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Russlandtag in Rostock - Rufe nach Ende der Handelssanktionen

ROSTOCK (dpa-AFX) - Die Forderungen nach einem baldigen Ende der wechselseitigen Handelssanktionen zwischen Russland und der EU werden lauter. "Man sollte die Nachfrage der Wirtschaft im Blick haben", sagte Russlands Industrieminister Denis Manturow am Mittwoch beim zweiten Russlandtag in Rostock. Die Wirtschaft auf beiden Seiten sei sehr daran interessiert, die Beziehungen weiter zu entwickeln, Partnerschaften zu schließen, Handel und Investitionen zu stärken, betonte Manturow. Ungeachtet der fortbestehenden Sanktionen warb er um Investitionen in die russische Industrie. Für sein Land sei Deutschland dabei wichtigster Partner. Unternehmen wie der Elektronikkonzern Siemens und der Landmaschinenhersteller Claas seien mit Großprojekten in Russland Vorreiter.

Die EU hatte 2014 als Reaktion auf die Krim- und Ukraine-Krise Handelsbeschränkungen gegen Russland verhängt, die von der Gegenseite erwidert wurden. In der Folge halbierte sich das Handelsvolumen zwischen Deutschland und Russland den Angaben zufolge auf 52 Milliarden Euro im Jahr 2015. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini geht nach eigenen Worten davon aus, dass die zunächst bis Juli befristeten Sanktionen auch über den Sommer hinaus fortbestehen. Deren Aufhebung sei an eine vollständige Umsetzung der Minsker Abkommen gekoppelt. "Das wurde bisher nicht erreicht", sagte Mogherini jüngst in einem Zeitungsinterview. Manturow äußerte sich dazu nicht.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD), Hauptinitiator des zum zweiten Mal ausgetragenen Russlandtags, forderte ein baldiges Ende der Handelsbeschränkungen. Sie hätten wenig bewirkt und das große Interesse an Treffen wie in Rostock zeige den dringenden Wunsch nach Normalisierung. Es sei an der Zeit für Verhandlungen mit Verständnis füreinander und ohne die Vorstellung, dass eine Seite zu 100 Prozent im Recht und die andere zu 100 Prozent im Unrecht sei. "Es ist wichtig, dass Gespräche auf Augenhöhe geführt werden (...), und dass wir endlich aufhören, eine Rhetorik des Kalten Krieges zu bedienen", betonte Sellering./mgl/DP/stk