WDH/ROUNDUP/Milliardenschwere Truppensanierung

Von der Leyen will mehr Panzer

(Im 5. Absatz wurde der Name der Grünen-Politikerin Agnieszka Brugger ergänzt)

BERLIN (dpa-AFX) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr im Zuge ihres geplanten Milliardenprogramms vor allem mit Panzern aufrüsten. Im Vergleich zur bisherigen Planung von 2011 sollen insgesamt 268 zusätzliche Kampf-, Transport- und Spähpanzer beschafft werden. Zudem soll die Truppe 59 schwere Transporthubschrauber und 6 Marine-Hubschrauber hinzubekommen. Insgesamt will von der Leyen in den nächsten 15 Jahren 130 Milliarden Euro in die Ausrüstung der Bundeswehr investieren. Das Geld soll für 1500 verschiedene Rüstungsprojekte ausgegeben werden.

Die CDU-Politikerin zeigte sich am Mittwoch zuversichtlich, dass sie bei Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine entsprechende Erhöhung des Wehretats durchsetzen kann. "Ich habe große Offenheit gespürt und gehe jetzt in die Detailverhandlungen für den Haushalt, aber bin guten Mutes", sagte sie in der ARD.

"Wir leben inzwischen von der Substanz", sagte von der Leyen. Es gebe einen gewaltigen Modernisierungsbedarf, und es kämen immer wieder neue Aufgaben hinzu. "Wir wollen das Land nicht im Stich lassen. Wir wollen diese Aufgaben auch bewältigen, aber wir müssen dafür die richtige Ausstattung haben."

Im Verteidigungsausschuss des Bundestags erhielt von der Leyen am Mittwoch zwar grundsätzliche Zustimmung aus den Reihen der Koalition. Der SPD-Politiker Rainer Arnold zeigte sich trotzdem skeptisch, ob von der Leyens Programm durchsetzbar ist. Er rechnet damit, dass der Wehretat pro Jahr um sechs Milliarden Euro erhöht werden muss. Darin sei auch schon eine zu erwartende Personalaufstockung enthalten. Von der Leyen will darüber aber erst im März entscheiden.

Linke und Grüne lehnen die Pläne von der Leyens ab. Die Grünen-Politikerin Agnieszka Brugger sprach von einem "Rückfall in die Kalte-Kriegs-Logik". Das Geld für die Panzer wäre besser in zivile Konfliktlösungen und Zukunftsinvestitionen investiert.

Von der Leyen kippt mit ihren Plänen einen Teil der Bundeswehrreform von 2011. Ihr Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) hatte damals eine Liste mit Obergrenzen für die Großwaffensysteme vorgelegt. Die sollen jetzt nicht mehr gelten. Stattdessen soll die Bundeswehr je nach Sicherheitslage und Aufgabenfülle ausgerüstet werden.

Vor allem bei den Panzern wird nun aufgestockt. Bereits bekannt war, dass die Zahl der Kampfpanzer "Leopard 2" von 225 auf 320 und die Zahl der Transportpanzer von 1170 auf 1300 erhöht werden soll. Zusätzlich soll die Bundeswehr von den Spähpanzern "Fennek" 248 statt 217 erhalten. Zudem sollen der Truppe 101 statt 89 Panzerhaubitzen 2000 zur Verfügung gestellt werden. Bei den Schützenpanzern gibt es eine Option, neben 342 neuen "Pumas" 196 der alten "Marder"-Modelle beizubehalten.

Bei Flugzeugen und Schiffen sind bisher keine wesentlichen Änderungen geplant. Die Milliarden sollen aber auch für kleinere Rüstungsprojekte wie etwa die Anschaffung von Schutzwesten oder Nachtsichtbrillen ausgegeben werden./mfi/DP/jha