Dijsselbloem

Nächste Stufe der Bankenunion kommt später

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem erwartet die nächsten Schritte der Bankenunion erst mit Verspätung. Die Vergemeinschaftung der Risiken wie etwa die - von Deutschland abgelehnte - Sicherung der Spareinlagen werde erst in "mindestens acht Jahren" kommen, sagte der niederländische Finanzminister dem Nachrichtenmagazin "Spiegel".

Die EU-Kommission müsse zunächst konkrete Vorschläge vorlegen, wie die Banken sicherer gemacht werden könnten. Dijsselbloem gehe es beispielsweise um die hohen Risiken, die entstanden sind, weil Kreditinstitute große Summen in Staatsanleihen investiert haben. Das führte etwa im Fall der griechischen Banken dazu, dass diese weiter mit europäischen Hilfsgeldern gestützt werden müssen.

Die Bundesregierung und die deutsche Bankenbranche stemmen sich gegen Vorschläge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für eine gemeinsame Einlagensicherung. Ein internes Papier des Bundesfinanzministeriums warnte jüngst davor, jetzt eine Diskussion über die gemeinsame Sicherung der Bankguthaben von Sparern zu starten. Dies sei "inakzeptabel". Es ist nicht damit zu rechnen, dass das Vorhaben schnell vorankommt.

Der Aufbau eines gemeinsamen europäischen Einlagensicherungsfonds als dritte Säule der Bankenunion war auch in der Vergangenheit vor allem am deutschen Widerstand gescheitert. Seit Juli gilt in allen 28 EU-Staaten im Fall einer Bankenpleite ein gesetzlich garantierter Schutz von bis zu 100 000 Euro pro Kunde und pro Bank. Darüber hinaus gibt es die Idee, die nationalen Systeme im Fall von Bankpleiten in einem europäischen System zusammenzuführen./mt/DP/enl