VW-Skandal
Falschmeldung! - Doch keine Ermittlungen gegen Winterkorn
Martin Winterkorn im Visier der Justiz - Die Nachricht, wonach die Staatsanwaltschaft Braunschweig Ermittlungen gegen den ehemaligen VW-Chef eingeleitet hat, verbreitete sich Anfang der Woche wie ein Lauffeuer. Auch wallstreet:online berichtete darüber. Nun stellt sich heraus: Stimmt gar nicht!
Es laufe zwar ein Ermittlungsverfahren, aber nicht gegen Winterkorn persönlich, teilte die Staatsanwaltschaft Braunschweig auf Anfrage der „Süddeutschen Zeitung“ mit. Stattdessen werde gegen „bislang unbekannte Verantwortliche der VW AG“ ermittelt. Richtig ist aber, dass Strafanzeigen gegen Winterkorn persönlich gestellt wurden und die Behörden daher einen Anfangsverdacht prüfen.
Eine anderslautende Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft vom Montag wurde inzwischen aus dem Netz genommen. Inzwischen findet sich auf der Internetseite lediglich eine neue Presseerklärung, wonach man aufgrund von Strafanzeigen in Zusammenhang mit der Abgas-Affäre ein Ermittlungsverfahren eingeleitet habe. Der Schwerpunkt der Ermittlungen liege auf dem Vorwurf des Betruges durch den Verkauf von Kraftfahrzeugen mit manipulierten Abgaswerten. Ziel sei es, die „Verantwortlichkeiten“ zu klären.
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Weiter heißt es: „Da namentlich gegen den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden Prof. Dr. Martin Winterkorn Anzeige erstattet wurde, erfolgt auch diesbezüglich die Prüfung eines Anfangsverdachts. Bei Vorliegen eines Anfangsverdachts besteht die Verpflichtung der Staatsanwaltschaft zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens. Der Anfangsverdacht muss jedoch auf konkreten Tatsachen beruhen, wobei offenkundige Tatsachen des Zeitgeschehens eine Rolle spielen können.“