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ROUNDUP 2 Separatisten einigen sich auf Regierungsbildung in Katalonien

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
10.01.2016, 16:28  |  703   |   |   

BARCELONA (dpa-AFX) - Die separatistischen Parteien in Katalonien haben sich wenige Stunden vor dem Ablauf einer Frist auf die Bildung einer Regierung in der nordostspanischen Region geeinigt. Sie verständigten sich darauf, dass der bisherige Bürgermeister von Gerona, Carles Puigdemont, neuer Ministerpräsident werden soll. Der scheidende Regierungschef Artur Mas verzichtete auf eine neue Kandidatur.

Die Abstimmung im Regionalparlament in Barcelona sollte am Sonntagabend stattfinden. Wenn bis Mitternacht kein neuer Regierungschef gewählt wird, würden Neuwahlen in der wirtschaftsstärksten Region Spaniens fällig.

Die separatistische Allianz Junts pel Sí (Gemeinsam fürs Ja) hatte bei den Wahlen am 27. September 2015 zwar die meisten Sitze gewonnen, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Der Verzicht von Mas machte den Weg zu einem Bündnis mit der linksradikalen Partei CUP frei. Bisher war eine Regierungsbildung daran gescheitert, dass der Regierungschef Mas auf einen Verbleib im Amt bestand, die CUP aber unbedingt einen neuen Ministerpräsidenten wollte.

Nach wochenlangen Verhandlungen gab Mas nach. Er mache "einen Schritt zur Seite, um das Land (Katalonien) vorwärtszubringen", sagte der 59-Jährige auf einer Pressekonferenz im katalanischen Regierungspalast. Sein Nachfolger Puigdemont ist ein Journalist, der unter anderem 1998 die Katalanische Nachrichten-Agentur mitgegründet und auch die englischsprachige Regionalzeitung "Catalonia Today" geleitet hatte. Der 51-Jährige gehört wie Mas der liberalen Demokratischen Konvergenz (CDC) an und tritt für eine Abspaltung Kataloniens von Spanien ein.

Der Jubel der Separatisten folgte umgehend. "Großer Erfolg. Es gibt ein Abkommen. Wir haben eine Regierung und Stabilität", schrieb der Präsident der einflussreichen Bewegung Katalanische Nationalversammlung (ANC), Jordi Sánchez, auf Twitter. Die Allianz Junts pel Sí will wie die CUP die Trennung Kataloniens von Spanien innerhalb der nächsten 18 Monate bewerkstelligen. Die spanische Zentralregierung kündigte jedoch an, dass sie eine Abspaltung unter keinen Umständen zulassen werde.

Die katalanischen Separatisten hatten nach den Wahlen im Regionalparlament bereits eine Resolution zur Einleitung des Unabhängigkeitsprozesses verabschiedet. Das Madrider Verfassungsgericht erklärte den Beschluss nach einer Klage der Zentralregierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy für illegal./er/hk/DP/zb



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