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GEZ - Rundfunkbeitrag Weniger Geld für ARD und ZDF - Rundfunkbeitrag könnte sogar sinken

22.01.2016, 19:02  |  5942   |  12   |   

Im August erklärten ARD und ZDF deutlich mehr Geld für vier Jahre zu benötigen. Den Mehrbedarf in Höhe von insgesamt bis zu zwei Milliarden Euro meldeten die öffentlich-rechtlichen Sender bei der Finanzkommission KEF für die Jahre 2017 bis 2020 an. Auf der anderen Seite klärten die Bundesländer, den Rundfunkbeitrag von aktuell 17,50 Euro, stabil halten zu wollen. Auch stünde noch ein Überschuss von aus dem neuen Rundfunkbeitrag zur Verfügung. Für die Jahre zwischen 2013 und 2016 werden 1,59 Milliarden Euro an Rücklagen erwartet, die allerdings derzeit auf Sperrkonten eingefroren sind (wallstreet:online berichtete).

Mehr, nein weniger Geld für ARD und ZDF

Wie aktuell das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet, müssen ARD und ZDF in der kommenden Gebührenperiode nun mit weniger Geld auskommen, als sie in ihren Finanzplanungen verlangen. Statt einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags, wie ihn die ARD gefordert hatte, würde die zuständige Kontrollkommission KEF die Abgabe am liebsten senken. Auf Grundlage ihrer vorläufigen Berechnungen wollen die Kontrolleure in der kommenden Woche eine Senkung um mindestens 30 Cent pro Monat und Beitragszahler vorschlagen, schreibt das Magazin unter Berufung auf Kreise der Prüfer und der Rundfunkanstalten. Einen Beschluss gebe es jedoch noch nicht.

Die KEF hat vor allem den von der ARD angemeldeten Finanzbedarf nach unten korrigiert. Unter anderem strich sie knapp 130 Millionen Euro, die die ARD für die „Bestandssicherung“ ihres „audiovisuellen Erbes“ angesetzt hatte. Über eine mögliche Senkung des Beitrags entscheiden die Länder. In der bis Ende 2016 laufenden Gebührenperiode sind die Einnahmen von ARD, ZDF und Deutschlandradio erheblich gestiegen, da sich durch die Umstellung auf den Rundfunkbeitrag die Zahl der beitragszahlenden Haushalte erhöht hat.

Streit um die Verfassungsmäßigkeit

Der Rundfunkbeitrag ist nicht verfassungsgemäß? Doch! Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster im März vergangenen Jahres festgestellt und damit drei Berufungsklagen von Privatleuten zurückgewiesen. Die Kläger waren bereits an den Verwaltungsgerichten in Arnsberg und Köln gescheitert. Eine vierte Berufung wurde zuvor zurückgezogen. Die Kläger sträuben sich nicht gegen die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, sondern gegen die seit 2013 geltende Regelung (Az.: 2 A 2423/14, 2 A 2311/14 und A 2422/14). Seitdem wird der Rundfunkbeitrag im Privatbereich an die eigene Wohnung gekoppelt. Ein Anwalt beklagte, dass sein Mandant keine Chance habe, dem Beitrag zu entgehen, auch wenn er Fernsehen oder Radio nachweislich nicht nutzen würde. (Mehr dazu hier.)
 

Themen: Geld, Euro, Gebühren


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Kommentare

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Muskatt
25.01.16 19:37:37
alle bitte hier mitmachen und weiterverbreiten
http://rundfunkbeitragsklage.de/info/
gemeinsam kriegen wir das System zum wackeln
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Simba2006
25.01.16 12:18:33
Was heißt hier schön brav weiterzahlen - das sind Zwangsgebühren des Staates egal ob man überhaupt Radio oder Fernsehen empfängt. Aber dafür bekommen wir einen Staatsjournalismus der unser Gehirn wäscht
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BockwurstMitMostrich
25.01.16 08:24:51
Erst gab es ein paar Protestseiten, dann stieg die Zahl der Nichtzahler und heute liest man von immer mehr Menschen, die den gesendeten Mist nicht mal mehr glauben.

Die privatrechtliche GEZ GmbH fängt mächtig an zu rudern.

Kurze Denksportaufgabe: Wenn Sie von einer Müller GmbH einen Bescheid statt einer Rechnung bekommen, würden Sie den bezahlen ? Oder sich kaputtlachen ???
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_Mitglied_
25.01.16 07:38:25
bitte alle brav weiterzahlen, ich finde das hat sich der dumm michel verdient, weil er es sich wert ist.LOL tut das weh.
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borazon
24.01.16 20:47:22
Du Leiche, das ist keine "US-Propaganda", sondern grünrote Sozialpropaganda,
für die wir abGEZockt werden.
Öko-Hetze & Multikulti-Märchen, hergestellt in Deutschland.

Disclaimer

GEZ - Rundfunkbeitrag Weniger Geld für ARD und ZDF - Rundfunkbeitrag könnte sogar sinken

Im August erklärten die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF, deutlich mehr Geld für die kommende Gebührenperiode zu benötigen. Auskommen müssen sie nun mit weniger. Auch eine Senkung des Rundfunkbeitrags steht zur Diskussion.

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