Präsidenten Viktor Janukowytsch zum EU-Assoziierungsvertrag erwartet, die dann aber überraschend nicht kam, was dann zu den Maidan-Demonstrationen in Kiew und schließlich zum gewaltsamen Sturz des Präsidenten Janukowytsch führte. In der Folge der kriegerischen Auseinandersetzung zwischen West-Ukraine und den Separatisten in der Ost-Ukraine fanden 6000 Menschen den Tod und es gab über 1 Mio. Flüchtlinge. Nun ging es bei EU-Gipfel in Riga wiederum um die Ukraine, die sich eine klare EU-Beitrittsperspektive erhofft, ebenso wie Georgien und Moldawien. Die auch teilnehmenden Länder Armenien, Aserbaidschan und Weißrussland fühlen sich hingegen mehr zu Russland hingezogen. Die Frage ist nun, wie weit die die EU-Osterweiterung gehen soll.

    Angela Merkel dämpft die Erwartungen der „östlichen Partnerschaft“

    Die Bundeskanzlerin Angela Merkel deutet schon bei ihrer Rede im Bundestrag einen Tag vor der Reise nach Riga an, dass man die Erwartungen der osteuropäischen Länder nicht zu hoch schrauben soll.  Die „östliche Partnerschaft“, so Merkel,  sei nie ein Instrument der EU-Erweiterungspolitik gewesen. Damit dämpfte sie schon im Vorfeld die hohen Erwartungen der Ukraine, die sich einen EU und NATO-Beitritt bis 2020 erhofft. Der EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, der den ungarischen Primier Viktor Orbán  süffisant mit „Hallo Diktator“ und einer Ohrfeige begrüßte,  kündigte an, dass in den nächsten fünf Jahren keine neuen Länder in die EU aufgenommen werden sollen.

    Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt warnt vor geopolitischer Kinderei

    Die EU gibt damit auch einen Dämpfer an allzu hohe Erwartungen seitens der Ukraine. Bis zur EU ist es noch ein langer Weg. Eingefordert werden zunächst Strukturreformen, vor allem bei der Verwaltung, beim Rechtssystem und bei der Bekämpfung der Korruption. Es stellt sich ohnehin die Frage, ob eine fortgesetzte Ausweitung der EU nach Osten noch weiter Sinn macht und wie weit sie gehen soll. Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt hält die EU-Osterweiterung Richtung Ukraine, Georgien wohlmöglich auch Armenien  für einen „ziemlichen Blödsinn und eine geopolitische Kinderei“.

    Neue Entspannungspolitik der EU notwendig

    Wenn man die Ukraine als östlichen Partner ansieht, dann sollte man Russland auch als östlichen Partner ansehen. Es muss jetzt eine neue Zeit der Entspannungspolitik folgen. Voraussetzung dafür ist aber auch, dass die Ukraine selbst eine Entspannungspolitik – auch mit Russland – verfolgt, denn Russland ist immer noch der wichtigste Handelspartner für die Ukraine. Die ukrainische Regierung ist jetzt aufgefordert, eine neue Verfassung vorzubereiten. Dabei sollte Sie auch in den Dialog mit den Separatistenführern eintreten. Der Status der Donbasregion muss politisch geregelt werden, sonst sprechen hernach wieder die Waffen und dies kann sogar zu einem dritten Weltkrieg führen, da die West-Ukraine schon heute Russland als Hauptfeind sieht. Die EU unterstützt hier die ukrainische Regierung nach Kräften und ist dabei nicht gerade objektiv. Der Hauptstreitpunkt bleibt die angebliche hybride Kriegsführung Russland beim Ukraine-Konflikt und damit auch die Annexion/Sezession der Krim.

    Seite 1 von 3


    Andreas Männicke
    0 Follower
    Autor folgen
    Mehr anzeigen
    Andreas Männicke ist Geschäftsführer der ESI East Stock Informationsdienste GmbH (www.eaststock.de), Herausgeber und Chefredakteur des EAST STOCK TRENDS, freier Mitarbeiter vom Emerging Markets Portal und Berater für Vermögensverwalter im Bereich Osteuropa. Er hat eine über 15 jährige Erfahrung mit den aufstrebenden Kapitalmärkten in Osteuropa und ist ein gefragter Interviewpartner in den Medien (u.a. bekannt aus NTV/Telebörse, N24, 3 SAT Börse, Bloomberg TV).
    Mehr anzeigen

    Weitere Artikel des Autors



    Anzeige


    Broker-Tipp*

    Über Smartbroker, ein Partnerunternehmen der wallstreet:online AG, können Anleger ab null Euro pro Order Wertpapiere handeln: Aktien, Anleihen, 18.000 Fonds ohne Ausgabeaufschlag, ETFs, Zertifikate und Optionsscheine. Beim Smartbroker fallen keine Depotgebühren an. Der Anmeldeprozess für ein Smartbroker-Depot dauert nur fünf Minuten.

    * Wir möchten unsere Leser ehrlich informieren und aufklären sowie zu mehr finanzieller Freiheit beitragen: Wenn Sie über unseren Smartbroker handeln oder auf einen Werbe-Link klicken, wird uns das vergütet.


    Anzeige



    Verfasst von Andreas Männicke
    George Soros warnt vor 3. Weltkrieg Wie weit soll die EU-Osterweiterung gehen? +++EU-Gipfel in Riga+++Ukraine will EU-Perspektive+++EZB zieht Anleihenkäufe vor+++Eine neue Entspannungspolitik ist notwendig+++Cameron bleibt eigenwillig+++George Soros warnt vor einem dritten Weltkrieg+++Moskauer Börse bleibt top+++