Drogen - Legalisierung

Legalize it! Friedensnobelpreisträger fordert legalen Zugang zu Drogen - allen Drogen!

Wir diskutieren hierzulande noch über der Freigabe von Cannabis und von begleitenden Studien und so … da kommt ein Friedensnobelpreisträger daher und fordert die Legalisierung aller Drogen. Ja, Sie haben richtig gelesen. ALLER DROGEN. Huch, hat da einer einen zu viel durchgezogen?

Kofi Annan, der nicht nur Friedensnobelpreisträger, sondern auch ein ehemaliger Generalsekretär der Vereinten Nationen ist, hat sich für die weitgehende Legalisierung aller Drogen ausgesprochen. „Ich glaube, dass Drogen viele Menschenleben zerstört haben – aber falsche Maßnahmen seitens der Regierungen haben noch viel mehr Elend angerichtet“, schreibt Annan für das Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“. Der Krieg gegen die Drogen habe kaum Erfolge errungen und sei längst vor allem ein „Krieg gegen Menschen.“

Drogenfreie Welt ist eine Illusion

Die Weltgemeinschaft sollte beim Thema Drogen radikal umdenken: „Wir müssen akzeptieren, dass eine drogenfreie Welt eine Illusion ist.“ Privater Drogenkonsum müsse dringend entkriminalisiert und der möglichst sichere Zugang zu Rauschmitteln gesetzlich geregelt werden. Statt auf Verbote und Strafverfolgung sollten die Staaten laut Annan besser auf Aufklärung und Therapieangebote setzen, fordert der in Genf lebende Ghanaer im „Spiegel“.

Bisherige Drogenpolitik schafft internationalen kriminellen Markt

Das Ziel dürfe nicht länger die totale „Unterdrückung von Drogen“ sein, denn diese funktioniere ohnehin nicht. Vielmehr gehe es darum, „Gesundheit und Menschenrechte“ der Beteiligten zu schützen. Im April kommt die Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York zu einer Sondersitzung zusammen, um über die künftige Drogenpolitik zu beraten. Mit seinem Essay ruft Annan die Mitgliedstaaten dazu auf, eine Wende einzuleiten: „Wir müssen uns fragen, ob wir auf dem richtigen Weg sind.“ Die Drogenpolitik der letzten 50 Jahre habe die Nachfrage nach Drogen nicht verringert, wohl aber „einen internationalen kriminellen Markt geschaffen, der Gewalt, Korruption und Instabilität“ erzeuge, so Annan im „Spiegel“.

Pustekuchen statt Hasch-Kekse

Und wie ist die Lage bei uns? Das Berliner Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg preschte mit dem Plan vor, den Verkauf von Cannabis zu legalisieren. Nix da, sagte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM). „Der Verkauf von Cannabis zu Genusszwecken ist mit dem Betäubungsmittelgesetz nicht vereinbar.“ Aber noch ist nicht aller Tage Abend. Die Stadt Düsseldorf könnte den Berlinern in einer Klage für die Legalisierung bzw. kontrollierte Abgabe beispringen (mehr dazu hier). Doch da hinken wir bereits weit hinter den Vorschlägen Kofi Annans hinterher.

Legalisierung von Cannabis treibt Dollarzeichen in den Augen

Ökonomen und Politiker treibt die Vorstellung einer Freigabe von Cannabis schon mal die Dollarzeichen in die Augen. Es winken lukrative Geschäfte und beträchtliche Steuereinnahmen. Laut dem Institut der deutschen Wirtschaft ließen sich hierzulande bis zu 3,5 Milliarden Euro an Mehrwert- und Einkommensteuereinnahmen erzielen. Zudem würden Einsparungen in den Ausgaben der Kriminalitätsbekämpfung die Staatskasse entlasten. Der Drogenkonsum ließe sich nach Meinung des früheren Vorsitzenden der Monopolkommission, Justus Haucap, mit Verboten sowieso nicht verhindern. Stattdessen solle man die Steuereinnahmen sinnvoll für Anti-Drogen-Kampagnen nutzen, denn "Aufklärung ist effektiver, als sinnlose Repression" (mehr dazu hier).

Blicken wir in die USA: Dort tat sich der Bundesstaat Colorado als Pot-Pionier der USA hervor und avanciert regelrecht zu einem Cannabis-Mekka. Es gibt alles, was das Kiffer-Herz begehrt - von Kosmetik bis Hundekuchen. Der Handel bescherte dem Bundesstaat allein im ersten Halbjahr nach Cannabis-Legalisierung rund 25,3 Millionen US-Dollar an Steuereinnahmen. Mit Washington zog der nächste Bundesstaat nach.