Syriza - Abweichler

Schizophrene Situation - Zeichen stehen auf Neuwahlen in Griechenland

Die Zeichen stehen einmal mehr auf Neuwahlen in Griechenland. Grund sei der anhaltende Richtungsstreit in der Regierungspartei Syriza. Der linke Flügel des Regierungsbündnisses hatte bei den letzten Abstimmungen im Parlament zwei Mal gegen Reform- und Sparmaßnahmen der Regierung gestimmt.

In einem Interview mit dem parteieigenen Radiosenders "Sto Kokkino“ betonte der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras, dass das so nicht weitergehen könne. So würden einige linke Abgeordnete die Regierung zwar unterstützen, jedoch auch der anderen Seite ihre Stimme der Regierungspolitik verweigern. Sollte diese surreale Situation anhalten, gebe es keine andere Möglichkeit, als Neuwahlen auszurufen.

Wie die Nachrichtenagentur dpa-AFX berichtet, schlug Tsipras als Weg aus diesem Dilemma einen Parteitag im September vor. Ob es dazu kommen wird, entscheide am Donnerstag das Zentralkomitee der Syriza.

Syriza verweigert Mehrheit - Linker Flügel für Grexit

Mitte Juli folgte auf dem „Nein“ der Griechen beim Referendum über die Sparpolitik das „Ja“ des Athener Parlamentes zu eben jenen Spar- und Reformauflagen, die die Kreditgeber zur Bedingung für Gespräche über neue finanzielle Unterstützung in Milliardenhöhe gemacht hatten. Die Abstimmung erfolgte mit klarer Mehrheit. Doch darüber konnte sich Tsipras kaum freuen, denn vormals Getreue verweigerten ihm die Treue - und das trotz Rücktrittsandrohungen seinerseits. Nur mit den Stimmen der Opposition konnten die Maßnahmen durch das Parlament gepeitscht werden. Eine Abstimmung zwischen Pest und Cholera, wie sie von vielen bezeichnet wurde (siehe: Gewonnen und trotzdem verloren: Tsipras peitscht Sparpaket durchs Parlament - Auf den Straßen fliegen Molotowcocktails). 

Das gleiche Spiel kurze Zeit später bei der Abstimmung über die Aufnahme von Verhandlungen mit den Gläubigern über ein drittes Hilfspaket im Umfang von bis zu 86 Milliarden Euro. In beiden Fällen verlor Tsipras aufgrund von Abweichlern in den eigenen Reihen die Regierungsmehrheit (siehe: Zweites Reformpaket gebilligt: Griechisches Parlament macht Weg frei für Verhandlungen)

Mittlerweile fordert der linke Flügel der Syriza offen den Austritt Griechenlands aus der Eurozone. Das Pendel scheint weiter in Richtung Neuwahlen zu schwingen.