Syriza-Rebellen

„Sag niemals nie!“ Kehrt Ex-Finanzminister Varoufakis auf die Politbühne zurück?

Am Donnerstag erklärte der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras seinen Rücktritt (siehe hier). Er wolle den Weg für Neuwahlen freimachen und wenn möglich aus diesen gestärkt hervorgehen. Zuvor bekam jedoch der Chef der Nea Dimokratia, Evangelos Meimarakis, das auf drei Tage befristete Mandat zur Regierungsbildung. Der Erfolg dieses Unterfangens gilt jedoch als unwahrscheinlich.

Als voraussichtlicher Termin für die Neuwahlen wird der 20. September genannt. Das Ziel von Syriza-Chef Tspiras ist ein neues, "starkes" Regierungsmandat für die Verhandlungen mit den internationalen Geldgebern zum Beispiel über die Umstrukturierung des Schuldenbergs. Zudem wolle Tsipras mit den rund 40 Syria-Abweichlern abrechnen, die sich in den Abstimmungen über Spar- und Reformauflagen mehrfach gegen seinen Kurs gestellt hatten.

Am Freitag erreichte uns dann folgende Meldung: 25 Parlamentsabgeordnete des linken Syriza-Flügels haben sich abgetrennt und eine eigenständige Parlamentsgruppe gebildet. Der Name der eigenständigen Fraktion: Volkseinheit (LAE). Chef der Gruppe werde der Anführer des bisherigen linken Flügels der Syriza-Partei, Panagiotis Lafazanis (wallstreet:online berichtete). Dieser vermeintlich kleine Flügel stellt nach der Syriza und der Nea Dimokratia die drittgrößte Fraktion im Parlament.

Varoufakis - Zugpferd bei den neuen Linken?

Ein vehementer Kritiker der Reform- und Sparauflagen der Geldgeber war kein geringerer als Griechenlands früherer Finanzminister Yanis Varoufakis. Wie würde er sich nun verhalten? Schließt er sich den linken Kritikern und damit der Volkseinheit an? Nein! Wie er jetzt gegenüber der Tageszeitung „Die Welt“ erklärte, werde er sich nicht den abtrünnigen Syriza-Abgeordneten anschließen. „Uns verbinden viele Gemeinsamkeiten und Sympathien. Ich mag sie, und ich glaube, sie mögen mich. Aber ich glaube, unter politischen Gesichtspunkten sind wir zu weit auseinander. Es wäre keine sinnvolle Kombination.“

Drachme oder Euro? Das ist hier die Frage…

Wichtigste Differenz mit den linken Rebellen in der Regierungspartei Syriza sei die Frage um den Verbleib Griechenlands im Euro, so Varoufakis: „Für sie ist der Rückkehr zur Drachme eine Frage der Ideologie. Sie sind Sozialisten, und damit sympathisiere ich. Aber die Drachme hatten wir schon, und damals war Griechenland auch kein sozialistisches Land. Ich halte es für besser, im Euro zu bleiben, wenn auch nicht um jeden Preis. Aber ich bin ganz sicher nicht dafür, um jeden Preis zur Drachme zurückzukehren. Währungen sind kein Selbstzweck.“

Mit Varoufakis verlieren die linken Kritiker des bisherigen Premiers Alexis Tsipras ein wichtiges mögliches Zugpferd. Varoufakis hatte die Entscheidung für oder gegen die neue Linkspartei bisher offengehalten. Der ehemalige Finanzminister Varoufakis genießt wegen seines Rücktritts aus der Regierung Tsipras große Popularität in Griechenland. Er hatte sein Amt im Juli aufgegeben, weil er Tsipras’ Entscheidung nicht mittragen wollte, die EU-Reformforderungen anzunehmen, die Griechenlands Wähler kurz zuvor in einem Referendum abgelehnt hatten.

Sag niemals nie...

Auf die Frage, ob er noch einmal in ein Kabinett unter Tsipras eintreten würde, sagte Varoufakis der Zeitung: „Man sollte niemals nie sagen. Auf persönlicher Eben habe ich immer noch gute Beziehungen zu Alexis und vielen anderen innerhalb von Syriza. Ob ich in eine Regierung eintreten würde, würde ich von einem einfachen Kriterium abhängig machen: Ist ihre Wirtschaftspolitik tragbar?“ Das betreffe insbesondere die neuen Kredite für Griechenland im Rahmen des gerade beschlossenen dritten Hilfspaketes. „Wenn ich neue Kredite aufnehme, frage ich mich, ob ich sie zurückzahlen kann. Das ist nur vernünftig. Und wenn ich das nicht glaube, nehme ich den Kredit nicht auf. Ich glaube nicht, dass dieses Hilfspaket funktionieren kann. Und ich bin sicher, dass niemand das glaubt – einschließlich Wolfgang Schäuble und Christine Lagarde,“ so Varoufakis gegenüber der „Welt“.