BGH prüft Streit um Banken-Rot

KARLSRUHE (dpa-AFX) - Der seit Jahren andauernde Bankenstreit um die Markenfarbe Rot beschäftigt seit Donnerstag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Kontrahenten sind die deutschen Sparkassen und die spanische Santander-Bank. Die Sparkassen wollen den Spaniern die Verwendung der Signalfarbe auf dem deutschen Markt verbieten lassen. Ein BGH-Urteilstermin stand zuletzt noch nicht fest. (Az.: I ZR 78/14)

Der Streit um die rote Farbe beschäftigt die Gerichte seit Jahren: 2007 hatten die Sparkassen sich ihr Rot als Marke beim Deutschen Patentamt schützen lassen. Sie verwenden das Signalrot mit der Bezeichnung HKS 13 seit 1972 als einheitliche Geschäftsfarbe. Die spanische Santander-Bank benutzt seit den 1980er Jahren weltweit den fast gleichen Rotton HKS 14.

"Die hohe Ähnlichkeit der Farben steht außer Frage", sagte ein Sparkassen-Anwalt in Karlsruhe. Ein Verbraucher könne sie nicht auseinanderhalten.

Eine Rolle spielte beim BGH auch ein anderer Rechtsstreit zwischen den beiden Kontrahenten: Santander möchte die Farb-Schutzmarke der Sparkassen beim Deutschen Patentamt löschen lassen. Das Bundespatentgericht will nach Angaben eines Santander-Anwalts in den nächsten Wochen darüber entscheiden. Auch dieses Verfahren könnte dann nach Karlsruhe kommen./din/DP/stk