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Schuldenkrise - Griechenland Überschuldung und Flüchtlingskrise - Droht Griechenland im März die Staatspleite?

29.02.2016, 14:01  |  3249   |   |   

2015 war das Jahr für Griechenland - zumindest was lange Zeit die Nachrichtenlage anbelangte. Es verging auch bei wallstreet:online kaum ein Tag, an dem nicht über Wahlen, die Krise des Staatshaushalts sowie Verhandlungen mit der Europäischen Union, dem Internationalen Währungsfonds (IWF) sowie der Europäischen Zentralbank (EZB) zur Lösung oder zumindest Abmilderung der Staatsschuldenkrise Griechenlands geschrieben wurde. Troika, Rettungsprogramme, Wahlen, Neuwahlen, Schuldenschnitt, Schuldenerleichterung, Schuldenverzicht, Kapitalverkehrskontrollen, Grexit und nicht zu vergessen die Auseinandersetzung Varoufakis vs. Schäuble… All das hielt uns monatelang in Atem. Dann überlagerte eine Frage die Berichterstattung zur Schuldenkrise des Landes: die Flüchtlingskrise.

IWF rechnet mit Problemen im Schuldendienst

Ein überschuldetes Land, an dessen Küsten täglich Tausende geflüchtete Menschen ankommen, kann auch in Fragen des Schuldendienstes ohne die Unterstützung der europäischen Länder nicht funktionieren. Wie das Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ berichtet, rechnet der IWF damit, dass Griechenland bereits ab Ende März Schwierigkeiten haben wird, seine Schulden zu bedienen. Besondere Sorgen bereitet dem IWF die Bereitschaft vieler EU-Länder, den Griechen angesichts der Belastungen durch die aktuelle Flüchtlingskrise bei den Sparauflagen im Rahmen des dritten Rettungspakets stärker entgegenzukommen - wie zum Beispiel bei der umstrittenen Rentenreform.

Sehr zum Unmut des IWF, der auf den Reformversprechen der Griechen beharrt. Versprochen seien dauerhafte Haushaltsüberschüsse von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahr. Da es Griechenland jedoch nicht gelingt, die Wohlhabenden ausreichend zu besteuern, müssten die Renten gekürzt werden. Bis dahin blockiert der IWF den Fortschrittsbericht, der Voraussetzung für eine Beteiligung des Währungsfonds am dritten Griechenland-Rettungspaket ist.

Nicht Grexit, aber Schengen-Grexit?

Anfang des Jahres kursierten in den Medien Gerüchte über einen möglichen Schengen-Grexit. Den Stein ins Rollen brachte die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, als sie gegenüber der „Welt am Sonntag“ sagte: „Wenn die Regierung in Athen nicht endlich mehr für die Sicherung der Außengrenzen unternimmt, dann wird man auch über den vorübergehenden Ausschluss Griechenlands aus dem Schengen-Raum offen diskutieren müssen.“ (EU droht Athen mit Schengen-Grexit: Grenzen schützen oder ihr fliegt!). Auch der Wirtschaftsflügel der Union forderte jüngst einen Ausschluss Griechenlands aus dem Schengen-Raum, „sollte es erneut keine europäische Einigung in der Flüchtlingsfrage geben“, so Wolfgang Steiger, der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrates (mehr dazu hier).

Die Europäische Union hart am Abgrund
 
Die Europäische Union steht mehr und mehr am Abgrund: Das Schengen-Abkommen bröckelt, nationalistische Parteien sind europaweit auf dem Vormarsch. Mit eindringlichen Worten warnte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in einem Gastbeitrag für das "Project Syndicate" davor, den nationalistischen Tendenzen nachzugeben. "Angesichts der Politikverdrossenheit, die ein Ausmaß erreicht hat, wie wir es seit den dunkelsten Zeiten des Kontinents in den 1930ern nicht mehr erlebt haben, wird die Gefahr immer größer, dass Europa den destruktiven Kräften des Populismus erliegt." Nur gemeinsam könne man sich den kommenden Herausforderungen, etwa der Flüchtlingskrise oder der vierten industriellen Revolution, stellen (mehr dazu hier).
 
Auch Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn warnte vor einem Scheitern der EU. Es könne unheimlich schnell gehen, denn der humane Kitt, der Europa zusammenhält, zeige in der Flüchtlingskrise immer mehr Risse - mit dramatischen Folgen. „Die Europäische Union kann auseinanderbrechen. Das kann unheimlich schnell gehen, wenn Abschottung statt Solidarität nach innen wie nach außen die Regel wird“, so der Luxemburger Außenminister gegenüber „dpa“. Ein Ende des Schengen-Raums wäre nicht nur ein Rückschlag für die Wirtschaft. Die Rückkehr zum Nationalismus berge eine noch viel größere Gefahr: „Dieser falsche Nationalismus kann zu einem richtigen Krieg führen“, so Asselborn.
 


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Kommentare

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_Mitglied_
29.02.16 15:35:13
wie oft gehen die eigentlich noch pleite ?
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unnerfrangge
29.02.16 14:47:37
Sehr zum Unmut des IWF...Wenn es nicht so todernst wäre,könnte man doch tatsächlich über das abwechselnde Goodguy,Badguy-Spiel des IWF&der EU-Kommission schmunzeln.Da der EU-Bürger,entgegen der "Fluncker"-Meinung :wir stellen mal was in den Raum...,merkt, welch abgekartetes Spiel zu seinen Ungunsten hier abläuft,traut er zurecht weder dem IWF,noch der EU.Es schaut so aus,dass Euer total unausgegorenes €uro-Währungsexperiment Europa zerfetzt!Der Volksmund sagt:Wer nicht hören kann(will!),muss fühlen!Leider geschieht das zu unser aller Nachteil!Aber,wenn was alternativlos ist(ohne Plan B zum Beispiel)geht es halt wahrscheinlich so aus wie beim letzten deutschen Endsieg!Heil Angie!

Disclaimer

Schuldenkrise - Griechenland Überschuldung und Flüchtlingskrise - Droht Griechenland im März die Staatspleite?

2015 war das Jahr für Griechenland - zumindest in den Nachrichten. Es verging kaum ein Tag, an dem nicht über Wahlen, die Krise des Staatshaushalts sowie Rettungspakete geschrieben wurde. Dann kam die Flüchtlingskrise und mit ihr nun eine neue Staatspleite?

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