K+S Abfallbeseitigung

Hat K+S illegal Kalisalzlauge entsorgt? Konzernchefs droht Anklage

Das mit den Produktionsabfällen ist so eine Sache - erst recht, wenn von diesen eine potenzielle Gefahr für die Trink- und Grundwasserbrunnen ausgeht. Da werden Berechnungen angestellt, Gutachten in Auftrag gegeben, intensive Gespräche geführt und auch Arbeitsplätze ins Spiel gebracht. Nachdem der Kasseler Düngemittelhersteller K+S bereits mit seiner Laugenversenkung bei den hessischen Behörden aneckte (mehr dazu hier und hier), legt das Bundesland Thüringen nach. Stein des Anstoßes ist die Entsorgung von Abwässern aus der Kaliproduktion.

Wie die „WirtschaftsWoche“ berichtet, drohen dem K+S-Vorstandsvorsitzenden Norbert Steiner und dem K+S- Aufsichtsratsvorsitzenden Ralf Bethke eine Anklage wegen unerlaubter Abfallbeseitigung. Demnach stünden die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft im thüringischen Meiningen gegen die beiden Top-Vertreter des Kasseler Dax-Konzerns kurz vor dem Abschluss. Doch sie sind nicht allein: Die Staatsanwaltschaft ermittelt zudem gegen rund zwölf weitere K+S-Mitarbeiter sowie drei Beamte des Thüringer Landesbergamtes. Sollte es zur Anklage kommen, drohen den Verdächtigen Geldstrafen oder mehrjährige Haftstrafen.

Den Ermittlungen ging eine Strafanzeige gegen Unbekannt der thüringischen Gemeinde Gerstungen aus dem Jahr 2008 voraus. Gegenstand des Vorwurfs ist der Verdacht, dass K+S illegal Kalisalzlauge in den Boden des Gemeindegebietes gepresst und dass  zuständige Beamte unrechtmäßig die Genehmigung dazu erteilt hätten. Laut „WirtschaftsWoche“ gehe K+S weiterhin davon aus, dass die erteilten Genehmigungen rechtmäßig und die Vorwürfe unbegründet seien. Das Thüringer Landesbergamt hingegen wollte sich nicht äußern.

Update 18.02.2016: Mittlerweile bestätigte das Landgericht im thüringischen Meiningen gegenüber der Nachrichtenagentur "dpa-AFX" den Eingang der Anklageschrift durch die ermittelnde Staatsanwaltschaft. "Zu den Angeschuldigten machen wir keine Angaben", sagte ein Gerichtssprecher am Donnerstag. Näheres dazu soll bekannt gegeben werden, wenn die Anklage beim Dax -Konzern eingegangen ist. Das Gericht muss nun prüfen, ob es ein Hauptverfahren eröffnet.