Yanis Varoufakis

Eurogruppe ist ein „Anschlag auf die Demokratie“ und Desaster für Europa

Yanis Varoufakis ist auf Kriegsfuß mit den Medien - nicht zum ersten Mal. Seit er im Juli von seinem Amt als Finanzminister Griechenlands zurückgetreten ist (wallstreet:online berichtete), sieht sich als Opfer einer gezielten Diskreditierung durch die Medien.

Der streitbare und konfrontationsfreudige Politiker der Syriza beklagt in der Wochenzeitung "Die Zeit": „Man wollte nicht, dass ich gehört werde. Ich wurde als gefährlicher Dummkopf dargestellt.“ Dafür hat er aber auch das eine oder andere getan. Gut in Erinnerung sind uns neben den zähen Verhandlungen über weitere Hilfsmaßnahmen unter anderem der Mittelfinger-Skandal, das Tonband-Gate, der Waterboarding-Vorwurf und das Verdammen der Institutionen als Terroristen. Diplomatie geht anders. Dennoch sind der Vorwurf gegenüber der Europäische Union als handelnder Spielsüchtiger und der Kritik der Euro-Rettungsprogramme als ein gigantisches Schneeballsystem sowie auch die Warnung vor dem Ausverkauf Griechenlands nicht von der Hand zu weisen.

Außenseiter mit unverstelltem Weitblick

Im Gespräch mit der „Zeit“ sagt der 54-Jährige über sich selbst: „Ich bin ein Außenseiter. Aber manchmal können nur Außenseiter wirklich erkennen, was schiefläuft, weil sie den nötigen Abstand haben.“ Es bedarf sozusagen eines unverstellten Weitblicks, den die am Prozess beteiligten schon lange verloren haben.

Ein Weitblick und eine Vision für und von Europa, der schon längst keine Rolle mehr zu spielen scheint. In diesem Sinne greift Varoufakis in der „Zeit“ die Euro-Gruppe scharf an: „Die Währungsunion wird von einem undurchsichtigen Gremium regiert, das niemandem Rechenschaft schuldig ist und dessen Sitzungen nicht protokolliert werden. Meiner Ansicht nach ist das ein Anschlag auf die Demokratie. (…) Es ist ein Desaster, was Europa in dieser Runde angetan wird.“

Bereits zuvor kritisierte der Ex-Finanzministerister Athens in der „Zeit“: Schäuble habe zusammen mit anderen Politikern der Euro-Gruppe die soziale Krise eines Mitgliedstaates „kontrolliert verschärft“, um seinen Plan von einer Neugestaltung der Euro-Zone durchzusetzen. „Wahlen können nichts ändern“, mit diesen Worten sei er selbst, so Varoufakis, bei seinem ersten Auftreten in der Euro-Gruppe begrüßt worden.

Ein unverstellter Weitblick, der aber auch einen Plan B beinhaltet, wie wallstreet:online berichtete. Dieser bestand offenbar in der Einführung eines parallelen Zahlungssystems ohne Einfluss der EZB, um eventuelle Bankenschließungen zu umgehen. Ziel sei es gewesen, ein paralleles Zahlungssystem zu schaffen, das die Wirtschaft am Laufen erhält und der Bevölkerung das Gefühl vermittelt, der Staat habe die Kontrolle und es geben einen Plan. Mehr dazu: Geheime Putsch-Pläne: Hackerangriff, Währungs-Putsch! So plante Varoufakis heimlich den Grexit.

Chaotischer Amtsantritt in einem gespenstisch leerem Ministerium
 
Die ersten Tage seiner Amtszeit im Januar 2015 als Minister beschreibt Varoufakis  gegenüber der „Zeit“ als chaotisch: „Wir hatten noch nicht einmal Geld für Toilettenpapier. Als ich Minister wurde, bin ich in ein praktisch leeres Ministerium gezogen. In meinem Stockwerk – da waren nur ich und mein Laptop.“ Offensichtlich hätten seine Vorgänger alle Computer mitgenommen. „Es hat mich eine halbe Stunde gekostet, eine Internetverbindung in meinem Büro zu installieren.“ Die vorherige griechische Regierung habe die Beamten rausgeworfen und sich stattdessen mit Beratern umgeben. Als die Regierung gehen musste, seien auch ihre Berater gegangen, sagt Varoufakis der Wochenzeitung. „Im Ministerium war keine Menschenseele.“

Varoufakis plant "Europäische Allianz“ über Parteigrenzen hinweg

Jüngsten Medienberichten zufolge überlege Varoufakis eine "Europäische Allianz“ zu gründen. Damit sei aber keine Partei gemeint, sondern eine Bewegung über die Parteigrenzen hinweg, sagte er dem „Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“. Es könnte ein Sammelbecken für alle sein, die wirklich europäisch denken und die Demokratie in Europa "vitalisieren" wollten. Auch Konservative seien eingeladen mitzumachen.