Schuldenstreit
Varoufakis fordert Schuldenschnitt und verspricht: "Wir wollen keinen weiteren Cent!"
Er sieht sein Land als „gescheiterten Staat“, trotzdem ist Yanis Varoufakis überzeugt, in nur wenigen Monaten die Wende hinzukriegen – mit einem einfachen Rezept: die Geldgeber erlassen die Schulden.
Seit Monaten liefern sich die griechische Regierung und die Geldgeber eine nervenaufreibende Hängepartie. Dabei könnte eine Einigung in nur einer Nacht erreicht werden, sofern Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dabei ist, glaubt Yanis Varoufakis. Im Interview mit der „Bild“-Zeitung zeigt sich der griechische Finanzminister einmal mehr als unerbittlicher Optimist: „Mit einer vernünftigen Einigung mit unseren Gläubigern brauchen wir nur wenige Monate für den Umschwung. Dann werden wir nicht länger ein Problem für den Rest Europas sein.“
Kernelement einer solchen Einigung? Ein Schuldenschnitt. Genauer gesagt eine Koppelung der Schuldenraten an die griechische Wirtschaftsleistung verbunden mit einer Umschuldung. „Nur so können wir die Rückzahlung von so vielen Schulden wie möglich garantieren und auch leisten“, so Varoufakis. „Wenn wir mehr einnehmen, werden wir auch höhere Raten zahlen. Wir brauchen aber drittens auch eine Streckung der Laufzeiten.“
„Wir wollen keinen Cent“
Ohne eine solche Umschuldung werde Griechenland nicht in der Lage sein, im Sommer die 7 Milliarden Euro an die Europäische Zentralbank zu zahlen. „Das Geld haben wir nicht“, bekennt der griechische Finanzminister und fragt: „Sollen wir jetzt wieder die deutschen Steuerzahler in Anspruch nehmen, um uns Geld zu leihen, mit dem wir dann bei der EZB nur alte Schulden begleichen? Das macht keinen Sinn. Dann lasst es uns doch gleich in die Zukunft verschieben.“
Damit verdeutlicht Varoufakis einmal mehr, dass es Athen nicht um weitere Finanzhilfen ginge, sondern in erster Linie um eine Umschuldung. Er würde sofort Ja sagen und auf weitere Hilfen verzichten, wenn die Gläubiger einen Schuldenschnitt anbieten würden, versichert Varoufakis. „Deutschland und der Rest der Eurozone haben uns doch schon zu viel Geld gegeben – und zwar gehörig! Wir wollen keinen Cent für Löhne und Renten und Schuldentilgung.“ Das hatte der griechische Finanzminister zuvor auch im Interview mit dem „Tagesspiegel“ betont (siehe: Varoufakis: „Ohne Umschuldung läuft bei uns nichts!“).
Varoufakis fordert „Tabula rasa“
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Von einer Erhöhung der Mehrwertsteuer, wie sie die Geldgeber fordern, hält er indes wenig. „Wissen Sie, was unser wirkliches Problem mit der Mehrwertsteuer ist? Wir sind nicht in der Lage, sie zu kassieren!“ Eine Steuererhöhung würde die Staatseinnahmen weiter verringern. „Klingt verrückt, aber es ist so: Je höher diese Steuern, je weniger zahlen die Leite, sie fühlen sich dann berechtigt, nicht mehr zu zahlen.“
Stattdessen fordert Varoufakis die Geldgeber auf, das Programm als Fehler anzuerkennen. Man müsse bei dem Rettungsprogramm ganz von vorne anfangen, „Tabula rasa machen“. Das beinhaltet allerdings nicht ein Ausscheiden aus der Währungsunion. „Ich schließe den Grexit als sinnvolle Lösung aus“, betont der griechische Finanzminister. Es liege es an ihm, Merkel, Schäuble und all den europäischen Führern, das Unglück zu verhindern.